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Provokation im südchinesischen Meer: Zoff um Chinas künstliche Inseln

China baut eine Insel aus, auf die auch andere Länder Anspruch haben. Provokation!, werfen die USA den Chinesen im Territorialstreit um die Spratley-Inseln vor. Aber Peking gibt sich unschuldig.

Blick auf das Südchinesischen Meer: Zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen streiten mehrere Länder über die Hoheit über Inseln und halb im Meer versunkene Riffe.

Blick auf das Südchinesischen Meer: Zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen streiten mehrere Länder über die Hoheit über Inseln und halb im Meer versunkene Riffe.

Mit einem verbalen Schlagabtausch haben die USA und China ihre unversöhnlichen Standpunkte zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer unterstrichen. US-Verteidigungsminister Ashton Carter forderte China auf, sofort alle Aktivitäten wie Landaufschüttungen und den Bau permanenter Installationen auf umstrittenen Riffen zu stoppen. Die US-Verbalattacken entbehrten jeder Grundlage und seien kontraproduktiv, erwiderte Oberst Zhao Xiaozhuo von der chinesischen Volksbefreiungsarmee bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur.

China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln im Südchinesischen Meer. Die Region gilt als rohstoffreich. Wie Satellitenaufnahmen im April zeigten, baut China am umstrittenen Fiery Cross-Riff eine 3000 Meter lange Landebahn. Chinas Aktivitäten seit Anfang vergangenen Jahres seien beispiellos und besorgniserregend, sagte Carter. Er warnte Peking vor einer Militarisierung der Region.

"Wir wissen alle, dass es keine militärische Lösung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer gibt", sagte er vor Hunderten Verteidigungsexperten aus der Asien-Pazifik-Region. Carter kündigte eine "Seesicherheits-Initiative Südostasien" an, mit der 425 Millionen US-Dollar in die Region gepumpt werden sollen.

Peking weist Kritik zurück

Unterdessen hat China die Kritik an seinen Landaufschüttungen im Südchinesischen Meer zurückgewiesen. Der Admiral Sun Jianguo räumte am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur zwar die Bauarbeiten auf mehreren Inseln und Riffen ein. Damit sollten aber lediglich deren "Funktion" und die "Arbeits- und Lebensbedingungen für das dort stationierte Personal" verbessert werden. Die Lage im Südchinesischen Meer sei "insgesamt friedlich und stabil", sagte der stellvertretende Chef des Generalstabs der Volksbefreiungsarmee. Es habe dort auch niemals ein "Problem mit der Freiheit der Schifffahrt" gegeben.

"Für die Seenotrettung"

Ohne China beim Namen zu nennen, sagte Carter, eine nachhaltige Sicherheitsstruktur in Asien habe keine Chance, wenn große Nationen kleinere nötigten und schikanierten. Erfolg gebe es nur durch Allianzen, die internationales Recht und Normen respektieren.

Admrial Sun erwiderte, es gehe bei den umstrittenen Bauarbeiten nicht nur um chinesische "Verteidigungserfordernisse". China wolle auch seine "internationalen Verpflichtungen" besser erfüllen können, etwa bei der Seenotrettung, beim Katastrophenschutz, bei der Meeresforschung, bei der Wetterbeobachtung und beim Umweltschutz.

An der Sicherheitskonferenz in Singapur nahm auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teil. Bei vielen Diskussionen sei die "Besorgnis spürbar, dass durch neue Macht- und Territorialansprüche insbesondere durch China die Stabilität in dieser Region und die friedliche Entwicklung gestört werden könnten", sagte sie vor Journalisten. Gleichzeitig wachse in der Region aber die Bereitschaft zum Aufbau einer "Sicherheitsarchitektur". Hier könne Europa viel Erfahrungswissen einbringen, "denn wir haben viel gelernt durch die Institutionen der EU, der Nato und der OSZE".

lie/AFP/DPA / DPA