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Zwischenruf: Suchen nach der Seele

Die große Koalition wird gewiss keine draufgängerische Reformregierung - aber sie verdient ihre Chance. Zunächst müssen sich drei Traumatisierte neu finden. Aus stern Nr. 43/2005

Wir müssen sie fordern. Aber wir dürfen sie nicht überfordern. Wir müssen von ihnen verlangen, was sie leisten können. Aber wir dürfen nicht mehr von ihnen erwarten, als die Verhältnisse erlauben. Wir müssen die große Koalition an ihren realen Möglichkeiten messen. Aber wir dürfen uns nicht selbst in die Falle unerfüllbarer Ansprüche begeben. Den Schaden hätte das Land. Diese Koalition verdient ihre Chance. Etwas Zeit. Und Fairness.

Klar ist von vornherein, was wir nicht bekommen: eine idealtypische Reformregierung, so geschlossen und entschlossen wie eine Kampfgemeinschaft zur Erneuerung des Landes. Roger Douglas, der neuseeländische Radikalreformer, der sein Land von 1984 bis 1988 als Finanzminister einer Labour-Regierung modernisierte und seither von Russland bis Südafrika, von Brasilien bis China Rat gibt, hat die Gebote eines solchen Bündnisses formuliert.

Eine "politische Elite" fordert er, "couragierte, konsequente Leute", die miteinander verschworen sind, "ohne Zögern und ohne falsche Kompromisse" Reformen "in großen Paketen" in Gang zu setzen und ohne Furcht vor politischem Selbstmord "Privilegien vieler Gruppen auf einen Schlag" abzuschaffen; die dabei ein hohes Tempo halten, denn "das Feuer der Reformgegner ist viel ungenauer, je schneller sich das Ziel bewegt, auf das sie schießen wollen"; die Glaubwürdigkeit als höchstes Gut betrachten, einen "Weg- und Zielplan" erstellen ("Lass den Hund das Kaninchen sehen. Die Menschen brauchen klare Ziele!") und nie den Fehler begehen, "der Öffentlichkeit zu wenig Informationen zu geben"; die selbst bei persönlichen Angriffen Gelassenheit bewahren, "größte Gerechtigkeit und Interessen-Abstinenz" unter Beweis stellen, zudem "diszipliniert und ausnahmslos hinter den Entscheidungen" stehen, denn "nur ein Abweichler kann das ganze Konzept stören". Schon vor der Wahl fand Douglas eine solche Regierung in Deutschland "schwer vorstellbar".

Sie ist heute pure Illusion. Wir werden keine Kampfgemeinschaft, sondern eine Selbsterfahrungsgruppe am Kabinettstisch erleben. Jedenfalls zu Beginn. Drei Parteien und ihre Vorsitzenden, jede und jeder auf der Suche nach der eigenen Seele, einem neuen politischen und psychologischen Kern. Die CDU, traumatisch abgestürzt aus den höchsten Erwartungen und über Nacht gescheitert mit ihren schneidigen Reformskizzen von Gesundheitsprämie und Bierdeckel-Steuer. Überdauern die Träume vier Jahre eher pragmatischen Regierens - und was sonst könnte unverwechselbare christdemokatische Reformmission sein? Die Kanzlerin in spe, nur haarscharf und mit Gegners Hilfe der Vendetta ihrer Rivalen entronnen. Kann sie umschalten von Durchregieren im Halbdunkel auf Moderieren im Scheinwerferlicht - und gerade damit verlässlich Autorität gewinnen?

Die CSU, erstmals seit Jahrzehnten bei einem Wahlergebnis von 50 minus X mit der Perspektive des Verlusts der Alleinregierung in Bayern konfrontiert und erschüttert von Erbfolgekämpfen. Mit welcher besonderen Formel kann sie es schaffen, sich der Erosion der Volksparteien zu entziehen? Ihr Vorsitzender, ganz außer und neben sich vor rasendem Ehrgeiz und sozialreformerischer Hasenfüßigkeit, auf der Flucht aus Bayern, im Persönlichen befreit durch ein gütiges Schicksal. Wie kann ein solcher Einzelgänger mit lauernden Affekten Frieden finden im Berliner Glied - zwanghaft "auf Augenhöhe"?

Die SPD schließlich, rabiat entmündigt in sieben Kanzlerjahren, am Ende vom Vormund selbst rehabilitiert zur Machtausübung, überwechselnd von der Angst, dass er geht, zur Erleichterung, dass er weg ist. Weiß sie noch, kann sie neu definieren, was sozialdemokratisch heißt - und grundlegend anders ist als die Antworten der Linkspartei? Ihr Vizekanzler, der Vasallentreue zu Schröder so subtil wie zielstrebig entkommen und in eine Führungsrolle geworfen, die er nie hatte. Wie viel von seiner frühen Reformeinsicht hat die späte Heuschrecken-Rhetorik überdauert?

Für Zynismus besteht kein Anlass. Die Klärungsprozesse sind unausweichlich - miteinander und nebeneinander. Für die deutsche Demokratie muss das nicht Last, kann es auch Gewinn sein. Der Entmündigung von Parteien und Parlamenten, dem Ersticken von Ideen, der Beschädigung von Verfassungskultur durch Basta-Politik und Schilysche Hybris, durch eine gezinkte Vertrauensfrage, einen erpressten Präsidenten und ein willfähriges Verfassungsgericht folgen Wiedererwachen, Durchatmen, Selbstfindung. Und Verjüngung.

So gesehen ist der Kabinettstisch zunächst einmal runder Tisch der Annäherung. Wir sollten nicht gleich "Chaos" schreien. Und sie sollten anfangs nicht zu viel zu detailliert aufschreiben. Gelingt die Koalition überhaupt, dann beginnt sie nicht mit hohem Reformtempo, dann beschleunigt sie - je mehr die Verhältnisse danach rufen. Und die Akteure einander vertrauen.

Hans-Ulrich Jörges / print
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