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Jens Spahn

Artikel zu: Jens Spahn

Getränkedose liegt auf Zucker

Zuckerabgabe soll nun doch kommen - Einnahmen für Gesundheitsmaßnahmen

Nach langem Widerstand vor allem in der Union soll nun doch eine Zuckersteuer kommen: Die Bundesregierung plant ab 2028 eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke, wie aus dem Gesetzentwurf für die Krankenkassenreform hervorgeht, der AFP am Dienstag vorlag. Die Einnahmen werden auf rund 450 Millionen Euro jährlich geschätzt - sie sollen demnach "der gesetzlichen Krankenversicherung in geeigneter Art und Weise entlastend zugutekommen", und zwar auch für Präventionsmaßnahmen. 
Jens Spahn

Spahn räumt ein: Koalition ist "außer Tritt geraten"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die schwarz-rote Koalition zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Wir sind außer Tritt geraten", räumte Spahn am Dienstag nach einer Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands in Berlin ein. Die Koalition müsse "in den Modus zurückkommen", dass sie Streitfragen intern bespreche, sagte Spahn. Dass das Regierungsbündnis zuletzt ein gereiztes Bild abgegeben habe, führte der CDU-Politiker auf die beiden zurückliegenden Landtagswahlen zurück und auf die Belastungen durch den Iran-Krieg, welche die Regierung vor eine zusätzliche Aufgabe gestellt hätten.