Berufsgenossenschaft

Der Sportunfall eines Nachwuchsfußballers ist ein Arbeitsunfall. Trotz Schulpflicht sei der 15-Jährige mit Fördervertrag bei einem Verein als Beschäftigter einzustufen, urteilte das hessische Landessozialgericht in Darmstadt nach Angaben vom Mittwoch. Die gesetzliche Unfallversicherung muss demnach zahlen.

Das Ausrutschen einer ehrenamtlichen Gassigeherin beim Hundeausführen für das Tierheim ist als Arbeitsunfall zu bewerten. Alle Merkmale eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses seien hier erfüllt, entschied das Sozialgericht im niedersächsischen Oldenburg in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Urteil. Die Berufsgenossenschaft muss demnach zahlen.

Wenn ein Arbeitnehmer sich beim Kaffeetrinken verschluckt und infolgedessen stürzt, kann das im Einzelfall einen Arbeitsunfall darstellen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt in Halle in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. (L 6 U 45/23) 

Stürzen Patienten im Krankenhaus von der Toilette, ist dies in der Regel nicht gesetzlich unfallversichert. Versichert sind nur "krankenhausspezifische Gefahren", wozu der Gang zur Toilette nicht gehört, wie das Bundessozialgericht (BSG) am Dienstag in Kassel entschied. Ausnahmen sind danach nur denkbar, wenn der Krankenhausträger Bauvorschriften oder andere Standards nicht eingehielt. Eine Ausweitung des Unfallschutzes lehnte das BSG damit ab. (Az.: B 2 U 6/23 R)

Allein in Berlin gab es im vergangenen Jahr knapp 600 Lieferdienst-Unfälle – mehr als das Zehnfache im Vergleich zu Vor-Pandemiezeiten. Die Grünen fordern strengere Kontrollen beim Arbeitsschutz.