Das Versenden von so genannten "Spam-Mails" soll offenbar in Deutschland unter Strafe gestellt werden. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, hat die Arbeitsgruppe Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf eines "Anti-Spam-Gesetzes" ausgearbeitet, der vorsieht, das Versenden der unerwünschten Werbebriefe mit Freiheitsentzug oder Geldstrafe zu ahnden. Die Dauer der Freiheitsstrafe sei in dem Vorentwurf jedoch noch offen gelassen, hieß es.
"Wir wollen die großen Spammer treffen, die Millionen von Werbe-Mails verschicken", zitierte die Zeitung den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, der den Angaben zufolge die Existenz der Pläne bestätigte. Dem Blatt zufolge schätzen Fachleute die Produktivitäts-Einbußen durch die die unerwünschten Werbe-Mails in europäischen Unternehmen auf jährlich 2,5 Milliarden Euro. Schätzungen zufolge sind mittlerweile mehr als die Hälfte aller versandten E-Mails in der EU so genannte Spams.
EU-Richtlinie muss umgesetzt werden
Eine Gesetzesänderung stehe in jedem Fall an, da die EU dies in ihrer Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation verlange, berichtet das Blatt weiter. Schon jetzt gilt nach einer im Juli 2002 verabschiedeten EU-Richtlinie ein europaweites Spam-Verbot gegenüber Einzelpersonen. E-Mail-Werbung ist danach nur nach vorheriger Zustimmung gestattet.
