HOME

Bundesagentur für Arbeit: Verwirrung um Korruptionsverdacht

Laut eines Zeitungsartikels sollen fünf Arbeitsamts-Mitarbeiter für die "Vermittlung" von eingeschleusten Ungarn Vorteile genossen haben. Bei den betroffenen Behörden allerdings gibt man sich ratlos ob des Berichts.

In einem der größten Verdachtsfälle von Wirtschaftskriminalität in Deutschland sind nach Angaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Augsburg mindestens fünf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit verstrickt. Das berichtet das Bielefelder "Westfalen-Blatt".

Die Mitarbeiter der Regionaldirektion Hessen in Frankfurt stehen unter Verdacht, im Zusammenhang mit der Einschleusung von 1500 ungarischen Arbeitern Vorteile genossen zu haben. Diese wurden als Billigkräfte in der Fleischindustrie, im Baugewerbe und der Metallverarbeitung eingesetzt.

"Es handelt sich hier um keinen Einzelfall", sagte Zolloberinspektor Stefan Rester der Zeitung. Die die für die Genehmigung von Werkverträgen Mitarbeiter sollen zwischen 1999 und 2005 zu besonderen Anlässen, wie Weihnachten und an Geburtstagen, Aufmerksamkeiten von ungarischen und deutschen Scheinfirmen erhalten haben.

Den Verantwortlichen dieser Firmen werde vorgeworfen, im Rahmen einer kriminellen Vereinigung gewerbs- und bandenmäßig die Ungarn eingeschleust zu haben. Rester: "Es handelt sich zumindest um Vorteilsannahme. Es kann aber auch von Bestechlichkeit und Korruption gesprochen werden." Ob größere Geldbeträge geflossen seien stehe noch nicht fest.

Bundesagentur dementierte schon vor zwei Wochen

Bereits vor zwei Wochen hatte das "Westfalen-Blatt" von dem Fall berichtet. Damals hatte die Bundesagentur allerdings ausdrücklich dementiert, dass bereits ein Ermittlungsverfahren in Gang sei.

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch dem Zoll liegen allerdings Hinweise auf solche Korruptionsfälle vor und haben den entsprechenden Medienberichten widersprochen.

Der Vorsteher des Hauptzollamtes Augsburg, Hans-Jürgen Bußmeyer, sagte, seine Behörde führe kein derartiges Verfahren. "Bei uns ist auch nichts dergleichen angestoßen worden", so der Behördenchef. Angaben eines vom "Westfallen-Blatt" namentlich genannten Mitarbeiters der Behörde entspreche nicht seinen Informationen. Es sei unklar, wie ein solcher Verdacht aufgekommen sei.

Behörde wäre bei fundiertem Verdacht schon informiert

Sollte es einen fundierten Verdacht geben, hätte seine Behörde sicherlich Kenntnis davon, sagte Bußmeyer. Bei dem Augsburger Hauptzollamt ist seit einiger Zeit eine Sonderkommission angesiedelt, die sich um die Aufdeckung illegaler Beschäftigung in Süddeutschland, auch in Hessen, bemüht.

Auch ein Sprecher der Bundesagentur zeigte sich am Freitag von dem erneut aufgetauchten Korruptionsvorwurf überrascht. Bis jetzt habe weder die Staatsanwaltschaft noch der Zoll die BA mit derartigen Vorwürfen konfrontiert, sagte er. Die BA bemühe sich nun bei den Ermittlungsbehörden um eine Klärung. Ähnliche Vorwürfe waren bereits vor zwei Wochen aufgetaucht, damals aber von den Ermittlern als "Zeitungsente" bezeichnet worden.

DPA/AP / AP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(