Bundesgerichtshof | STERN.de

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BGH-Urteil

Kein Geld zurück bei Technik-Panne am Flughafen

Karlsruhe - Flugpassagiere können nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Ausgleichszahlung beanspruchen, wenn ein Systemausfall am Abflugterminal ihre Verspätung verursacht hat.

Sozialwohnungen

BGH klärt

Müssen Sozialwohnungen immer Sozialwohnungen bleiben?

Werner Mauss

Hat Bewährungsstrafe Bestand?

BGH-Urteil zu Revisionen nach Prozess gegen Ex-Agent Mauss

Ermittlungen nach Attacke auf Leipziger BGH-Außenstelle

Weltkriegsbombe

News des Tages

8000 Menschen evakuiert - Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Patientenverfügung: BGH-Urteil

Wie konkret muss man Wünsche festhalten?

Frau im Wachkoma darf sterben - Bundesgerichtshof fällt Urteil zu Patientenverfügung

Foto von Andreas Hvid, das ein Paar beim Sex auf der Gizeh-Pyramide in Ägypten zeigen soll

News des Tages

Zwei Festnahmen wegen Nacktaufnahmen auf Cheops-Pyramide

Facebook-App auf einem Smartphone

BGH prüft Facebook-Datenübermittlung bei kostenlosen Computerspielen

Ein Schimmelfleck ist an einer Balkontür zu sehen. Dieser Schimmel ist real. In dem Verfahren ging es dagegen um Wohnungen, in denen Schimmel auftreten könnte.

Bundesgerichtshof

Schimmelpilz-Urteil: Wer in eine alte Wohnung zieht, kann keinen neuen Standard erwarten

Bundesgerichtshof in Karlsruhe

BGH prüft Mietminderung wegen Gefahr von Schimmelbildung

Danone hat Ärger mit seinem Bio-Mineralwasser

Streit um Volvic

Warum eine kleine Ökobrauerei Danone den Kampf ansagt

Ralf Zietz lehnt an einem Schrank in seinem Büro

Fall vor dem BGH

Ralf Zietz spendete seiner Frau eine Niere - warum er den Eingriff heute bereut

Zwei verheiratete Frauen

Verheiratete Frauen werden nicht automatisch gemeinsam Eltern

Nachbarschaftsstreit um Trompetenspiel

Bundesgerichtshof verkündet Urteil in Nachbarschaftsstreit um Trompetenspiel

Neuwagen in einem BMW-Autohaus

Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Autokäufern bei schweren Mängeln am Wagen

Ein SEK-Beamter in Köln, der Koffer des Geiselnehmers

Geiselnahme von Köln

Bundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts – Polizei zeigt Video von Explosion

Von Daniel Wüstenberg

Ein Gericht sprach den Mann (blaues Hemd) schuldig, eine Camperin vergewaltigt zu haben

Revisionsprozess

Er vergewaltigte eine Frau vor den Augen ihres Freundes - nun reduziert ein Gericht seine Strafe

Bundesrechnungshof: Schild am Eingang

Bundesrechnungshof

Seitenhieb auf Schröder: Kritik an "Vollausstattung" der Alt-Bundeskanzler

Donald Trump Kim Jong Un

News des Tages

USA verlangen Denuklearisierung von Nordkorea bis Januar 2021

Der Angeklagte im September 2017 vor Gericht

Revisionsprozess

Strafmaß des Camping-Vergewaltigers wird noch mal verhandelt

Gedenkort in Kandel

Staatsanwaltschaft legt nach Mordurteil in Fall Kandel Revision ein

Landgericht Berlin

Berliner Autoraserprozess muss neu starten

Eventim ist einer der hierzulande größten Tickerthändler.

Print@Home

BGH erklärt Eventims Ticketgebühr für unzulässig - doch der Händler hält sich eine Option offen

Muster von Konzertkarten des Veranstalters Eventim

Gebühr von 2,50 Euro für elektronisches Ticket zum Selbstausdrucken unzulässig

Solitär

Das klassische Kartenspiel!

