Der Weg zur Hölle ist gepflastert mit guten Vorsätzen, sagt das Sprichwort. Gut und vielleicht sogar nobel waren gewiss die Absichten dieser Bundesregierung, allen voran von Klimaschutzminister Robert Habeck, mit dem Heizungsgesetz. Und doch ist ebendieses Gesetz zu einer Höllengeburt geworden, für den Vizekanzler selbst, der sich fast täglich den "Heiz-Hammer" vorhalten lassen musste. Auch für seine Partei und die Ampelregierung, die sich im Zoff um das Gesetz beinahe zerlegt hat.
Spricht man Habecks Leute auf die Genese des Gesetzes an, hört man zwar leise Selbstkritik. Jedoch ist auch zu vernehmen, dass sie sich ungerecht behandelt fühlen, gerade von den Medien. Denn die Absichten seien doch gut gewesen, siehe oben. Es ist aber die Aufgabe der Presse, kritisch zu fragen, selbst wenn die Ziele gut sein mögen – etwa ob die Bevölkerung mitgenommen wird, ob Vorgaben klar und verständlich kommuniziert werden. An all dem haperte es beim Heizungsgesetz. Was wir aber konstruktiv angehen wollen, nun da das Gesetz vorliegt: die Chancen aufzeigen, die es für uns alle bietet, auf dem Weg zur persönlichen Energiewende. Unser Experte Rolf-Herbert Peters, mit jedem Trick rund ums Heizen, Dämmen und die Solartechnik vertraut, hat ein großes Servicepaket zusammengetragen. Die Lektüre ist buchstäblich Geld wert, und sie nutzt dem Klima.
Hubert Aiwanger will sich weiter nicht erinnern. Gerade gab er der "Augsburger Allgemeinen" ein Interview, in dem er auch die Frage beantwortete, warum er sich an so vieles rund um ein antisemitisches Flugblatt zu Jugendzeiten nicht mehr erinnern könne und ab wann er gewusst habe, dass sein Bruder dieses Flugblatt verfasst habe. Doch gedruckt sehen wollte er diese Antworten nicht und strich sie vor der Veröffentlichung – was die Kollegen entsprechend kenntlich machten. Ist das wieder eine "Medienkampagne", wie sie Aiwanger überall wittert? AfD-Chefin Alice Weidel sagt mittlerweile: "Wir werden von Wahnsinnigen regiert und von Idioten." Vielleicht hat sie Angst, von Aiwanger rechts überholt zu werden, und spitzt daher weiter zu? Und was macht das mit Politikern wie Markus Söder, der bislang als Meister der Zuspitzung galt?
Der Ruck für Deutschland
Die Enthüllung meiner Kollegen Nico Fried und Veit Medick über die Versöhnung von Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder hat ein breites Echo gefunden. Die alten Herren beflügeln immer noch die Gedanken vieler. Man kann sich über das ganze Testosteron amüsieren, aber vielleicht war früher einfach mehr (persönlich-politisches) Drama. Der aktuelle Sozialdemokrat im Kanzleramt schätzt Drama gar nicht. Immerhin konnte Olaf Scholz zuletzt eine Augenklappe bieten. Allerdings durfte er diese schon wieder absetzen. Das freut einen aus medizinischer Sicht. Aus politischer Sicht könnte es für Scholz ein Nachteil sein.
Deutschland braucht einen Ruck, das haben wir gerade erst wieder auf dem Titel gefordert. Sollten Sie jemals daran zweifeln, ob Deutschland noch das Zeug zum Ruck hat, empfehle ich Ihnen eine Veranstaltung: den Deutschen Gründerpreis 2023, den der stern vorige Woche gemeinsam mit Porsche, dem ZDF und den Sparkassen verliehen hat, dank der wunderbaren Koordination meiner Kollegin Doris Schneyink. Schauen Sie auf die mutigen und begeisterten Gewinnerinnen und Gewinner, und Sie wissen: Es wird in Deutschland wieder rucken, ganz gewiss.
