Als eine "Ehre für mich persönlich und eine große Chance für das Saarland" hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ihre Zeit als Bundesratspräsidentin beschrieben. Vor Journalisten zog sie in Saarbrücken Bilanz.
Ganz bewusst habe sie die erste Auslandsreise im Januar 2025 nach Paris und Warschau unternommen. Ihr Ziel sei es gewesen, das Weimarer Dreieck als "Motor einer geeinten EU" zu stärken, sagte Rehlinger.
Politische Höhepunkte und historische Momente
Als einen politischen Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres bezeichnete sie die Grundgesetzänderungen für das Sondervermögen Infrastruktur und die Steigerung der Verteidigungsausgaben.
Ein besonderer historischer Moment sei auch ihre Teilnahme beim 80. Jahrestag der Befreiung Straßburgs am 23. November 2024 in Vertretung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gewesen. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron habe sie "ein starkes Zeichen der deutsch-französischen Versöhnung und des gemeinsamen Erinnerns" gesetzt.
Auch die Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar hob sie besonders hervor.
Dem Saarland neue Türen geöffnet
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Zu den fünf Punkten, die ihr "besonders wichtig waren und bleiben" zählte Rehlinger, dass die "Saarlandliebe" in die Welt getragen worden sei. "Wir konnten dem Saarland auch bei Auslandsreisen einige neue Türen öffnen", bilanzierte sie mit Blick auf Gespräche in den Niederlanden, Kasachstan und Mexiko.
Zudem habe man das Saarland und rund 1.000 Saarländer bei verschiedenen Veranstaltungen in der Bundeshauptstadt zeigen können. "Das Saarland ist ein kleines Land mit starker Stimme in Berlin – das haben wir durch die Bundesratspräsidentschaft nochmal deutlich ausgebaut", sagte Rehlinger.
Fest zum Tag der Deutschen Einheit
Und schließlich habe man mit dem Fest zum Tag der Deutschen Einheit "eine starke Visitenkarte" abgegeben und mit über 400.000 Besuchern "ein Fest voller Zuversicht und des Zukunftsoptimismus" erlebt.
Aus allen Bundesländern und über die Grenzen hinaus seien die Menschen – auch die Ministerpräsidenten-Kollegen – begeistert vom Saarland gewesen und davon, wie es sich präsentiert habe. Rehlingers Fazit des Jahres der Bundesratspräsidentschaft: "Es war eine Zeit, die war arbeitsreich, intensiv und erfolgreich."
Zum 1. November wird sie in ihrem Amt vom Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) abgelöst.
Bundesratspräsidentschaft / Staatskanzlei des Saarlandes