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Empathie

Winnemuth: Um es kurz zu machen

Wie die Informationsflut die Empathie zerstört

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Drogen beim Beifahrer / Schweiz

Hallo, wir fahren morgen mit mehreren Leuten in die Schweiz Ski fahren. Ich würde als Fahrer ernannt und nehme einen Freund mit. Gerade habe ich erfahren, dass er vorhat Gras mitzunehmen. Da ich einen Firmenwagen habe wäre es eine absolute Katastrophe, sollte man an der Grenze bei ihm was finden und das irgendwie auf mich zurückfallen! Muss ich mir Sorgen machen ? Wenn er im Ernstfall zugibt, dass es seines ist - kann ich trotzdem Probleme bekommen ?? Tausend Dank für eine Antwort

Warum fällt es vielen Menschen so schwer zu verstehen, dass es nicht für jedes Unglück einen eindeutig Schuldigen gibt?

Duisburg Loveparade: Niemand wollte die Katastrophe, viele haben mit mehr oder weniger Dilettantismus zur Katastrophe beigetragen: Die Veranstalter, die Polizei, die Stadtverwaltung und andere. Das Unglück ist passiert, viele Menschen starben, keinem kann eindeutig die Verantwortung zugewiesen werden. Alle sind traurig darüber. Die einen sterben mit 30 am Hirntumor, andere geraten in einen Verkehrsunfall. Es ist immer traurig. Es hat einem zur Geburt aber niemand garantiert, dass man 100 Jahre alt wird. Unglücke geschehen. Warum ist das so schwer zu akzeptieren?

Die Jugendliche (16) arbeitete als Festangestellte 1 Jahr und 1 Monat land. Der Vertrag unbefristet war. Das Mädchen ist gekündigt geworden, weil die Firma Schliestedt den Laden. Arbeitsamt weigert Arbeitslosengeld 1 zu zahlen. Grund - das Gehalt 2 Monate zu niedrig war. Hilfe!!!!!!!!!

Änderungsvertrag

Guten Tag, ich habe in Juli 2018 eine neue Angebot für die Gehaltserhöhung bekommen. Diese Angebot wurde von Betriebrat schon genehmigt worden. Ich habe aber über Betriebrat versucht, dass ich mit dem Personalleiter weiter verhandele. Es hat lange gedauert bis ich ein Termin bei personalleiter bekommen habe. Ich habe erst Dezember 2018 ein Gesprächstermin bekommen und in diesem Gespräch konnten wir uns leider nicht einigen. Am ende wollte ich den erst Änderungsvertrag annehmen und Unterschreiben aber mir wurde gesagt, dass es nicht mehr gilt und ich wurde am ende eine niedrige Gehaltsgruppe eingestuft. Meine Frage ist darf der Arbeitgeber sowas machen? mfg

Arbeitslosengeld 1

Hallo, ich habe mich aus Sham nicht beim Arbeitsamt gemeldet. Da ich mich derzeit in einer schwierigen finanziellen Situation befinde brauche ich jeden Cent. Mein Arbeitsverhältnis wurde zum 1.November 2018 beendet. (Für die letzten 3 Monate wurde ich freigestellt). Das Arbeitsverhältnis wurde im gegenseitigem Einverständnis beendet. Meine Frage ist nun ob ich das ALG 1 noch rückwirkend erstattet bekomme und mit welcher Sperrfrist ich rechnen muss? Mit freundlichen Grüßen

Zeitlicher Rahmen für Urlaub

Kann der Arbeitgeber vorschreiben, wann seine Arbeitnehmer Urlaub nehmen dürfen? Darf er beispielsweise festlegen, dass 10 Tage (bei Vollzeit) innerhalb der Sommerferien genommen werden müssen? Es handelt sich nicht um eine Tätigkeit, die den Inhaber voraussetzt (z.B. in einer Arztpraxis).

Wie berechnet man den Zinsfreibetrag ?

Hallo, in einem Jahr bekam ich Zinsen in Höhe von rund 1000.- € Ein Jahr vorher bekam ich rund 500.-€ an Zinsen. Ist dann die Abgeltungssteuer fälkig?

