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Gedenkstunde für NS-Opfer: Landtagspräsident lässt Höcke nicht in den Saal

Landtagspräsident Christian Carius hat AfD-Politiker Björn Höcke den Zutritt zur Gedenkstunde im Thüringer Landtag verwehrt. Sein Anwesenheit wäre "als Provokation empfunden" worden, sagte der CDU-Mann.

Björn Höcke durfte im Thüringer Landtag nicht an der Gedenkstunde für NS-Opfer teilnehmen

Björn Höcke musste draußen bleiben: Seine Anwesenheit bei der Gedenkstunde im Landtag wäre "als Provokation empfunden worden"

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach seinen umstrittenen Äußerungen zur deutschen Gedenkkultur von einer Gedenkstunde des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus ausgeschlossen worden. Er habe Höcke gesagt, "dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden würde", sagte Landtagspräsident Christian Carius am Freitag zu Beginn der Gedenkstunde. Höcke, der ebenso wie andere Abgeordnete der AfD-Fraktion erschienen war, habe das akzeptiert.

Der Thüringer Landtag hat für die Gedenkstunde auch Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar eingeladen, in das die Nationalsozialisten 250.000 Menschen verschleppt hatten.

Björn Höcke von Gedenkstätte Buchenwald ausgeladen

Auch von der Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Buchenwald am Nachmittag war Höcke am Vortag ausgeladen worden. Ein AfD-Sprecher hatte aber gesagt, Höcke wolle als Vertreter seiner Fraktion trotzdem nach Buchenwald kommen.

Höcke hatte vergangene Woche offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin in einer Rede in Dresden gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Das hatte heftige Kritik ausgelöst.

Die AfD-Fraktion kritisierte den Ausschluss ihres Chefs als Ausgrenzung. Sie sprach von einem "gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten" und einer "nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung". Landtagpräsident Christian Carius habe Höcke genötigt, den Plenarsaal zu verlassen. Dabei habe Carius noch am Donnerstag erklärt, pauschale Ausladungen einer Fraktion seinen kein Mittel der Auseinandersetzung.

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tis / DPA