Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zule...

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Hoffmann (l.) und Spahn

Spitzen der Unionsfraktion auf Distanz zu Steinmeiers Äußerungen zu Iran-Krieg

Mit Unverständnis und Kritik haben führende Unionspolitiker auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert, der den Iran-Krieg der USA und Israels als völkerrechtswidrig bezeichnet hatte. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warf dem Bundespräsidenten am Dienstag vor, damit seine Befugnisse überschritten zu haben.
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"Politisch verhängnisvoll": Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als Völkerrechts-Bruch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als "völkerrechtswidrig" kritisiert. "Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen", sagte Steinmeier am Dienstag in seiner Festrede zum 75. Jahrestag der Wiedergründung des Auswärtigen Amts in Berlin. "Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig - daran gibt es wenig Zweifel." Der Bundespräsident forderte Deutschland und Europa auf, sich aus bestehenden Abhängigkeiten von den USA zu lösen.

Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zuletzt ihm hat es die SPD zu verdanken, dass Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde. Der studierte Jurist war Schröders Büroleiter in Niedersachsen, später Staatssekretär im Kanzleramt, dann Chef desselben. Einen engeren Vertrauten und Berater hatte Schröder nie. Steinmeier schrieb ihm auch alle notwendigen Strategiepapiere. 2005 wurde er Außenminister unter Kanzlerin Angela Merkel, 2009 versuchte er selbst Kanzler zu werden - scheiterte aber kläglich. Die SPD fuhr 23 Prozent ein, das mit Abstand schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. 2010 legte Steinmeier eine politische Pause ein, weil er seiner schwer erkrankten Frau Elke eine Niere spendete. Beim der Bundestagswahlkampf 2013 hielt sich Steinmeier eher zurück und überließ Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel die großen Bühnen. Die Bundestagswahl konnte die SPD mit 25,7% der Stimmen nicht für sich entscheiden, ging dann aber nach monatelangen Verhandlungen und einem Mitgliederentscheid eine große Koalition mit der Union ein. Steinmeier übernahm den Posten des Bundesaußenministers.