Ärzte-Streik Marburger Bund stellt Ultimatum


Im festgefahrenen Tarifstreit um die Uniklinik-Ärzte hat der Marburger Bund den Ländern ein Ultimatum bis zu einer neuen Sondierungsrunde am kommenden Freitag gestellt. Doch eine Einigung ist nicht in Sicht.

"Wir fordern, bis Freitag ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen", sagte der Marburger-Bund-Vorsitzende Frank Ulrich Montgomery bei einer Demonstration von 5000 Medizinern in Düsseldorf. Andernfalls komme es im Mai zu einer massiven Ausweitung der Streiks. Auch zur Fußball-WM wollen die Ärzte streiken. "Die wissen gar nicht, was ihnen noch blüht", drohte Montgomery.

Ein Sondierungsgespräch der Geschäftsführer des Marburger Bundes (MB) und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) wurde am Nachmittag nach rund fünf Stunden ohne greifbares Ergebnis vertagt. Die Ärztevertreter gingen "mit einer kämpferischen Grundstimmung" ins nächste Gespräch am Freitag, sagte MB-Sprecher Athanasios Drougias.

Wieder 11.000 Streikende

Knapp sechs Wochen nach Beginn der Streiks protestierten erneut rund 11.000 Uniklinik-Ärzte in ganz Deutschland für 30 Prozent mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen. 16 Universitätskliniken und sechs psychiatrische Landeskrankenhäuser wurden nach MB-Angaben bestreikt.

Der TdL-Vorsitzende, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring, scheiterte mit dem Vorschlag eines runden Tischs mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Schmidt und die gesetzlichen sowie privaten Krankenkassen gaben Möllring einen Korb. In einem Brief hatte Möllring Schmidt kurzfristig "zu einem Gespräch über Ihre Einschätzung des Konflikts und Ansätze zu seiner Lösung" eingeladen. Schmidts Sprecher Klaus Vater wies die Einladung als "obskur" zurück, da sich die Ministerin nicht in Tarifauseinandersetzungen mischen könne.

"Unerträgliche" Einmischung

In Kreisen der gesetzlichen Krankenkassen hieß es, diese seien nicht bereit, sich an Tarifauseinandersetzungen zu beteiligen. "Wir achten auf die Kleiderordnung", hieß es. Hans Jürgen Ahrens, Vorsitzender des Vorstands des AOK-Bundesverbands, und Wolfgang Schmeinck, Vorstandschef des BKK-Bundesverbands, könnten aus Termingründen nicht teilnehmen. Ein Treffen findet nach Angaben der niedersächsischen Landesregierung dennoch statt. Zu den Eingeladenen gehörten unter anderem auch Vertreter der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft.

MB-Hauptgeschäftsführer Armin Ehl warf Schmidt "unerträgliche" Einmischung in die Tarifauseinandersetzung vor. Schmidt hatte sich gegen die Durchsetzung von Einzelinteressen an den Kliniken gewandt. Auch Pflege- und Verwaltungspersonal müssten an materiellem Fortschritt beteiligt werden, forderte ihr Sprecher.

"Gegen jegliche medizinische Ethik"

Die DKG warf dem Marburger Bund vor, mit der Verschiebung von Krebs- und Herzoperationen "gegen jegliche medizinische Ethik zu verstoßen". Montgomery versicherte dagegen: "Wir achten sehr darauf, dass weiter alle Notfälle behandelt werden." In Freiburg wurden bereits Krebsoperationen verschoben. Jedoch würden weiter an drei Tagen pro Woche solche Eingriffe vorgenommen, berichtete der Vorstand und die Ärztevertretung der Freiburger Uniklinik. "Längere Terminverschiebungen gibt es also für schwer erkrankte Patienten nicht."

DPA DPA

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