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Aus persönlichen Gründen: Axel Weber gibt Bundesbank-Chefposten auf

Seit Tagen verdichteten sich die Gerüchte, nun ist es amtlich: Bundesbank-Chef Axel Weber hat die Bundesregierung informiert, dass er von seinem Amt zurücktreten wird. Ein Nachfolger soll in der kommenden Woche benannt werden.

Bundesbank-Chef Axel Weber wirft das Handtuch. Weber werde zum 30. April nach genau sieben Jahren an der Spitze von Deutschlands Notenbank aus dem Amt scheiden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nach einem gut einstündigen Gespräch Webers mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Seibert sagte, Weber habe persönliche Gründe für den Rückzug genannt. "Die Bundeskanzlerin und Bundesfinanzminister Schäuble haben diese Entscheidung mit Respekt für Professor Webers persönliche Gründe zur Kenntnis genommen."

Weitere Details wurden bisher nicht bekannt. Auch Webers künftige Pläne bleiben vorerst im Dunklen. Sollte er zu einer privaten Bank wechseln, müsste der scheidende Bundesbankchef voraussichtlich eine "Abkühlungszeit" beachten. Sein angeblicher Wechsel zur Deutschen Bank hat in Berlin bereits für heftige politische Reaktionen gesorgt. Die Bundesbank sieht ihren Präsidenten in doppelter Weise gebunden. Zum einen fordert der freiwillige Verhaltenskodex der Europäischen Zentralbank (EZB) von scheidenden Ratsmitgliedern, für ein Jahr jegliche Interessenkonflikte in privaten und beruflichen Tätigkeiten zu vermeiden. Zum anderen entscheidet der Vorstand der deutschen Bundesbank individuell für jedes ausscheidende Mitglied über eine verbindliche Karenzzeit. Diese kann bis zu zwei Jahren betragen, erläuterte ein Sprecher.

Als Trichet Nachfolger aus dem Rennen

In jedem Fall steht Weber nun auch nicht mehr, wie bereits berichtet, für die Nachfolge von EZB-Chef Jean-Claude Trichet zur Verfügung. Wer Nachfolger des 53-jährigen Ökonomen bei der Bundesbank wird, solle kommende Woche bekanntgegeben werden, sagte Regierungssprecher Seibert.

Mit der Entscheidung endet ein zweitägiges Verwirrspiel um Weber. Er hatte indirekt bereits Mitte der Woche seinen Rückzug angedeutet und intern erklärt, er stehe ab Frühjahr 2012 nicht mehr für eine zweite Amtszeit bei der Bundesbank zur Verfügung. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte zudem erfahren, dass Weber auch aus dem Rennen um die Trichet-Nachfolge aussteigt. Dessen Amtszeit endet regulär am 31. Oktober dieses Jahres. Weber hatte neben dem italienischen Zentralbankchef Mario Draghi als der aussichtsreichste Kandidat für den Topjob gegolten.

Nachfolge Webers ungeklärt

Wer auf Weber bei der Bundesbank nachfolgt ist unklar. Als Favorit gilt Merkels Chef-Wirtschaftsberater Jens Weidmann, den die Kanzlerin dem Vernehmen nach allerdings nicht ziehen lassen will. Für eine Übergangszeit könnte der eigentlich im Frühjahr aus dem Amt scheidende bisherige Vize Webers, Franz-Christoph Zeitler, die Amtsgeschäfte in Frankfurt führen. Als weitere Kandidaten gelten Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret und der Chefvolkswirt der EZB, Jürgen Stark, der allerdings auch für den Chefposten bei seinem jetzigen Arbeitgeber in Frage kommen könnte.

Es ist allerdings derzeit offen, ob Deutschland nach dem Abgang Webers überhaupt noch einen Kandidaten für die Trichet-Nachfolge ins Rennen schicken will. Finanzminister Schäuble sagte in Berlin nur, Deutschland habe "nie erklärt, dass es auf einem deutschen Kandidaten besteht". Sollte die Bundesregierung dennoch weiterhin einen eigenen Kandidaten an die EZB-Spitze bringen wollen, wäre neben Jürgen Stark der deutsche Chef des Euro-Rettungsfonds, Klaus Regling, eine mögliche Option.

Brüderle bedauert Rücktritt

Eine Sprecherin der Europäischen Zentralbank (EZB), in deren geldpolitischem Rat Weber sitzt, wollte sich zu der Personalie nicht äußern. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bedauerte den Abgang Webers und hob sein Eintreten für eine stabilitätsgerechte Geldpolitik hervor. "Die Entscheidung von Bundesbankpräsident Professor Weber bedauere ich sehr, respektiere aber seine Entscheidung", sagte der Minister.

Weber habe für eine der Grundfesten der Marktwirtschaft gestanden: die Unabhängigkeit der Bundesbank. Weber sei für eine auf Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik eingetreten und habe damit das Vertrauen der Wirtschaft wie der Bürger in ein inflationsfreies Wachstum stabilisiert. Der Minister würdigte, dass Weber "in nicht immer einfachen Situationen" den Kurs der Europäischen Zentralbank mitgestaltet habe. "Dafür gebührt ihm Respekt und Dank", würdigte Brüderle den scheidenden Bundesbank-Chef.

Gabriel kritisiert Merkel und Weber

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Kanzlerin Merkel unverantwortliches Handeln vor. "Weber fühlt sich von Angela Merkel nicht unterstützt. Ich finde es unverantwortlich, dass Angela Merkel den Bundesbank-Präsidenten ganz offensichtlich aus dem Amt gejagt hat", sagte Gabriel der "Stuttgarter Zeitung".

Von Kritik nahm Gabriel aber auch Weber nicht aus: "Zu meinem Verständnis gehört, das Schiff nicht zu verlassen, wenn es in schwerer See ist. Dann bleibt der Kapitän an Bord und geht nicht an Land", betonte der SPD-Chef und fügte hinzu: "Ich kann seinen Ärger über Angela Merkel verstehen. Aber Deutschland ist wichtiger als Merkel."

dho/Reuters/DPA/AFP / DPA / Reuters