Zwangsvollstreckung in den Niederlanden

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am 08.11.2005 im Amtsgericht Aachen einen Vergleich mit einem deutschen Schuldner geschlossen. Dieser zahlte allerdings nicht und ist "untergetaucht". Nach einigen Recherchen ist sein momentaner Wohnsitz wohl in den Niederlanden. Wie kann ich die Zwangsvollstreckung wieder aufnehmen? Für eine kurze Info wäre ich echt dankbar. Mit freundlichen Grüßen B.R.

Konto ohne Eintrag in der Schufa

Ich benötige ein zweites Konto. Kann mir jemand sagen, welche online Bank bei Eröffnung des Kontos dieses nicht in die Schufa einträgt?

Steuern und Versicherung als Honorarkraft (Studentin)

Hallo! Ich bin Studentin und in der privaten Krankenversicherung meines Vaters familienversichert. Bei der Krankenversicherung (PBeaKK) darf man in der Vorlesungszeit bis zu 20 Stunden arbeiten um weiterhin familienversichert zu sein. Gilt dies auch für Honorarkräfte, die nicht unter die Übungsleiterpauschale fallen? Außerdem habe ich gelesen, dass ich mir eine Steuernummer besorgen muss, aber ich habe doch schon eine private Steuer-ID. Muss ich als Honorarkraft nochmal eine neue beantragen oder zählt meine private? Und muss ich auch eine Einkommensteuererklährung machen, wenn ich nicht über den Freibetrag von knapp 8000 Euro jährlich komme? Jede Internetseite sagt etwas anderes und ich bin etwas am verzweifeln. Ich hoffe, dass es hier irgendeinen netten Experten gib, der mir helfen kann.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

Strumphosen - Wieviele Männer ziehen welche an?

Mich würde mal interessieren, wieviel Männer Strumpfhosen egal welcher Art (Strick-, Opaque-, Feinstrumpfhose, welche Dicke) zu welchem Anlass tragen. Wäre euer Wunsch, dies auch öffentlich zu tun, z.B. in Kombination mit Shorts ?

Wir sind 5 Leute (alle in einem Hauptberuf tätig) in einer absolut auf Hobbyniveau spielenden Coverband und jeder bekommt pro Jahr durch unregelmäßige Auftritte plus/minus 600,- an Gage. Wir setzen keine Instrumente ab und wollen auch sonst nichts vom Staat. Muss jeder seine Gage in der Steuererklärung angeben? Gibt es eine Freigrenze bei speziell dieser Beschäftigung? Die Band als solche zählt wohl als GbR, ist aber nicht angemeldet, weil die Gagen in Neuanschaffungen und halt in die Gagen für jedes Mitglied fließen, also mehr oder weniger am Jahresende auf Null Einnahmen kommt. Auch die Band stellt keine Ansprüche an den Staat.

Meinung zu den Äußerungen von Franck Ribery?

Mich würde mal eure Meinung zu den krassen Äußerungen die Franck Ribery nach der harten Kritik bzg. des "Goldenen Steaks" veröffentlicht hat interessieren. Die Reaktionen im Netz zum Video bei dem Ribery im bekannten Steakhaus Nusret (Salt Bae) in Dubai ein mit blattgold überzogenes Steak serviert bekommt halte ich zunächst einmal für total hirnlos. Zum einen ist Ribery nicht der erste der Prominente der das Steak dort verzehrt, zum anderen kann er seine Kohle ja ausgeben wofür er will. Fussballer geben ihr Geld ja gerne für Dinge aus die kein Mensch braucht. Die Reaktion von Ribery allerdings, in der er die Kritiker auf übelste Art und Weise beleidigt, geht meiner Meinung nach garnicht. Vor einer öffentlichen Person sollte man da doch etwas mehr Fingerspitzengefühl erwarten, auch wenn Ribery nicht gerade als Schwiegermutters Liebling bekannt ist. Was meint ihr zur Reaktion des Franzosen?

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