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Die Selbstkritik des Marco Bülow

Selbstlob ist häufig zu hören, Selbstkritik selten - und Marco Bülow, SPD, hat gleich ein ganzes Buch daraus gemacht. Es beschreibt die Ohnmacht der Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Von Tobias Betz

Marco Bülow ist ein mutiger Abgeordneter. Denn eigentlich macht man das nicht - sagen seine Kollegen. Zumindest nicht, wenn man jung ist und noch etwas vor hat als Volksvertreter in Berlin. Der Sozialdemokrat Bülow will die "Spielregeln ändern", nach denen in der Hauptstadt Politik gemacht wird. Und das nicht zum ersten Mal.

Bülow möchte wachrütteln, seiner Meinung nach läuft etwas grundsätzlich schief in Deutschland. Eigentlich soll das Parlament das Volk vertreten und Entscheidungen treffen. Gesetzgeber sein. Gesetzhinnehmer trifft es aber im Alltag meist eher. So sieht es Bülow. Es geht ihm letztlich um die Macht. Mit deren Verteilung ist Bülow nicht einverstanden.

Deshalb hat er ein Buch geschrieben, das jetzt erschienen ist. Der Titel: "Wir Abnicker. Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter". 237 Seiten voll von Enttäuschung, Warnungen und Hinweisen auf Fehlentwicklungen der letzten Jahre. Eine Fundamentalkritik am Berliner Betrieb - und wohl auch ein Hilferuf.

Die Normalität des Abnickens

Namen nennt er fast keine. Trotzdem birgt seine Innenansicht des Alltags eines Bundestagsabgeordneten einige Brisanz. So beschreibt er zum Beispiel die Debatte um das Konjunkturprogramm, das Ende 2008 in den Bundestag eingebracht wurde. Es herrscht Aufregung unter den Abgeordneten. Der Grund: die einjährige Befreiung von der Kfz-Steuer beim Kauf eines Neuwagens. In der SPD-Fraktion wird lebhaft diskutiert. Und Bülow ist anfangs noch optimistisch: "Nach der Fraktionssitzung hatte ich zum ersten Mal seit langem das Gefühl, dass die Fraktion beziehungsweise das Parlament am Ende gegen die Empfehlung der Regierung bestimmt, was beschlossen wird." Doch daraus wird nichts. Das Gesetz wird bis auf Kleinigkeiten nicht geändert. Sein Fraktionschef Peter Struck sagt ihn, "dass mehr nicht drin gewesen sei". Nun brauche er auch Bülows Unterstützung.

"Es ist ein Trott. Keine Feigheit. Für uns ist es normal geworden, die Dinge abzunicken", sagt Bülow. So hatte sich der 38-Jährige das Parlamentarierleben nicht vorgestellt.

Die Mächtigen: Regierung, Lobby, Medien

2002 zog er zum ersten Mal in den Bundestag ein. Der ausgebildete Journalist eroberte auf Anhieb das Direktmandat im Wahlkreis Dortmund I. Euphorisch sei er damals noch gewesen, schreibt er in seinem Buch. "Die Politik stand mir offen, es galt, die gläserne Kuppel des Reichtstages zu erobern."

Doch die Euphorie wich schnell Ernüchterung. Zwar wurde der junge Nachwuchspolitiker Mitglied im Umweltausschuss und bekam in der SPD-Fraktion das Thema Erneuerbare Energien anvertraut, aber zu entscheiden hatte er meist nichts.

Es zeigte sich: Die eigentliche Macht liegt in den Händen einer kleinen Elite aus Regierungsvertretern, Lobbyisten und einigen einflussreichen Journalisten. Die größte Sorge bereitet ihm der Einfluss von Lobbyisten auf die Politik. Die meisten für die Wirtschaft wichtigen Gesetze werden von ihr mitbestimmt, so Bülow. "Politik wird immer mehr zu einem Spielball der großen Konzerne". Mal würden Parlamentarier unter Druck gesetzt. Mal setzten die Lobbyisten auf "Schmeicheleien".

Der Abgeordnete bleibt außen vor. Soll abnicken, sich dem Fraktionszwang beugen. Selbst Fachpolitiker haben, so Bülow, oft nichts zu melden.

Kritik am Prozedere ist unerwünscht. Vor wichtigen Entscheidungen werde Druck ausgeübt. Mancher gar von Parteikollegen als "Störenfried" geschmäht. Und wer ständig von der Linie abweicht, müsse fürchten, "das Wohlwollen - vor allem den der Mächtigen - zu verlieren."

"Ein Exot bin ich nicht"

Warum er überhaupt noch weitermacht? "Ich will etwas verändern", sagt Bülow. Aber wie soll das funktionieren, wenn er selbst Teil des Ganzen ist? Oder will er am Ende nur ein wenig Aufmerksamkeit erzielen, selbst zu einer Nachricht werden? Sein sachlicher Ton und seine durchaus differenzierte Analyse belegen: Es ist ihm ernst.

Sein Vorwurf richtet sich in erster Linie an die Parlamentarier selbst, die sich nicht genügend wehren gegen die Einflussnahme von außen. Was tun? Bülow fordert "öffentliche Lobbyregister wie in den USA", eine Enquetekommission zum Thema Lobbyismus und mehr Transparenz bei Einkünften der Abgeordneten. Das könnte ein Anfang sein.

Und es kommt seiner Meinung nach auf das Selbstbewusstsein des einzelnen Abgeordneten an. Er soll sich wehren, auch gegenüber der eigenen Fraktionsspitze. "Wir nutzen nicht mehr unseren Einfluss, das ist das Problem", glaubt Bülow. Was ihm vorschwebt: Eine neue Balance zwischen Fraktionsdisziplin und Gewissensfreiheit. Genauer wird er nicht.

Und was sagen seine Kollegen? In der Öffentlichkeit schweigen sie. Ursache könnten Karrierepläne und Bequemheit sein, vermutet der Ausbrecher. Ist Bülow also ein Einzelgänger? "Ein Exot bin ich nicht. Eine Reihe von Kollegen gibt mir Recht", sagt er. So genau weiß er aber nicht, wie viele Unterstützter er letztlich im Parlament hat. "Das ist schwer", sagt Bülow, "da müsste man mit allen 622 Abgeordneten reden."

Hoffen auf die Basis

Und wenn er doch ein Solist bleibt, dessen Kritik ohne Wirkung bleibt? So wie 2007. Als er in einem Beitrag für das Magazin der Süddeutschen Zeitung mit seiner Parlamentarismuskritik in die Öffentlichkeit ging. Damals verpuffte seine Klagen. Seine Kollegen "äußerten sich eher gedämpft", gibt er zu.

Wohin ihn sein Mut noch bringt, wird sich erst noch zeigen. Am Ende seiner Buchpräsentation im Paul-Löbe-Haus des Bundestages kommt die Sonne hinter den Wolken raus. Durch die große Fensterfront ist schräg gegenüber das Westportal des Reichstagsgebäudes zu sehen.

Sein Buch schließt er mit dem Appell: "Abnicken war gestern, was morgen ist, das liegt an uns".

Seine Buchpräsentation schließt er mit den Worten: "Das schöne ist, ich habe einen Wahlkreis. Da entscheidet die Parteibasis, und dann die Wähler. Die Anderen müssen dann damit leben." Bislang hat er seinen Wahlkreis Dortmund 1 noch immer direkt gewonnen.

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