Pegida in Hamburg: Demonstration vor der Roten Flora geplant

"Eine kalkulierte Provokation, ein Himmelfahrtskommando – oder beides", urteilt das "Hamburger Abendblatt" über den Plan des Münchner Pegida-Chefs Heinz Meyer. Er hat bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt eine insgesamt 31-stündige Demonstrationen für die Walpurgisnacht (30. April, Beginn 15 Uhr) und den Tag der Arbeit (1. Mai, Ende 22 Uhr) angemeldet, ausgerechnet vor dem linken Kulturzentrum Rote Flora im Schanzenviertel. 

Dort will er auf einer Leinwand Videos, unter anderem von AfD-Bundestagsreden, in Dauerschleife zeigen. Insgesamt 100 Teilnehmer seien angemeldet, mindestens zehn sollen ständig vor Ort sein, sagte Hamburgs Polizeisprecher Timo Zill dem stern.

Hamburger Polizei erklärt, vorbereitet zu sein

Die Ankündigung des Pegida-Chefs aus Bayern hat Symbol- und Sprengkraft: Dass das fremdenfeindliche Bündnis ausgerechnet den für linke Bewegungen zentralen Feiertag für ihre Demonstration quasi kapern will, dürfte den Rotfloristen ebenso wenig schmecken wie der geplante Kundgebungsort vor dem in den späten 1980er Jahren besetzten Gebäude.

Hinzu kommt: Am Vorabend und am 1. Mai selbst finden im Hamburger Schanzenviertel regelmäßig Versammlungen linker Organisationen statt. Sie schlugen in der Vergangenheit mehrfach in Gewalt mit teils heftigen Straßenschlachten zwischen Randalierern und Einsatzkräften um. In den vergangenen Jahren blieb es jedoch weitgehend ruhig. Für den diesjährigen 1. Mai hat eine laut Polizei linksextremistische Gruppierung einen Aufzug mit mehreren Hundert Teilnehmern im Schanzenviertel angekündigt.

Bei der Hamburger Polizei ist man daher alarmiert, ein Zusammentreffen von Pegida-Anhängern und linksgerichteten Demonstranten wollen die Beamten auf jeden Fall verhindern. "Wir stellen uns auf alle Eventualitäten ein und werden mit einem großen Kräfteaufgebot vor Ort sein", so Polizeisprecher Zill.

Pegida soll nicht vor Roter Flora demonstrieren

Parallel zu den Einsatzplanungen versuche die Polizei, die in der Hansestadt zugleich Versammlungsbehörde ist, die Pegida-Demonstration vor der Roten Flora auf rechtlichem Wege zu verhindern: Per mehrseitiger "beschränkender Verfügung unter Anordnung des Sofortvollzugs" lehne sie zum einen Meyer als Anmelder der Versammlung ab, weil dieser "im Zusammenhang mit früheren Demonstrationen mit Straftaten auffiel", so Zill. Zum anderen soll die Demonstration nach Willen der Polizei nicht vor der Roten Flora stattfinden. Stattdessen ist der Versammlung die Umgebung des U-Bahnhofes Schlump, rund 500 Meter Luftlinie von dem Kulturzentrum entfernt, zugewiesen worden.

Nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" hat Pegida-Mann Meyer bereits angekündigt, gegen die Anordnungen der Polizei rechtlich vorzugehen.

Quellen: "Hamburger Abendblatt"

#Themen

• Pegida
• Hamburg
• Rote Flora
• Polizei
• Schanzenviertel
• Timo Zill
• Hamburger Abendblatt
• Provokation
• Walpurgisnacht
• AfD
• Bayern
• Feiertag
• 1980er