Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zule...

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Artikel zu: Frank-Walter Steinmeier

Büdenbender und Steinmeier bei der Einheitsfeier in Saarbrücken

Steinmeier berät mit europäischen Präsidenten in Tallin über KI und Sicherheit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist zu Beratungen mit den weiteren nicht-exekutiven Staatsoberhäuptern der EU nach Tallin. Im Mittelpunkt des 20. Treffens in der estnischen Hauptstadt am Donnerstag und Freitag stehen die Themen Künstliche Intelligenz und die Bedrohungen für die Sicherheitslage in Europa, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Der sogenannten Arraiolos-Gruppe gehören neben Deutschland und Estland unter anderem auch Griechenland, Irland, Finnland, Polen und Österreich an. 
Aktion für Geiseln der Hamas am Brandenburger Tor

Kanzler-Appell an Jahrestag von Hamas-Überfall: "Auf jüdische Gemeinden zugehen"

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gerichtet. In einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft rief der Kanzler zur aktiven Solidarität mit jüdischen Menschen auf: "Gehen Sie heute, gehen Sie morgen und übermorgen auf unsere jüdischen Bürgerinnen und Bürger zu, wo immer es Ihnen möglich ist. Gehen Sie auf die jüdischen Gemeinden zu."
Bundesverfassungsgericht

Steinmeier ernennt drei neue Verfassungsrichter

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Dienstag drei neue Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht (16.00 Uhr). Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner waren Ende September durch den Bundestag gewählt worden. Die Rechtswissenschaftlerin Kaufhold wird nach einem entsprechenden Bundesratsbeschluss nun auch zur neuen Vize-Präsidentin des Gerichts berufen. Entlassen wird Steinmeier bei dem Termin auf Schloss Bellevue die bisherige Vize-Präsidentin Doris König und die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.

Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zuletzt ihm hat es die SPD zu verdanken, dass Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde. Der studierte Jurist war Schröders Büroleiter in Niedersachsen, später Staatssekretär im Kanzleramt, dann Chef desselben. Einen engeren Vertrauten und Berater hatte Schröder nie. Steinmeier schrieb ihm auch alle notwendigen Strategiepapiere. 2005 wurde er Außenminister unter Kanzlerin Angela Merkel, 2009 versuchte er selbst Kanzler zu werden - scheiterte aber kläglich. Die SPD fuhr 23 Prozent ein, das mit Abstand schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. 2010 legte Steinmeier eine politische Pause ein, weil er seiner schwer erkrankten Frau Elke eine Niere spendete. Beim der Bundestagswahlkampf 2013 hielt sich Steinmeier eher zurück und überließ Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel die großen Bühnen. Die Bundestagswahl konnte die SPD mit 25,7% der Stimmen nicht für sich entscheiden, ging dann aber nach monatelangen Verhandlungen und einem Mitgliederentscheid eine große Koalition mit der Union ein. Steinmeier übernahm den Posten des Bundesaußenministers.