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ARD und ZDF: Harte Regeln für Internetauftritte

ARD und ZDF müssen sich darauf einstellen, dass ihre Aktivitäten im Internet massiv beschränkt werden. Die Ministerpräsidenten der Länder stimmten für den Entwurf eines neuen Rundfunkstaatsvertrags, wonach die öffentlich-rechtlichen Anstalten künftig nur "sendungsbezogene" Angebote ins Netz stellen dürfen.

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich in Berlin weitgehend auf den Entwurf eines 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages geeinigt, der im Sommer 2009 wirksam werden soll. Demnach müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio ihr Internet-Angebote inhaltlich und zeitlich beschränken.

Wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch erläuterte, müssen die Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Anstalten "sendungsbezogen" sein und dürfen nicht als "elektronische Presse" erscheinen. Ihre Abrufbarkeit wird zeitlich begrenzt. Kochs Angaben zufolge orientiert sich der Beschluss der Ministerpräsidenten an einem Vertragsentwurf der Rundfunkkommission der Länder.

Inwieweit die Internetportale der Öffentlich-Rechtlichen sich des Themas Unterhaltung annehmen dürfen, ist derzeit noch weitgehend umstritten. Klar ist jedoch, dass für die Öffentlich-Rechtlichen Kontaktbörsen, Beratungsdienste, Freizeittipps sowie alle kommerziellen Angebote tabu sein werden. Sportliche Großereignisse, dazu gehört auch die Bundesliga, dürfen nur 24 Stunden abrufbar sein. Für andere Sportereignisse gilt eine Sieben-Tage-Frist. Eine finanzielle Deckelung für die gebührenfinanzierten Internet-Aktivitäten soll es nicht geben.

Die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages ist unter anderem notwendig, weil die EU-Kommission von Deutschland klare Regeln für die Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender verlangt. Außerdem soll eine Trennlinie zu Printmedien und privaten Sendern mit eigenen Internetangeboten gezogen werden, um Wettbewerbsverzerrungen durch die Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender auszuschließen.

Koch sagte, der Vertragsentwurf werde als nächstes mit der EU-Kommission besprochen und anschließend mit den Beteiligten, den Öffentlich-Rechtlichen, den Verlegern und privaten Anbietern diskutiert. Im Oktober wollen die Ministerpräsidenten ihn auf ihrer nächsten Konferenz verabschieden. Die Landeschefs seien zuversichtlich, dass die Kommission dem Vertrag zustimmt.

Auch Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sprach von einer weitgehenden Einigkeit der Landeschefs, räumte aber ein, dass bei diesem Thema "nicht alle Interessen unter einen Hut" zu bekommen seien.

DPA / DPA
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.