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Bundesagentur für Arbeit: Verwirrung um Korruptionsverdacht

Laut eines Zeitungsartikels sollen fünf Arbeitsamts-Mitarbeiter für die "Vermittlung" von eingeschleusten Ungarn Vorteile genossen haben. Bei den betroffenen Behörden allerdings gibt man sich ratlos ob des Berichts.

In einem der größten Verdachtsfälle von Wirtschaftskriminalität in Deutschland sind nach Angaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Augsburg mindestens fünf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verstrickt. Das berichtet das Bielefelder "Westfalen-Blatt".

Die Mitarbeiter der Regionaldirektion Hessen in Frankfurt stehen unter Verdacht, im Zusammenhang mit der Einschleusung von 1500 ungarischen Arbeitern Vorteile genossen zu haben. Diese wurden als Billigkräfte in der Fleischindustrie, im Baugewerbe und der Metallverarbeitung eingesetzt.

"Es handelt sich hier um keinen Einzelfall", sagte Zolloberinspektor Stefan Rester der Zeitung. Die die für die Genehmigung von Werkverträgen Mitarbeiter sollen zwischen 1999 und 2005 zu besonderen Anlässen, wie Weihnachten und an Geburtstagen, Aufmerksamkeiten von ungarischen und deutschen Scheinfirmen erhalten haben.

Den Verantwortlichen dieser Firmen werde vorgeworfen, im Rahmen einer kriminellen Vereinigung gewerbs- und bandenmäßig die Ungarn eingeschleust zu haben. Rester: "Es handelt sich zumindest um Vorteilsannahme. Es kann aber auch von Bestechlichkeit und Korruption gesprochen werden." Ob größere Geldbeträge geflossen seien stehe noch nicht fest.

Bundesagentur dementierte schon vor zwei Wochen

Bereits vor zwei Wochen hatte das "Westfalen-Blatt" von dem Fall berichtet. Damals hatte die Bundesagentur allerdings ausdrücklich dementiert, dass bereits ein Ermittlungsverfahren in Gang sei.

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch dem Zoll liegen allerdings Hinweise auf solche Korruptionsfälle vor und haben den entsprechenden Medienberichten widersprochen.

Der Vorsteher des Hauptzollamtes Augsburg, Hans-Jürgen Bußmeyer, sagte, seine Behörde führe kein derartiges Verfahren. "Bei uns ist auch nichts dergleichen angestoßen worden", so der Behördenchef. Angaben eines vom "Westfallen-Blatt" namentlich genannten Mitarbeiters der Behörde entspreche nicht seinen Informationen. Es sei unklar, wie ein solcher Verdacht aufgekommen sei.

Behörde wäre bei fundiertem Verdacht schon informiert

Sollte es einen fundierten Verdacht geben, hätte seine Behörde sicherlich Kenntnis davon, sagte Bußmeyer. Bei dem Augsburger Hauptzollamt ist seit einiger Zeit eine Sonderkommission angesiedelt, die sich um die Aufdeckung illegaler Beschäftigung in Süddeutschland, auch in Hessen, bemüht.

Auch ein Sprecher der Bundesagentur zeigte sich am Freitag von dem erneut aufgetauchten Korruptionsvorwurf überrascht. Bis jetzt habe weder die Staatsanwaltschaft noch der Zoll die BA mit derartigen Vorwürfen konfrontiert, sagte er. Die BA bemühe sich nun bei den Ermittlungsbehörden um eine Klärung. Ähnliche Vorwürfe waren bereits vor zwei Wochen aufgetaucht, damals aber von den Ermittlern als "Zeitungsente" bezeichnet worden.

DPA/AP / AP / DPA