Fall de Maizière - es wird immer absurder

12. Juni 2013, 17:18 Uhr

Die neu entdeckte "Informationsmappe" über die Drohnen-Probleme zeigt, dass der Verteidigungsminister früh Bescheid wusste - und nicht rechtzeitig die Reißleine zog. Alles andere ist Wortklauberei. Ein Kommentar von Axel Vornbäumen

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Schauriges Sommertheater: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)©

Es gilt das gesprochene Wort - bedauerlicherweise weiterhin in seiner ganzen Spitzfindigkeit. Aber was ist dieses gesprochene Wort eigentlich wert? Wenn CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière trotz täglich wachsender Aktenberge weiterhin bei seiner fein ziselierten Verteidigungslinie bleibt, wonach es einen entscheidenden Unterschied macht, ob ein Minister Probleme einfach nur wahrnimmt oder sie irgendwann als "unlösbar" betrachtet, dann droht der deutschen Öffentlichkeit ein schauriges Sommertheater, mit einem Untersuchungsausschuss voll von verzweifelt hilfloser Wortklauberei.

Denn längst ist de Maizieres Argumentation eine arge Strapaze für den gesunden Menschenverstand. Kann es wirklich sein, dass er die Einstellung des 650-Millionen Euro teuren Drohnenprojekts "Euro Hawk" am 13.Mai quasi im adhoc-Verfahren auf der Grundlage einer Staatssekretärsvorlage verfügt hat, vorher aber, mehr als ein Jahr lang, irgendwie nie so richtig darüber in Kenntnis gesetzt sein worden will? So jedenfalls hat er es noch in der vergangenen Woche darzustellen versucht – und damit kurzzeitig den Eindruck erweckt, mit nachgerade guttenbergscher Leichtigkeit ein Rüstungsprojekt aus den Augen verloren zu haben.

Reißleine nicht rechtzeitig gezogen

Nun taucht, laut "Süddeutsche Zeitung", eine sechsseitige Informationsmappe auf, die de Maizière auf einen Unternehmensbesuch bei der EADS-Tochter Cassidian Ende 2012 vorbereitet. Darin: massive Zweifel, ob die Aufklärungsdrohne jemals eine Zulassung erhalten werde. Und: Erörterungen von Alternativen. Es mutet an wie ein Dokument der Hoffnungslosigkeit. Wäre da nicht eine engagiertere Form von kostensparender Nachdenklichkeit angebracht gewesen?

Thomas de Maiziere wird sich von dem Vorwurf, nicht rechtzeitig die Reißleine gezogen zu haben, nicht mehr befreien können. Er hat den Zeitpunkt für das Aus des Euro Hawk in einem Anfall von höchster Erklärungsnot vorderhand als richtig deklariert, weil er die Definitionshoheit für sich beansprucht, wann ein Problem als "unlösbar" zu betrachten ist. Das ist eine ambitionierte Sichtweise – sie wird jedoch mit jedem neu auftauchenden Warnhinweis zunehmend absurd.

Die falschen Maßstäbe

Nun also droht ein Sommer der Rabulistik. Zu besichtigen sein wird ein Minister, der es hätte besser wissen müssen. Lange schon. Wie immer die Drohnen-Affäre ausgeht – Thomas de Maiziere hat sich für die falschen Maßstäbe zur Bewertung des eigenen Handelns entschieden.

 
 
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