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Aus in München: Peinliche Beerdigung des Transrapids

Die geplante Transrapidstrecke in München wird es nicht geben - weil die Industrie plötzlich über eine Milliarde Euro mehr verlangte. Auf einer rasch einberufenen Pressekonferenz in Berlin stellten sich Verkehrsministerminister Wolfgang Tiefensee, Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein und Siemens-Chef Peter Löscher vielen unangenehmen Fragen.

Von Lutz Kinkel

Es war ein dickes, großes und faulig stinkendes Ei, das die Industrie dem bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein über Ostern ins Nest gelegt hat. Plötzlich sollte die geplante Transrapidstrecke zwischen dem Münchner Hauptbahnhof und dem Münchner Flughafen nicht mehr 1,85 Milliarden Euro kosten - sondern bis zu 3,4 Milliarden Euro. Was folgten, waren "fieberhafte Telefonate" und "Krisensitzungen", wie Beckstein in Berlin bekannt gab. Er habe sogar die Kanzlerin angerufen und damit ihr Abendessen während des Urlaubs gestört.

Es half alles nichts. Auf einer rasch anberaumten Pressekonferenz in Berlin mussten Beckstein, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Siemens-Chef Peter Löscher, Sprecher des Transrapid-Industriekonsortiums, am Donnerstag einräumen, dass das Projekt gescheitert sei. Es wird keine Transrapid-Verbindung in München geben. Punkt.

"Das letzte Wort"

Beckstein, der das Projekt gegen erhebliche Widerstände in der Politik und der Bevölkerung durchsetzen wollte, stand da wie ein begossener Pudel. Dies sei sein schlechter Tag für den Technologiestandort Deutschland, sagte er. "Ich bin ausgesprochen traurig." Der Freistaat hatte bereits 490 Millionen Euro für den Transrapid in den Haushalt eingeplant. "Als seriöser, hausbackener Franke habe ich mir gesagt: Dabei bleibt es." Die von der Industrie jetzt vorgetragene Kostensteigerung lägen "schlichtweg jenseits der Möglichkeiten des Freistaates Bayern". Da die Mehrkosten so gewaltig seien, habe es auch keine ernsthaften Verhandlungen mit dem Bund gegeben, wer noch Geld obendrauf legen könne.

Verkehrsminister Tiefensee, SPD, trat mit breiter Brust auf, obwohl auch ihm darin gelegen sein musste, dass Deutschland seine innovativste Verkehrstechnologie wenigstens auf der Münchner Kurzstrecke zum Laufen bringt. Er sei bereits im September 2007 skeptisch gewesen, sagte Tiefensee - damals unterzeichneten der damalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber, Tiefensee und das Industriekonsortium die Vereinbarung, dass der Transrapid für 1,85 Milliarden Euro gebaut werden solle. "Die Sektflaschen sind zu früh geöffnet worden", erklärte Tiefensee. Er habe damals einen Bundeszuschuss von 925 Millionen Euro garantiert. Und gleichzeitig klargemacht: "Das ist das letzte Wort des Bundes."

"Keine ernsthafte Erklärung"

Der schwarze Peter lag damit bei Siemens-Chef Peter Löscher. Doch der reichte ihn gleich weiter. Nicht die Systemhersteller - zu denen auch Siemens gehört - seien Schuld an der Kostensteigerung. Sondern die Bauträger, also jene Firmen, die Trassen und Zufahrtswege hätten bauen sollen. Schmallippig erklärte Löscher, man wolle sich nun auf den Export konzentrieren und sei mit verschiedenen möglichen Kunden weltweit im Gespräch. Angeblich sei der arabische Staat Katar interessiert.

Wie die Bauträger darauf kommen, ihre Preise innerhalb von sechs Monaten mal eben um ein mehr als eine Milliarden zu erhöhen - auf diese Frage blieb Lösche eine Antwort schuldig. Laut Beckstein gab es nicht einmal bei den Krisengesprächen eine plausible Antwort der Bauindustrie. "Es hat keinerlei ernsthafte Erklärung gegeben, die mich zufrieden gestellt hätte", sagte Beckstein gereizt. Offenbar hat die Industrie die bayerische Landespolitik einfach auflaufen lassen.

"Kein Plan B"

Wie diese Megablamage für die drei beteiligten Parteien wieder auszuräumen ist - niemand wusste es in Berlin zu sagen. Tiefensee äußerte die Hoffnung, die für den Transrapid eingeplanten 925 Millionen Euro in andere Verkehrsprojekte stecken zu können. Da diese Gelder aber strikt zweckgebunden sind, dürfte nun hinter den Kulissen erstmal ein heftiger Streit um diesen Batzen Geld entbrennen. Beckstein sagte in entwaffnender Offenheit, er habe keinen "Plan B". Er wolle die Bayern aber bis zur Landtagswahl im Herbst mit anderen Hochtechnologieprojekten begeistern. Wie der Bahnhof in München nun besser an den Flughafen angebunden werden könne, soll ein Gutachten klären.

Beckstein ließ es auf der Pressekonferenz nicht erkennen - aber vielleicht íst er auch froh darüber, dass ihm der hochumstrittene Transrapid nun nicht mehr an den Hacken klebt. Die bayerische SPD, soviel ist sicher, hätte das Thema im Landtagswahlkampf bis in die Elementarteilchen ausgeschlachtet. Dass der industriepolitische Preis des Scheiterns hoch ist, ist allerdings auch unzweifelhaft. Wie Löscher und Kollegen ausländischen Kunden klar machen wollen, sie müssten unbedingt eine Transrapidstrecke bauen, wenn das nicht einmal in Deutschland gelingt, steht in den Sternen.