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Boris Pistorius

Artikel zu: Boris Pistorius

Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident bekräftigt Idee eines sozialen Pflichtdiensts "für jeden"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Idee eines sozialen Pflichtdienstes für alle bekräftigt. "Mein Vorschlag lautet in der Tat: einmal im Leben und das für jeden", sagte Steinmeier am Freitag im "Morgenmagazin" der ARD. Er habe dies nicht nur "für Jugendliche oder Rentner" vorgeschlagen, betonte er vor dem Hintergrund aktueller Debatten über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht und eines Dienstjahres für Senioren. Jeder solle sich entscheiden, etwas zu tun.
Nato-Flagge

Empörung bei Nato-Partnern nach Eindringen russischer Drohnen in polnischen Luftraum

Das Eindringen von fast 20 russischen Drohnen in den polnischen Luftraum hat in Polen und bei seinen Nato-Verbündeten für Empörung und deutliche Warnungen an die Adresse Moskaus gesorgt. Polens Regierungschef Donald Tusk sprach am Mittwoch von einer "Provokation großen Ausmaßes", Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verurteilte den Vorfall "auf das Schärfste". Die Nato beriet auf polnischen Antrag nach Artikel 4 des Militärbündnisses wegen Bedrohung eines Mitgliedstaates.
Pistorius am Mittwoch in der Regierungsbefragung

Drohnen-Vorfall in Polen: Pistorius sieht "ständige Bedrohung" durch Russland

Nach den Verletzungen des polnischen Luftraums durch russische Drohnen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer "ständigen Bedrohung" durch Russland gewarnt. Diese bestehe in "Provokationen russischer Streitkräfte im baltischen Luftraum, in der Ostsee, im Wasser unter See, aber eben auch in Mitteleuropa durch hybride Angriffe oder solche Flüge", sagte Pistorius am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Er unterstütze daher die Konsultationen gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrags. "Hier müssen Signale gesetzt werden."
Bundestag (in Lichtinstallation in Berlin)

Bundestag kommt zu erster Plenarsitzung nach Sommerpause zusammen

Die Abgeordneten des Bundestags kommen am Mittwoch zu ihrer ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause zusammen (13.00 Uhr). Zunächst stehen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Abgeordneten in der Regierungsbefragung Rede und Antwort. Beide Ministerien sind verantwortlich für Großvorhaben der Bundesregierung: Pistorius für die Stärkung der Bundeswehr, Warken für Reformen in den Bereichen Krankenhäuser, Krankenkassen und Pflege.