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Vor linkem Kulturzentrum: Pegida will am 1. Mai demonstrieren. Vor der Roten Flora

Das riecht nach Ärger: Der Kopf der Münchner Pegida-Bewegung will am 1. Mai in Hamburg demonstrieren – direkt vor dem linken Kulturzentrum Rote Flora. Die Polizei will seine Pläne durchkreuzen.

Hier will der Münchner Pegida-Chef demonstrieren: die Rote Flora in Hamburg

Der Vorplatz der Roten Flora in Hamburg ist immer wieder Schauplatz von Demonstrationen. Auf die am 1. Mai geplante Pegida-Kundgebung kann die Polizei offenbar gut verzichten

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"Eine kalkulierte Provokation, ein Himmelfahrtskommando – oder beides", urteilt das "Hamburger Abendblatt" über den Plan des Münchner Pegida-Chefs Heinz Meyer. Er hat bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt eine insgesamt 31-stündige Demonstrationen für die Walpurgisnacht (30. April, Beginn 15 Uhr) und den Tag der Arbeit (1. Mai, Ende 22 Uhr) angemeldet, ausgerechnet vor dem linken Kulturzentrum Rote Flora im Schanzenviertel. 

Dort will er auf einer Leinwand Videos, unter anderem von AfD-Bundestagsreden, in Dauerschleife zeigen. Insgesamt 100 Teilnehmer seien angemeldet, mindestens zehn sollen ständig vor Ort sein, sagte Hamburgs Polizeisprecher Timo Zill dem stern.

Hamburger Polizei erklärt, vorbereitet zu sein

Die Ankündigung des Pegida-Chefs aus Bayern hat Symbol- und Sprengkraft: Dass das fremdenfeindliche Bündnis ausgerechnet den für linke Bewegungen zentralen Feiertag für ihre Demonstration quasi kapern will, dürfte den Rotfloristen ebenso wenig schmecken wie der geplante Kundgebungsort vor dem in den späten 1980er Jahren besetzten Gebäude.

Hinzu kommt: Am Vorabend und am 1. Mai selbst finden im Hamburger Schanzenviertel regelmäßig Versammlungen linker Organisationen statt. Sie schlugen in der Vergangenheit mehrfach in Gewalt mit teils heftigen Straßenschlachten zwischen Randalierern und Einsatzkräften um. In den vergangenen Jahren blieb es jedoch weitgehend ruhig. Für den diesjährigen 1. Mai hat eine laut Polizei linksextremistische Gruppierung einen Aufzug mit mehreren Hundert Teilnehmern im Schanzenviertel angekündigt.

Bei der Hamburger Polizei ist man daher alarmiert, ein Zusammentreffen von Pegida-Anhängern und linksgerichteten Demonstranten wollen die Beamten auf jeden Fall verhindern. "Wir stellen uns auf alle Eventualitäten ein und werden mit einem großen Kräfteaufgebot vor Ort sein", so Polizeisprecher Zill.

Pegida soll nicht vor Roter Flora demonstrieren

Parallel zu den Einsatzplanungen versuche die Polizei, die in der Hansestadt zugleich Versammlungsbehörde ist, die Pegida-Demonstration vor der Roten Flora auf rechtlichem Wege zu verhindern: Per mehrseitiger "beschränkender Verfügung unter Anordnung des Sofortvollzugs" lehne sie zum einen Meyer als Anmelder der Versammlung ab, weil dieser "im Zusammenhang mit früheren Demonstrationen mit Straftaten auffiel", so Zill. Zum anderen soll die Demonstration nach Willen der Polizei nicht vor der Roten Flora stattfinden. Stattdessen ist der Versammlung die Umgebung des U-Bahnhofes Schlump, rund 500 Meter Luftlinie von dem Kulturzentrum entfernt, zugewiesen worden.

Nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" hat Pegida-Mann Meyer bereits angekündigt, gegen die Anordnungen der Polizei rechtlich vorzugehen.

stern vor Ort bei Pegida: "Kalifat NRW", "Press-tituierte" - die wirre Hetze des Lutz Bachmann

Quellen: "Hamburger Abendblatt"

wue
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg