Zukunft der Soldaten in Afghanistan noch unklar

21. Februar 2013, 08:43 Uhr

Die Zahl der 2014 noch in Afghanistan stationierten Soldaten ist laut Verteidigungsminister de Maizière noch unklar. Der Bundeswehrverband kritisiert derweil die Ausweitung der Auslandseinsätze.

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Ein Soldat mit Fernglas steht im Lager der Bundeswehr im afghanischen Feisabad auf einem Gebäudedach©

Für Festlegungen zur Zahl der längerfristig in Afghanistan verbleibenden Truppen ist es nach Einschätzung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch zu früh. Dies sei weder in der US-Administration noch für die Bundeswehr entschieden, sagte der CDU-Politiker der "Neuen Presse Hannover". "Wir müssen ja auch sehen, wie sieht denn der Auftrag aus?" Abstrakt sei das einfach: ausbilden und beraten. Aber unter welchen Bedingungen, müsse noch mit den Partnern besprochen werden.

"Es kann sein, dass wir noch im ersten Halbjahr diesen Jahres zu einer Vorentscheidung kommen. Es kann auch sein, dass wir sie erst 2014 treffen", sagte de Maizière. "Das entscheiden ganz wesentlich die Amerikaner. Sie tragen die Hauptlast."

Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan soll 2014 beendet sein. Die USA planen nach Medienberichten, anschließend bis zu 10 000 Mann am Hindukusch zu belassen. Allerdings wurden angesichts der fragilen Sicherheitslage auch schon höhere Zahlen genannt. Der Bundestag hatte im Januar beschlossen, das Bundeswehr-Kontingent bis Ende Februar 2014 von derzeit 4500 auf 3300 Soldaten zu reduzieren.

Kritik an Auslandseinsätzen

Angesichts der geplanten Entsendung von bis zu 330 deutschen Soldaten nach Mali kritisiert derweil der Bundeswehrverband eine zu starke Ausweitung von Auslandseinsätzen. "Es ist eine Tatsache, dass die Kräfte der Bundeswehr stark überdehnt sind", sagte der Chef des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, der "Augsburger Allgemeinen". Er forderte die Politik auf, die Bundeswehr wieder zu vergrößern oder die Auslandseinsätze zu begrenzen. "So weitermachen wie bisher, das geht jedenfalls nicht", sagte Kirsch.

Der Verbandschef kritisierte vor allem geplante Einsparungen im Zuge der Bundeswehrreform. "Die Sparpolitik ist unverantwortlich", sagte Kirsch. "Das Reformkonzept krankt daran, dass man versäumt hat, zunächst zu definieren, für welche Herausforderungen die Bundeswehr in Zukunft gewappnet sein soll", fügte er hinzu. Es sei nicht hinnehmbar, "die Bundeswehr als Vehikel zum Ausgleich des Bundeshaushalts" zu missbrauchen. "Ein Spardiktat zur Grundlage einer Reform der Streitkräfte zu machen, ist völlig inakzeptabel", sagte Kirsch.

EU-Ausbildungsmission in Mali

Das malische Militär kämpft derzeit mit maßgeblicher Unterstützung der französischen Armee gegen verschiedene Gruppen von Islamisten aus dem Norden des Landes. Die malischen Truppen gelten aber als unzureichend ausgerüstet und schlecht organisiert. Die EU will Mali daher eine bis zu 500 Mann starke Ausbildungsmission schicken, die sich aber nicht an den Kämpfen beteiligen soll. Geplant sind rund 200 Ausbilder sowie Sanitäter und Schutzkräfte.

Die Bundesregierung will bis zu 330 deutsche Soldaten nach Mali entsenden. An der EU-Ausbildungsmission sollen sich maximal 180 Bundeswehrsoldaten beteiligen. Bis zu 40 von ihnen sollen als Ausbilder bereitstehen, bis zu 40 weitere sollen als Sanitätssoldaten eingesetzt werden. Maximal 100 weitere Soldaten sollen sich etwa um die Wasser- und Energieversorgung kümmern. Bis zu 150 weitere deutsche Soldaten sollen den französischen Militäreinsatz mit Flugzeugen unterstützen.

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