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Zwischenruf: Waagscheißers Stunde

Die vom quirligen FDP-Politiker Jorgo Chatzimarkakis vorgeschlagene Fusion von Liberalen und Grünen würde die deutsche Politik revolutionieren. Die Linke stünde im Abseits - und große Koalitionen wären passé.

Der Mann erinnert an Nicolas Sarkozy, auf Anhieb. Klein, drahtig, unaufhörlich gestikulierend. Wenn der deutsche Europa-Abgeordnete in Frankreich unterwegs war, ist er schon auf der Straße attackiert worden, weil er mit dem provokanten Präsidenten verwechselt wurde. Er hat sich deshalb ein T-Shirt drucken lassen mit der Aufschrift "Je ne suis pas Sarkozy" (Ich bin nicht Sarkozy). Das trägt er nun, wenn er in Frankreich unruhige Quartiere besucht. Jorgo Chatzimarkakis, junger Wilder der Liberalen, hat aber nicht nur äußerlich vieles gemein mit dem exzentrischen Franzosen. "Sarko" hat die Parteipolitik in Paris durcheinander gewirbelt, indem er gaullistischen Muff auslüftete und Sozialisten ins konservative Kabinett holte. "Chatzi" träumt von noch Durchgreifenderem in Berlin: Seine Idee, FDP und Grüne zu fusionieren, würde die Politik geradezu revolutionieren. Insofern könnte er hierzulande ein T-Shirt tragen mit der Aufschrift: "Ich bin der kleine Sarkozy". Ein Fantast? Ein Selbstdarsteller? Ein Schlagzeilen-Junkie? So werden sie ihn nun beiseitezuschieben versuchen, die routinierten Verwalter von Ämtern und Mandaten, die ideologischen Linienrichter. So einfach aber wird das nicht gehen. Denn der Mann zeigt eine Eigenschaft, die im politischen Hauptstadt- Corps so selten ist wie eine Limonaden-Bar in der Wüste: Mut. Mut zu neuem Denken. Ganz allein ist er nicht. Die Aussicht auf höchst komplizierte Dreier-Koalitionen nach 2009 - FDP und Grüne im Bündnis mit Union oder SPD - hat zumindest einen Liberalen schon in diese Richtung bewegt, wenn auch nicht bis zur letzten Konsequenz. Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Schleswig- Holstein und wie "Chatzi" Vorstandsmitglied seiner Partei, rät: "FDP und Grüne sollten sich zusammenraufen und gemeinsam sagen: Wen nehmen wir als Koalitionspartner? Gemeinsam wären wir stark, nicht fünfte Rädchen am Wagen."

Die Fusion indes wäre ein politischer Urknall. Mitten im Parteienspektrum. Mit ungeheuren Folgen. Nicht allein, dass es keine "Stiefkinder" mehr gäbe in einer Dreier- Koalition - die FDP in einer SPD-geführten, die Grünen in einer CDU-dominierten. Abstoßungsreaktionen, etwa zwischen CSU und Grünen, wären mit einem Schlag beseitigt. Noch wichtiger aber: Die Linke, die die neuen Koalitionsmanöver erst ausgelöst hat, hätte ihren Schrecken, ihr umstürzlerisches Potenzial im Parteiensystem verloren. Sie wäre als Partner über Nacht uninteressant - für eine Koalition mit der SPD im Bund fände sich keine Mehrheit mehr. In den westdeutschen Ländern wohl ebenso. Lafontaine - schachmatt.

Denn die blau-grüne Partei würde wieder verlässliche Zweier-Koalitionen ermöglichen, wie in seligen Zeiten der Bonner Republik. Was ehedem die FDP als "Waagscheißerle" zwischen Union und SPD war, wären nun die Öko-Liberalen - allerdings als ungleich gewichtigere "Waagscheißer". Jürgen Möllemanns halsbrecherisches „Projekt 18“ fände seine späte Verwirklichung, auch wenn die Wähler von FDP und Grünen nicht einfach addiert werden können - zunächst gäbe es wohl Verluste, rechts wie links. Die fortschreitende Zellteilung im Parteiensystem aber wäre gestoppt. Auf der Linken würden Einheitsüberlegungen beflügelt, auf der Rechten Spaltungsgedanken erstickt. Die neue Mitte brächte neue Stabilität. So weit das Parteien-Schach. Mindestens so faszinierend aber wäre die Wirkung von Blau-Grün auf jene Wähler, deren Sehnsucht schon lange einer modernen Kraft bürgerlicher Vernunft gilt. Aufgeklärt, freiheitlich, radikaldemokratisch, ökologisch. Ohne ideologische Fesseln, ohne Gewerkschaftsflügel, Heimattümelei, Steuerfetischismus oder Strickstrumpf-Romantik. FDP und Grüne in ihrer heutigen Verfassung sind programmatisch steril - ihr Zusammenwachsen würde befruchtend wirken, neue Antworten erzwingen. Und magische Wirkung entfalten. Passen aber die Milieus zusammen - die gegelten Jungkarrieristen der FDP und die verzopften Tofu-Diätler der Grünen? Randbereiche der Mitglieder und Funktionäre scheinen in der Tat schwer mischbar. Die Kernbereiche aber wohl - auch CDU und SPD vereinen ja ganz unterschiedliche Milieus. Christine Scheel, Cem Özdemir und Fritz Kuhn von den Grünen sind in der neuen Partei ebenso leicht vorstellbar wie Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, Daniel Bahr und Philipp Rösler von den Liberalen. Der entscheidende Widerstand wächst aus den Eigeninteressen der Apparate und Führungsfiguren. Eine Partei bietet eben nur halb so viele Ämter in Präsidien und Vorständen wie zwei. Der kühne Plan der Fusion erfordert kühne Parteiführer. Die sind nicht zu erkennen. Die Idee aber bleibt. Und vielleicht kommt "Chatzi".

Hans-Ulrich Jörges / print