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Maybrit Illner Explodierende Strompreise und Entlastungen – und am Ende hörte sich jeder nur gern selbst reden

TV-Debatte Maybrit Illner
Zu Gast bei Maybrit Illner (l.) waren unter anderem NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Kimaaktivistin Luisa Neubauer
© ZDF / Claudius Pflug
Bei Maybrit Illner ging es diesmal um die Strompreise, Alternativen zu fossilen Energien und Entlastungen. Versprechen blieben aus. Der Talk endete schließlich frustrierend unkonkret.

Ein bisschen problematisch ist es schon, wenn in einer Talkshow die Gäste Meinungen austauschen sollen, das Thema aber irgendwie diffus bleibt und sich am Ende einfach jeder nur selbst gern reden hört. Welcher Dialog soll da entstehen? Natürlich hatte Maybrit Illner eine Frage des Abends ausgegeben, aber die blieb schwammig – wie so oft. "Ampel unter Druck – keine Strategie in der Energiekrise?" wurde die Sendung übertitelt, einen Erkenntnisgewinn nach einer Stunde Poltiktalk gab es nicht.

Zu Gast bei "Maybrit Illner" waren:

  • Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
  • Ricarda Lang, Parteivorsitzende der Grünen
  • Eva Quadbeck, stellvertretende Chefredakteurin und Leiterin Hauptstadtbüro Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)
  • Luisa Neubauer, Klimaschützerin, "Fridays for Future", Mitglied Bündnis 90/Die Grünen
  • Christian Dürr (FDP), Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion
  • Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW

Zurück zu den fossilen Brennstoffen?

Wird dieser Winter der einzige sein mit explodierten Gas- und Strompreisen? Vermutlich nicht. Eva Quadbeck geht von mindestens zwei Jahren aus, die uns das Thema begleiten wird, dann könnten Alternativen geschaffen worden sein. Vielleicht, hoffentlich. Oder aber die EU hat, wie Ursula von der Leyen erklärte, bis dahin nicht nur einen Notfallplan für den Moment, sondern eine "grundsätzliche Reform des Strommarktes" erwirkt und regelt die Preise. Oder es gibt, wie Olaf Scholz gerade anmerkte, eine "fossile Renaissance" auch gegen unsere eigentlichen Überzeugungen.

Luisa Neubauer warnte, wie es nicht anders zu erwarten war, davor, sich zu sehr auf die fossilen Brennstoffe zu verlassen. Natürlich seien die für den Moment eine hilfreiche Überbrückung, aber die dürfe eben nur temporär sein. Im Augenblick deutet aber vieles daraufhin, dass die Zwischenlösungen eher langfristiger Natur seien. Neubauer forderte daher: "Wenn man neuerdings in Lichtgeschwindigkeit LNG-Terminals aufbauen kann, kann man auch in Lichtgeschwindigkeit Erneuerbare aufbauen."

Das Vertrauen schwindet

Ganz prinzipiell, ergriff Karl-Josef Laumann das Wort, sei er ja auch für die Erneuerbaren. Aber das würde eben alles Zeit dauern und erst jetzt wären ja die Hürden gesenkt worden, der Ausbau schreite voran. Zu langsam, ja, aber immerhin stetig. Man müsse Geduld haben und Vertrauen.

Genau dieses Vertrauen fehlt vielen Bürgerinnen und Bürgern aber. Denn wie genau sie über den Winter kommen sollen, im Hinterkopf die gestiegenen Gas- und Strompreise und auch die Inflation, dazu hat die Regierung noch keine Antwort gegeben. Ricarda Lang warb für Geduld. Die ersten zwei Entlastungspakete in diesem Jahr hätten vielen unter die Arme gegriffen, das werde auch beim dritten, das hoffentlich am Wochenende verhandelt werde, so sein.

Alles ist möglich – aber für wen?

Kann sein, muss aber nicht. Denn eines zeigt die aktuelle Regierung deutlich: Einigkeit wird immer wieder dann demonstriert, wenn es gerade passend ist. Die Botschaft von Merseburg, sagte Quadbeck, sei die Demonstration, man hätte sich wieder vertragen. Besser wäre es gewesen, ein Entlastungspaket vorzustellen, das konkret benennt, wie den Bürgerinnen und Bürgern geholfen wird. Ebenfalls wichtig seien Erklärungen, was genau da eigentlich auf jeden von uns zukommt.

