Was passiert, wenn die Wehrpflicht endet

10. Dezember 2010, 18:24 Uhr

Jetzt steht es also fest: Die Wehrplicht endet am 1. Juli erst einmal. Was bedeutet das für die Bundeswehr? Warum wird überhaupt reformiert? stern.de beantwortet die wichtigsten Fragen.

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Bald seltener zu sehen: Ein Wachsoldat steht einer Kaserne, während Rekruten das Gelände betreten©

Karl-Theodor zu Guttenberg kann loslegen: Die Koalitionsspitzen haben den Startschuss für das Kommando Wehrreform gegeben; nächste Woche soll das Kabinett folgen. Für den CSU-Verteidigungsminister könnte die bisher tiefgreifendste Reform der Bundeswehr ein Einsatz mit Tücken werden. Viele Fragen sind noch offen.

Wann wird der letzte Soldat eingezogen?

Bis zum 1. Juli 2011 sollen nach Angaben Guttenbergs noch Soldaten einberufen werden, obwohl dann die Wehrpflicht ausgesetzt wird. Dabei handele es sich aber meist um junge Männer, die schon gemustert sind, sagt der Verteidigungsminister. Erst zum Sommer hatte die Koalition W6 - die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate - beschlossen.

Wie sieht die neue Bundeswehr aus?

Die Truppe soll nur noch aus bis zu 185.000 Soldaten bestehen - das wären maximal 55.000 weniger als derzeit. Ursprünglich wollte Guttenberg 163.500 Soldaten als Obergrenze. Nun wird es teurer. FDP-Generalsekretär Christian Lindner betont, dass es aber keine zusätzliche Einnahmen gibt. Bei den Haushaltsverhandlungen könnte es aus seiner Sicht eng werden. Die Wehrpflicht fällt nicht komplett weg, sondern kann im Notfall reaktiviert werden. Hinzukommen sollen bis zu 15.000 Freiwillige. Doch die müssen erstmal gewonnen werden - und das kostet Geld. Bei der Bundeswehr ändert sich noch mehr: Die Zukunft der Standorte ist noch offen. Guttenberg will im nächsten Jahr darüber entscheiden.

Was hat das Sparpaket mit der Bundeswehrreform zu tun?

Bei einer Kabinettsklausur im Juni soll einer aus der Runde den Verteidigungsminister "Rumpelstilzchen" genannt haben, weil der auf einem Aussetzen der Wehrpflicht beharrt, um damit weiteres Geld zu sparen. Schließlich war die Vorgabe für Guttenberg, rund 8 Milliarden Euro bis 2014 zu sparen. "Rumpelstilzchen konnte aus Stroh Gold spinnen", entgegnete er damals. "Wenn ich das könnte, hätten wir die ganzen Sparprobleme nicht." Die Probleme hat er immer noch, denn die Regierung hält an den Einsparungen fest. Alle betonen aber, dass es keine Bundeswehr nach Kassenlage geben soll.

Was bedeutet das Wehrpflichtende für die Unis?

Die Universitäten richten sich auf einen Ansturm zusätzlicher Studenten ein. Nach Schätzungen werden im nächsten Jahr 30.000 bis 70.000 junge Menschen zusätzlich an Universitäten und Fachhochschulen drängen. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) geht von bis zu 40.000 zusätzlichen Bewerbern aus, was bis zu 260 Millionen Euro mehr koste. Wer das bezahlt, ist offen. Dazu kommt, dass es in Bayern und Niedersachsen 2011 doppelte Abiturjahrgänge gibt. Die Länder fordern Geld vom Bund. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) will aber nicht 100 Prozent bezahlen.

Was wird aus dem Zivildienst?

Der alte Zivildienst, wie wir ihn kennen, fällt weg. An seine Stelle soll von Bundesseite ein neuer Freiwilligendienst treten. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) peilt rund 35.000 neue Dienstleistende hierbei an. Einige Länder haben aber Bedenken, dass das schon bestehende Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) darunter leiden. Schröder will keine Konkurrenz der Dienste. Und auch Senioren sollen mitmachen können. Wehrreform und Freiwilligendienst will das Kabinett am nächsten Mittwoch unter Dach und Fach bringen.

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