HOME
Themen:

Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

Müssen Sharehoster für Urheberrechtsverstöße geradestehen?

Karlsruhe - Bei sogenannten File- oder Sharehostern können Internet-Nutzer Dateien hochladen und für andere verlinken - der Bundesgerichtshof (BGH) klärt heute, inwieweit die Betreiber für illegal angebotene Inhalte haften.
Donald Trump Kim Jong Un
+++ Ticker +++

News des Tages

USA verlangen Denuklearisierung von Nordkorea bis Januar 2021
Mietvertrag

Karlsruhe

Doppelte Kündigung wegen Mietschulden - BGH urteilt

Doppelte Kündigung wegen Mietschulden - BGH urteilt in zwei Fällen
Der Angeklagte im September 2017 vor Gericht

Revisionsprozess

Strafmaß des Camping-Vergewaltigers wird noch mal verhandelt

Windräder

Urteil des BGH

Landkäufer dürfen Geld für Windräder auf Flächen behalten
Youtube

Verletzte Urheberrechte

EuGH soll über YouTube-Haftung entscheiden

Haftet YouTube für Urheberrechtsverstöße? - BGH verkündet Urteil
Mietwohnung

Gekündigt oder nicht?

BGH klärt Mieter-Rechte bei Zahlungsverzug
Fristlose Kündigung

Fristlos vs. ordentlich

BGH verhandelt über Kündigung von Mietern wegen Mietschulden

BGH-Entscheidung zu Sexualmord an Chinesin erwartet
Gedenkort in Kandel

Staatsanwaltschaft legt nach Mordurteil in Fall Kandel Revision ein
Bundesgerichtshof

Ärger mit dem Neuwagen

Auto-Käufer streitet vor BGH um Ersatz

Streikende Kontrolleure - BGH stärkt Passagierrechte

Streikende Kontrolleure - BGH neigt zu Entschädigung
Bundesgerichtshof

Sicherheitspersonal streikte

Flugausfall: Streit um Entschädigung vor dem BGH

BGH klärt Entschädigung bei Flugannullierung wegen Streik
Sexualmord an Chinesin

«Unfassbares Verbrechen»

BGH prüft Urteil nach Sexualmord an Chinesin
Landgericht Berlin

Berliner Autoraserprozess muss neu starten
Eventim ist einer der hierzulande größten Tickerthändler.

Print@Home

BGH erklärt Eventims Ticketgebühr für unzulässig - doch der Händler hält sich eine Option offen