Die Strompreise haben sich verzwanzigfacht, der Gaspreis klettert ebenfalls höher und höher. Statt da konkret anzusetzen und darzulegen, wer wie entlastet wird, wollte Christian Dürr lieber über das 9-Euro-Ticket sprechen. Das wird es in der bekannten Form nicht mehr geben, aber die Idee als solche, sich in Berlin ein Ticket zu kaufen und das auch in München nutzen zu können, die sei doch zukunftsfähig, so Dürr. Ist sie natürlich, aber ohne ein konkretes Preisschild und echte Umsetzungspläne bleibt es nur ein schöner Gedanke.

Gleiches gilt für Dürrs Vorschlag, die 46 Millionen Verbrenner auf deutschen Straßen zu klimafreundliche Fortbewegungsmöglichkeiten umzurüsten. Schöner Gedanke, aber wie denn? Immerhin entlockte dieser Vorschlag Luisa Neubauer ein beherztes Stöhnen, das Augenrollen konnte sie gerade noch unterdrücken.

Unkonkrete und frustrierende Diskussion

Karl-Josef Laumann appellierte an die Bundesregierung beim Entlastungspaket vor allem an die zu denken, die jetzt gerade so über die Runden kommen. In den letzten zwei Entlastungspaketen seien sie nicht ausreichend berücksichtigt worden, das Geld müsse jetzt an die gehen, "die gar nicht mehr klar kommen". Auch Eva Quadbeck warb dafür, zuerst an die zu denken, denen das Wasser bis zum Hals steht und dann die zu unterstützen, bei denen das Wasser bis zu den Knien reicht. Klar ist schon jetzt: Das Geld müsste schnell verteilt werden, langfristige Maßnahmen müssen vor kurzfristiger Hilfe zurückstehen. Hätte, müsste, sollte, wäre schön – da niemand der Anwesenden ein konkretes Versprechen machen konnte, blieb die ganze Diskussion oberflächlich bis frustrierend.

Kurzfristige Hilfe von der EU

Einzig Ursula von der Leyen konnte immerhin zusichern, dass die EU plant, die Strompreisbindung zu entkoppeln, die Gewinne abzuschöpfen und direkt weiterzugeben. Das soll nicht zum Nachteil der Erneuerbaren sein, die Firmen dürfen Gewinne machen, die Fossilen sollen einen Krisenbeitrag leisten müssen. Geplant ist diese Intervention als Notfallmechanismus, der nur kurzfristig wirken kann, aber immerhin einem konkreten Ansatz folgt.

Weitere Themenpunkte:

  • Winter der Solidarität: Bei der Debatte um die gestiegenen Kosten werden, vollkommen zurecht, zuerst die Verbraucherinnen und Verbraucher mitgedacht. Aber auch viele Betriebe können die erhöhten Kosten nicht mehr zahlen. Auch hier braucht es Unterstützung, einen "Winter der Solidarität statt Winter der Wut
  • Keine Ratschläge mehr: Die unsägliche und bevormundende Art von Politikerinnen und Politikern, den Bürgerinnen und Bürgern Tipps zum Energiesparen zu geben, sollte aufhören. Niemandem ist damit geholfen. Immerhin hier waren sich Ricarda Lang und Karl-Josef Laumann einig.

Auch für Maybrit Illner schien dieser Talk eher frustrierend. Als während der Schlussrunde Luisa Neubauer noch mal nachsetzte, um erneut zu erklären, was sie vorher schon mehrfach angebracht hatte, nämlich, dass es Zeit ist in Erneuerbare zu investieren und die Fossilen nicht weiter zu befeuern, wirkte Illner genervt. "Das hatten Sie schon gesagt und das habe ich auch verstanden", antwortete die Moderatorin und beendete die Runde final.

Was von diesem Talk bleibt: vor allem Frustration. Alle Vorschläge und Diskussionsversuche an diesem Abend blieben unkonkret und man war wirklich kurz versucht, sich zu fragen, wieso man für das Einschalten der Sendung überhaupt Strom verschwendet hatte.

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