Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zule...

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Frank-Walter Steinmeier am 9.11.2025

Gedenken zum 9. November: Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Am Gedenktag des 9. November hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. "Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes waren Demokratie und Freiheit so angegriffen", sagte Steinmeier am Sonntag in Berlin. Diese seien aktuell vor allem bedroht "durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen".
Bundespräsident Steinmeier

Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Sonntag eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren für die Demokratie (12.00 Uhr). Bei einer Matinee im Berliner Schloss Bellevue zum historisch wichtigen Datum 9. November will sich Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts mit Fragen zur Wehrhaftigkeit der Demokratie, zum Schutz der politischen Betätigungsfreiheit und zur Stärkung der Demokratie auseinandersetzen. Der 9. November sei "ein herausragender und zugleich ambivalenter Erinnerungstag der deutschen Geschichte", hieß es aus dem Amt. 
Deutscher Regierungs-Airbus in Peking

Wadephul telefoniert mit Chinas Außenminister - Besuch soll nachgeholt werden

Nach der kurzfristigen Verschiebung des Besuchs von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fassen Deutschland und China neue Besuchskontakte auf höchster Ebene ins Auge. Der chinesische Außenminister Wang Yi und Wadephul seien sich in einem Telefonat am Montag einig gewesen, dass der Besuch in China "bald" nachgeholt werden solle, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. China habe zudem seine Einladung an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigt und zusätzlich eine Einladung an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. 

Frank-Walter Steinmeier ist ein ruhiger, nüchterner Vertreter in der Spitzenpolitik - manche empfinden den Norddeutschen als spröde. Gleichwohl ist Steinmeier einer, der alle Finten kennt. Nicht zuletzt ihm hat es die SPD zu verdanken, dass Gerhard Schröder 1998 Kanzler wurde. Der studierte Jurist war Schröders Büroleiter in Niedersachsen, später Staatssekretär im Kanzleramt, dann Chef desselben. Einen engeren Vertrauten und Berater hatte Schröder nie. Steinmeier schrieb ihm auch alle notwendigen Strategiepapiere. 2005 wurde er Außenminister unter Kanzlerin Angela Merkel, 2009 versuchte er selbst Kanzler zu werden - scheiterte aber kläglich. Die SPD fuhr 23 Prozent ein, das mit Abstand schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. 2010 legte Steinmeier eine politische Pause ein, weil er seiner schwer erkrankten Frau Elke eine Niere spendete. Beim der Bundestagswahlkampf 2013 hielt sich Steinmeier eher zurück und überließ Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel die großen Bühnen. Die Bundestagswahl konnte die SPD mit 25,7% der Stimmen nicht für sich entscheiden, ging dann aber nach monatelangen Verhandlungen und einem Mitgliederentscheid eine große Koalition mit der Union ein. Steinmeier übernahm den Posten des Bundesaußenministers.