Zwei Schiffe der deutschen Marine beteiligen sich im Mittelmeer ab sofort an der Rettung von Flüchtlingen in Seenot. Die Fregatte "Hessen" und das Versorgungsschiff "Berlin" haben sich am Dienstag von der griechischen Insel Kreta aus auf den Weg in ein Seegebiet südlich von Italien gemacht. Dort sollen sie am Donnerstag eintreffen. Auf der griechischen Insel hatten sie zuvor 55 zusätzliche Soldaten, Rettungswesten und anderes Material an Bord genommen.
Die Besatzungen der beiden Bundeswehr-Schiffe sollen am Mittwoch noch östlich von Sizilien eine Übung abhalten, um für die Rettung einer größeren Zahl von Schiffbrüchigen zu trainieren. Auf dem Schiff soll eine medizinische Erstversorgung stattfinden. Wohin die Bundeswehr die von ihr geretteten Schiffbrüchigen im Ernstfall bringen wird, steht noch nicht endgültig fest. Sehr wahrscheinlich ist jedoch, dass die Schiffe Häfen in Italien anlaufen werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: "Es sind noch nicht alle operativen Details geklärt, aber wir haben positive Signale, dass es eine Lösung für den Transfer der Schiffbrüchigen geben wird, um sie in einen sicheren Hafen zu bringen."
Keine Grenzschutzmission
Einen Auftrag zur Zerstörung der Boote von Menschenschmugglern haben die Bundeswehrsoldaten nicht, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin betonte. Die deutschen Schiffe sind, anders als die Schiffe der Franzosen, nicht der EU-Grenzschutzagentur Frontex unterstellt. Ein französisches Patrouillenschiff hatte am vergangenen Samstag vor der libyschen Küste 217 Männer gerettet, die mit drei Booten versucht hatten, illegal nach Italien zu gelangen. Zwei mutmaßliche Schleuser wurden festgenommen. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es am Dienstag: "Dies ist zunächst ein nationaler Einsatz in Koordination mit Italien".
An der Abstimmung über die Details des Einsatzes sind außer dem Verteidigungsministerium auch das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium beteiligt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am 24. April erklärt, sie wolle die von Deutschland für die Seenotrettung zugesicherten Marineschiffe so schnell wie möglich auf den Weg bringen.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini soll am 18. Mai bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel Pläne vorstellen, wie Schleuserbanden künftig besser bekämpft werden könnten - zum Beispiel durch die Zerstörung ihrer Boote und Schiffe. Sollte sich die Bundeswehr auch daran beteiligen, dürfte ein Mandat des Bundestages notwendig sein.
