Derzeit klagen viele über die hohen Spritpreise in Deutschland durch den Irankrieg. Inzwischen werden zahlreiche Ansätze diskutiert, wie sich die Belastung für die Verbraucher reduzieren lässt. So gilt seit Mittwoch die Regel, dass Tankstellen nur noch einmal am Tag, um 12 Uhr, die Preise erhöhen dürfen. Nun macht der Umweltverband BUND einen weiteren Vorschlag und regt ein „Mobilitätsgeld“ an. Es solle die derzeitige Regelung zur Pendlerpauschale ablösen. Der BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg sagt: „Auch wenn die Kosten für Diesel und Benzin in nächster Zeit wieder sinken sollten, werden sie doch perspektivisch grundsätzlich eher steigen. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, Impulse für eine sozial- und umweltverträgliche Mobilität zu setzen.“ Die Umwandlung der aktuellen Regelung der Entfernungspauschale in ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld sei ein guter Schritt.
Von der Pendlerpauschale in ihrer jetzigen Form profitierten in erster Linie Personen mit hohem Einkommen und weiten Pendelwegen, die sie mit dem Auto zurücklegten. Dagegen würden Menschen mit niedrigerem Einkommen, die den Eingangsteuersatz zahlten, durch meist überhaupt nicht entlastet. Diese Ungerechtigkeit ließe sich durch ein Mobilitätsgeld beheben. Laut BUND-Vorschlag könnte ein fester Betrag pro Pendel-Kilometer mit der Steuer verrechnet oder direkt ausgezahlt werden, unabhängig sowohl vom Einkommen als auch von den benutzten Verkehrsmitteln.
Hohe Spritpreise: Kann Mobilitätsgeld für mehr Gerechtigkeit sorgen?
Der Sozialverband VdK unterstützt diese Forderung nach einem Mobilitätsgeld, „Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein“, erklärte der VdK. Der Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) hatte vorgeschlagen, künftig jedem Pendler sofort und unabhängig von der Höhe des Einkommens einheitlich ein Mobilitätsgeld von 17 Cent je Kilometer auszuzahlen beziehungsweise beim monatlichen Lohnsteuerabzug zu verrechnen.
