G8-Blockade: Zivil-Polizisten als Steinewerfer?

Mit Polizisten in Uniform ist nicht zu spaßen - und auch nicht mit Beamten in Zivil?© Philipp Gülland

Schwere Vorwürfe gegen die Polizei hat das Bündnis "Block G8" erhoben. So sollen fünf Beamte in Zivil bei der gestrigen Blockade von Heiligendamm umstehende Demonstranten dazu aufgefordert haben, Steine zu werfen. "Zumindest einer der Provokateure wurde von Bremer Demo-Teilnehmern als Polizist wiedererkannt", sagt Henning Obens vom Block G8-Bündnis. Obens erklärte, man habe Fotos von den Betroffenen gemacht und die Polizei aufgefordert, Stellung zu den Vorwürfen zu nehmen. Sollte die Polizei darauf nicht reagieren, werde man die Fotos veröffentlichen.

Der Vorfall habe sich gestern am frühen Abend an der Galopprennbahn hinter Bad Doberan ereignet. "Das waren fünf Leute, die wie Vertreter des schwarzen Blocks gekleidet waren und zum Teil vermummt waren. Sie sind uns aufgefallen, weil sie etwas abseits von der Blockade eine Gruppe tschechischer Demonstranten angesprochen hatten", so Obens. Als man sie zur Rede gestellt habe, hätten sich zumindest zwei der Provokateure hinter die Reihen der umstehenden Polizisten zurückgezogen.

Christoph Kleine, Sprecher des Block G8-Bündnisses erklärte dazu: "Ich habe immer mal wieder von solchen Aktionen gehört. Dass sie hier in Rostock auch passiert sind, hat mich aber überrascht." Vor diesem Hintergrund müsse man die Diskussion um die Ausschreitungen vom Samstag möglicherweise neu führen. Martin Dolzer vom Republikanischen Anwaltsverein kritisierte den Vorfall als "unverantwortlich". Man müsse sich fragen, ob die Polizei die Sicherheitsdebatte in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes mit Gewalt anheizen wolle.

Kavala-Sprecher Manfred Lütjann sagte: "Seitens der Polizei hat es und wird es keine angeordneten Aktionen à la "Agent Provocateur" geben. Sollte sich der Vorfall jedoch bestätigen und es sich dabei tatsächlich um Polizeibeamte handeln, dann wäre das eine Aufforderung zu einer Straftat und die werden wir strafrechtlich verfolgen." Auch eine Veröffentlichung von Fotos der Betroffenen sei im Interesse der Polizei. "Wir sind dankbar für jedes Beweismittel", so Lütjann.

Zum Gesamtverlauf des gestrigen Blockadetages sagte Christoph Kleine von Block G8: "Es ist ein großer politischer Erfolg für uns, dass wir rund 10.000 Leute für die Blockaden mobilisieren konnten und dass wir unser Recht auf Demonstrationsfreiheit auch innerhalb der Verbotszone durchsetzen konnten. Kleine kritisierte allerdings heftig, dass Kavala "bewusst gelogen und Falschmeldungen über die Blockaden verbreitet" habe. Kavala habe Meldungen herausgegeben, in denen Vermummungen, Steinwürfe und die angebliche Herstellung von Molotowcocktails unterstellt wurden. "Das hat definitiv nicht stattgefunden." Kleine sagte, man werde im Lauf des Tages darüber beraten, wann und wie die beiden Blockaden beendet werden. Vor der Galopprennbahn hätten etwa 1000 Demonstranten übernachtet. Bei Börgerende seien es rund 600 gewesen. "Jetzt allerdings haben wir auf beide Blockaden neuen Zulauf."