Muster von Konzertkarten des Veranstalters Eventim

Gebühr von 2,50 Euro für elektronisches Ticket zum Selbstausdrucken unzulässig

Spur zu Attentäter Amri

U-Haft gegen terrorverdächtigen Islamisten angeordnet

Terrorverdächtiger Islamist kommt in Untersuchungshaft

Geplanter Sprengstoffanschlag

Magomed-Ali C. ist am Bundesgerichtshof Haftrichter vorgeführt worden

Stern - Die Woche

Wissenscommunity

Keine Mieteinnahmen bei Steuererklärung
Hallo, bisher habe ich immer bei der Vermietung unserer Wohnung die Einnahmen in der Steuererklärung mitangegeben, doch nun zahlt (meine Schwiegermutter ;-) ) schon seit einiger Zeit die Miete nicht mehr. Wie gebe ich dies nun in der Stuererklärung an? Danke!
Mahngebühren der Psychotherapeutenkammer Berlin
Die Kammer hat in ihrer Beitragsordnung ein Gebührenverzeichnis festgelegt, wonach 10 € bei Mahnungen fällig sind. Ist das rechtens? Muß das hingenommen werden?
Wie komme ich beim acer veriton x4610g ins bios um Grafikkarte abzustellen
Urlaubsregelung bei Jobwechsel
Ich habe auf den 31.07.2018 meinen job gekündigt und am 01.08.2018 meinen neuen Job angetreten . Mein alter Arbeitgeber gab mir im Jahr 36 Tage Urlaub also 3 Tage im Monat! Ich musste bis zu meinem letzten Arbeitstag 21 Tage Urlaub benutzt haben ! Bei meinen neuen Arbeitgeber habe ich 25 Tage Urlaub im Jahr das bedeutet 2 Tage im Monat ! Mein Chef will mir aber nur 4 Tage Urlaub geben da ich ja schon 21 Tage bei der alten Firma genommen habe und so komm ich dann auf 25 Tage Urlaub die ich bei ihr im Jahr habe ! Kennst sich jemand aus mit der 12tel Regelung ? Und wenn ich noch mehr Tage Urlaub habe wie diese 4 Tage wie mache ich meinen Chef das klar ?
Wie hätte E. Macron seinen arroganten Auftritt vermeiden können?
Hin und wieder müssen Politiker ja unters Volk. So geschehen in Frankreich, als ein arbeitsloser Gärter dem franz. Präsidenten gegenüberstand und sich beklagte keine Arbeit zu haben. EM empfahl ihm daraufhin, sich in in einer anderen Branche umzuschauen, denn Arbeit gebe es doch genug. Der erwartete Shitstorm ist nun die Folge. Nur: Was hätte er denn machen sollen? Dem Vorbild von Martin Schulz folgen und ihn über Beziehungen unterbringen? Oder irgendwelches Gelaber über die Errungenschaften der Politik und was nicht schon alles gemacht wurde um zu helfen? Wie konnte EM aus dieser Situation unbeschadet herauskommen?
vermieter hat wohnungen vermietet ohne erlaubnis
Wir sind am 01.09.2018 eingezogen und 14 Tage später kommt das Amt und sagt das wir Ende September raus müssen . Hier sind 2 Familien mit 3 Kinder . Der Vermieter dürfte gar nicht vermieten und hat es trotzdem es gemacht . Laut Amt dürfte er gar nix hier machen . Hat schon paar Familien so abgezockt . Wir bitten um Hilfe das so Leute das Handwerk gelegt wird.
Wie kann ich eine Info von eBay ausdrucken
Rentenausgleich
Was passiert wenn ich in Rente gehe und meine geschiedene Frau viel später Rentnerin wird, bekomme ich das Geld gleich abgezogen und wo geht das hin. Wird das für meine Ex Frau angespart oder kassiert das der Staat?
Arbeitslosengeld 1
Kann ich in der Probezeit kündigen ohne das ich eine Sperre bekomme ?
Passiert etwas wenn ich statt super 95 den super e5 bleifrei getankt habe ?
Was passiert wenn ich statt super 95, den super e5 bleifrei getankt habe?
Warum Autoverkehr?
Ich frage mich, warum die Grünen sich für den Klimaschutz so auf den Autoverkehr eingeschossen haben. Die Pläne bis 2030 nur noch emissionsfreie Autos zuzulassen und gleichzeitig Kohlekraftwerke zu schliessen, führt nur zum Kollaps der Infrastruktur. Warum nicht den hohen Fleischkonsum angehen? Hohe Fleischsteuern, Schlachtfabriken schliessen, etc. Kein Infrastrukturkollaps und gleichzeitig ernähren sich die Leute gesünder. Eigentlich praktisch nur Vorteile. Das scheint mir deutlich vielversprechender und realistischer. Die Grünen versuchen immer das, was nicht geht. Deswegen habe ich die auch noch nie gewählt.
Vertrag einer Tippgemeinschaft
Gibt es eine Möglichkeit, einen Vertrag einer Tippgemeinschaft so aufzusetzen, dass der Gewinn auch prozentual an Minderjährige einer Familie ausgeschüttet werden kann? Die Teilnahme an Gewinnspielen (z.B. Lotto) ist für Teilnehmer unter 18 Jahren nicht erlaubt. Somit wäre ein Tippschein ungültig. Bei einem Lottogewinn im Mio-Bereich wäre ein Vertrag einer Tippgemeinschaft aber sinnvoll, um Schenkungssteuern etc. zu vermeiden. Alle 10 Jahre kann man seinen Kindern 400.000,- € steuerfrei vermachen. Bei einem Mio-Gewinn wird dieser Freibetrag allerdings schnell überschritten.
Steuerklasse
Warum hab ich als alleinerziehende Mama, 5 Kinder, Steuerklasse 2 und fast genauso viel Abzüge wie steuerklasse 1. ? Obwohl die Aufwendungen und alles mehrfach höher sind wie ein Alleinstehender?
Wie funktioniert die menschliche Evolution?
Wir sind jetzt auf der Höhe unserer Evolution. Ich erinnere mich an den Weltrekord im 100m Lauf Armin Hary 10 sec, nun ist der Weltrekord 9,58 sec. Unglaublich. Wir wissen heute, dass die Welt eine Kugel ist und nicht eine Scheibe. Und viele von uns haben ein Smartphone anstatt eines Gehirns. Woher kommt es jedoch, dass jeder Mensch – ohne jedes Wissen geboren (oder so nehmen wir an), nicht einmal sprechen oder laufen kann – im Laufe seines Lebens mehr weiß, als jene, die ihn geboren und gelehrt haben, und auch noch schneller laufen kann, obwohl er das Laufen erst einmal lernen musste?
Nachrichten vom21.09.2018| © stern.de GmbH |Bundesgerichtshof