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Telekommunikationsgesetz: Mehr Kostenkontrolle beim Telefonieren

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Bundestag die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet. Darin enthalten sind unter anderem Regelungen zum Schutz von Jugendlichen vor Verschuldung durch Handykosten.

Telefonkunden sollen ihre Kosten künftig besser kontrollieren können. Der Bundestag beschloss am Donnerstag gegen die Stimmen der Opposition, das Telekommunikationsgesetz entsprechend zu ändern. Das Gesetz enthält ferner die umstrittene Regulierungsfreistellung für das neue VDSL-Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Telekom. Der Bundesrat befasst sich voraussichtlich am 15. Dezember mit dem Gesetz.

Kostengrenze mit Warnfunktion

Die neuen Verbraucherschutzregeln zielen unter anderem darauf ab, junge Handynutzer vor Kostenrisiken zu schützen. Preisinformationen für Auskunfts-, Massenverkehrsdienste wie beim Televoting und Kurzwahl-Dienste wie Klingeltöne oder Logos müssen nun deutlich sichtbar und gut lesbar präsentiert werden. Abo-Verträge für Kurzwahl-Dienste kommen nur noch zu Stande, wenn der Kunde diese bestätigt. Auch soll es jederzeit ein Kündigungsrecht geben. Abo-Kunden können auf Verlangen eine kostenlose "Warn-SMS" erhalten, wenn der Betrag von 20 Euro im Monat erreicht ist.

Das Gesetz sieht ferner vor, dass "neue Märkte" grundsätzlich nicht der Regulierung unterliegen sollen, es sei denn, eine fehlende Regulierung würde die Marktentwicklung "langfristig" behindern. Mit den Formulierungen soll EU-Recht entsprochen werden. Die FDP sieht dagegen in dem Wort "langfristig" eine faktische Entmachtung der Bundesnetzagentur und rechnet mit einer Klage der EU-Kommission. Diese hatte bereits mehrfach damit gedroht.

Die Telekom dringt seit über einem Jahr auf eine zeitweise Freistellung von der Regulierung für den Ausbau ihres Glasfasernetzes. Sie macht das neben dem Vermarktungserfolg der darauf angebotenen Produkte zur Bedingung dafür, weitere 2,5 Milliarden Euro in diese Infrastruktur zu investieren. Über das Breitbandnetz sollen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 50 Millionen Bit pro Sekunde gleichzeitig Internet, Fernsehen und Telefongespräche übertragen werden. Mit dem Regulierungsverzicht will der Bonner Konzern erreichen, das Netz nicht zu vorgeschriebenen Bedingungen für Wettbewerber öffnen zu müssen.

DDP / DDP
Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.