Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist an der Spitze seines krisengeschüttelten Landes zunehmend isoliert. Während der zurückgetretene Premierminister Sébastien Lecornu am Dienstag in Macrons Auftrag noch einmal nach einem Kompromiss in letzter Minute für eine Regierungsbildung suchte, forderte ein früherer Premierminister Macrons erstmals öffentlich dessen Rücktritt. Der Präsident hat sich seit der jüngsten Zuspitzung der Krise noch nicht zu Wort gemeldet. 

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Regierungskrise in Frankreich hat der ehemalige Premierminister Edouard Philippe eine vorgezogene Präsidentschaftswahl gefordert. "Ich bin nicht für seinen sofortigen Rücktritt", sagte Philippe mit Blick auf Präsident Emmanuel Macron am Dienstag dem Sender RTL. Er halte es aber für sinnvoll, dass zunächst der Haushalt verabschiedet werde und Macron anschließend eine "vorgezogene Präsidentschaftswahl" ausrufe.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich über seinen Empfang in der Sommerresidenz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erfreut gezeigt. "Dass der französische Präsident einen solchen Platz als Sommerresidenz hat, ist geradezu beneidenswert", sagte er bei seiner Ankunft auf der südfranzösischen Halbinsel Fort de Brégançon. Er empfinde es als eine "außergewöhnliche Ehre" und als Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft, dort zu sein, sagte er auf Französisch an die Adresse seines Gastgebers. 

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird zum Auftakt des deutsch-französischen Ministerrats am Donnerstagabend in der Sommerresidenz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erwartet. Es werde ein gemeinsames Abendessen geben, teilte der Elysée mit. Die Einladung auf die südfranzösische Halbinsel Fort Brégançon sei ein Zeichen der besonderen Wertschätzung. 

Anders als Frankreich plant die Bundesregierung "kurzfristig" keine Anerkennung eines Palästinenserstaats. Deutschland sei aber "bereit, den Druck zu erhöhen", wenn Fortschritte bei der Lösung des Nahost-Konflikts ausblieben, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag. Im politischen Berlin stieß die Ankündigung Frankreichs, Palästina im September als eigenen Staat anzuerkennen, auf ein geteiltes Echo.