Provokation

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Das Kriegsschiff "USS Gravely" vor Trinidad und Tobago

Venezuela beschuldigt USA der "Provokation" nach Entsendung weiterer US-Kriegsschiffe

Venezuela hat die Entsendung weiterer US-Kriegsschiffe in die Karibik als "Provokation" angeprangert. "Venezuela verurteilt die militärische Provokation Trinidad und Tobagos in Zusammenarbeit mit der CIA, die darauf abzielt, einen Krieg in der Karibik zu provozieren", erklärte die Regierung von Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro am Sonntag. Zuvor traf der US-Zerstörer "USS Gravely" im unmittelbar vor Venezuela gelegenen Karibikstaat Trinidad und Tobago ein, nachdem das Pentagon bereits den US-Flugzeugträger "Gerald R. Ford" in die Karibik beordert hatte.
Julia Klöckner

Klöckner begrüßt Reform der Bundestagsgeschäftsordnung - Mittel gegen Provokation

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die verschärften Regelungen für Abgeordnete in der neuen Geschäftsordnung des Bundestags begrüßt. "Eine zeitgemäße Neuausrichtung war überfällig", erklärte Klöckner am Donnerstag vor der für den Abend geplanten Verabschiedung. Seit Inkrafttreten der aktuellen Geschäftsordnung vor 45 Jahren "hat sich unser Land, hat sich die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Bundestages spürbar verändert".
Kaja Kallas und Andrij Sybiha in Kiew

EU-Außenbeauftragte Kallas: Moskau "spielt mit dem Krieg"

Angesichts der jüngsten Nato-Luftraumverletzungen durch Russland hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Moskau gefährliche Provokationen vorgeworfen. "Russland spielt mit dem Krieg", sagte Kallas am Montag bei einem Besuch in Kiew. "Jedes Mal, wenn eine russische Drohne oder ein russisches Flugzeug unseren Luftraum verletzt, besteht die Gefahr einer Eskalation, ob unbeabsichtigt oder nicht", warnte sie.
Außenminister Johann Wadephul

Wadephul: Müssen trotz Russlands "hybrider Aggression" kühlen Kopf bewahren

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die jüngsten Verletzungen des Luftraums mehrerer EU-Länder als gefährliche russische Provokationen bezeichnet und eine besonnene Reaktion darauf gefordert. "Russlands wiederholte Verletzungen des Nato-Luftraums in Polen, Estland und anderswo sind keine Irrtümer, sondern bewusste Angriffe im Graubereich", erklärte Wadephul vor seiner Abreise zu einem Treffen des Weimarer Dreiecks am Montag in Warschau.