Niebel will mehr Personal

11. November 2010, 11:09 Uhr

Bevor er selbst Bundesentwicklungsminister wurde, wollte Dirk Niebel noch das ganze Ministerium abschaffen. Nun möchte der FDP-Politiker das Personal in seinem Ressort um mehr als 200 Mitarbeiter aufstocken und verpackt das als Reform. Den Steuerzahler würde die Maßnahme 20 Millionen Euro jährlich kosten.

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Dirk Niebel verteidigt die Pläne zum Ausbau seines Ministeriums©

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel will das Personal in seinem Ressort um ein Drittel aufstocken. Von den geplanten 210 Stellen solle rund die Hälfte schon im nächsten Jahr geschaffen werden, der Rest später, berichtet die "Bild"-Zeitung". Den Steuerzahler koste das jährlich rund 20 Millionen Euro. Möglicherweise kommt Niebel diese Forderung selbst etwas merkwürdig vor: Vor seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr hatte der FDP-Politiker noch vehement die Abschaffung des gesamten Ministeriums mit seinen rund 600 Mitarbeitern gefordert.

Niebel hat den Bericht inzwischen bestätigt und verteidigt seine Personalpläne. "Es handelt sich um die faktische Umwandlung bereits vorhandener Stellen im Bundeshaushalt", teilte Niebel mit. Dafür werde der Bundeshaushalt an anderer Stelle um weitere 500 Stellen entlastet." Er sprach mit Blick auf die geplante Zusammenlegung dreier Entwicklungsorganisationen von der größten Strukturreform der deutschen Entwicklungspolitik.

"Rendite" für den Steuerzahler?

Niebels Staatssekretär Jürgen Beerfeltz (FDP) verweist darauf, dass durch die Zusammenlegung der drei "Vorfeldorganisationen" (Gesellschaft für technische Zusammenarbeit, Deutscher Entwicklungsdienst, Internationale Weiterbildung und Entwicklung) "Doppelstrukturen" abgebaut würden und unter dem Strich eine "Rendite" erwirtschaftet werde, der Steuerzahler im Ergebnis also entlastet sei.

Im Haushaltsausschuss wird dies laut "Bild" als "Schönrechnerei" kritisiert, weil durch die Schaffung neuer Planstellen im Ministerium dem Bundeshaushalt langfristig Mehrbelastungen entstünden. Der von der FDP entsandte Abgeordnete Jürgen Koppelin habe Niebels Ansinnen abgelehnt. Der Minister soll nun persönlich im Ausschuss darüber berichten.

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