Bundesgerichtshof | STERN.de

Themen:

Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

BGH-Urteil

Kein Geld zurück bei Technik-Panne am Flughafen

Karlsruhe - Flugpassagiere können nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Ausgleichszahlung beanspruchen, wenn ein Systemausfall am Abflugterminal ihre Verspätung verursacht hat.

Sozialwohnungen

BGH klärt

Müssen Sozialwohnungen immer Sozialwohnungen bleiben?

Werner Mauss

Hat Bewährungsstrafe Bestand?

BGH-Urteil zu Revisionen nach Prozess gegen Ex-Agent Mauss

Ermittlungen nach Attacke auf Leipziger BGH-Außenstelle

Weltkriegsbombe

News des Tages

8000 Menschen evakuiert - Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Patientenverfügung: BGH-Urteil

Wie konkret muss man Wünsche festhalten?

Frau im Wachkoma darf sterben - Bundesgerichtshof fällt Urteil zu Patientenverfügung

Foto von Andreas Hvid, das ein Paar beim Sex auf der Gizeh-Pyramide in Ägypten zeigen soll

News des Tages

Zwei Festnahmen wegen Nacktaufnahmen auf Cheops-Pyramide

Facebook-App auf einem Smartphone

BGH prüft Facebook-Datenübermittlung bei kostenlosen Computerspielen

Ein Schimmelfleck ist an einer Balkontür zu sehen. Dieser Schimmel ist real. In dem Verfahren ging es dagegen um Wohnungen, in denen Schimmel auftreten könnte.

Bundesgerichtshof

Schimmelpilz-Urteil: Wer in eine alte Wohnung zieht, kann keinen neuen Standard erwarten

Bundesgerichtshof in Karlsruhe

BGH prüft Mietminderung wegen Gefahr von Schimmelbildung

Danone hat Ärger mit seinem Bio-Mineralwasser

Streit um Volvic

Warum eine kleine Ökobrauerei Danone den Kampf ansagt

Ralf Zietz lehnt an einem Schrank in seinem Büro

Fall vor dem BGH

Ralf Zietz spendete seiner Frau eine Niere - warum er den Eingriff heute bereut

Zwei verheiratete Frauen

Verheiratete Frauen werden nicht automatisch gemeinsam Eltern

Nachbarschaftsstreit um Trompetenspiel

Bundesgerichtshof verkündet Urteil in Nachbarschaftsstreit um Trompetenspiel

Neuwagen in einem BMW-Autohaus

Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Autokäufern bei schweren Mängeln am Wagen

Ein SEK-Beamter in Köln, der Koffer des Geiselnehmers

Geiselnahme von Köln

Bundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts – Polizei zeigt Video von Explosion

Von Daniel Wüstenberg

Ein Gericht sprach den Mann (blaues Hemd) schuldig, eine Camperin vergewaltigt zu haben

Revisionsprozess

Er vergewaltigte eine Frau vor den Augen ihres Freundes - nun reduziert ein Gericht seine Strafe

Bundesrechnungshof: Schild am Eingang

Bundesrechnungshof

Seitenhieb auf Schröder: Kritik an "Vollausstattung" der Alt-Bundeskanzler

Donald Trump Kim Jong Un

News des Tages

USA verlangen Denuklearisierung von Nordkorea bis Januar 2021

Der Angeklagte im September 2017 vor Gericht

Revisionsprozess

Strafmaß des Camping-Vergewaltigers wird noch mal verhandelt

Gedenkort in Kandel

Staatsanwaltschaft legt nach Mordurteil in Fall Kandel Revision ein

Landgericht Berlin

Berliner Autoraserprozess muss neu starten

Eventim ist einer der hierzulande größten Tickerthändler.

Print@Home

BGH erklärt Eventims Ticketgebühr für unzulässig - doch der Händler hält sich eine Option offen

Muster von Konzertkarten des Veranstalters Eventim

Gebühr von 2,50 Euro für elektronisches Ticket zum Selbstausdrucken unzulässig

Solitär

Das klassische Kartenspiel!

Solitär - Jetzt kostenlos spielen!

Chris Brown wurde schon einmal wegen einer Prügelattacke verurteilt. Er hatte seine damalige Freundin Rihanna geschlagen.

News des Tages

Rapper Chris Brown in Paris unter Vergewaltigungsverdacht festgenommen

Exchange

Das 3-gewinnt Game

Exchange - Jetzt kostenlos spielen!

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

Kindesunterhalt für volljähriges Kind ohne Zielstrebigkeit

Mein Kind ist 19 Jahre alt und lebt im Haushalt der Mutter. Es hat im Juli 2017 seine Schule nach der 10. Klasse dann mit Hauptschulabschluss verlassen. Danach wollte es auf einer Berfsfachschule Einzelhandel seinen Realschulabschluss nachholen (2 Jahre). Es besuchte die Schule im ersten Halbjahr nicht wirklich regelmäßig und im zweiten Halbjahr dann so gut wie gar nicht mehr. (zum Ende hin, ist es gar nicht mehr zur Schule gegangen) Das notwendige zweite Jahr ging es dann gar nicht mehr an. Stattdessen hat es sich für ein freiwilliges Soziales Jahr beworben und geht hier mehr oder weniger regelmäßig hin. Nun möchte es das FSJ abbrechen und wieder seinen Realschulabschluss nachholen. Dies soll in Vollzeit an der Volkshochschule geschehen. Zwischendurch ist immer wieder die Rede von verschiedenen Ausbildungen. Ein wirkliches Konzept, oder Interesse ist aber auch hier nicht erkennbar. Mal kommt es mit dem Berufswunsch Tierarzthelfer/In, mal mit Immobilienkaufmann/-Frau, oder Ähnlichem. Informationen über freie Stellen, oder Inhalte des Berufs und der Ausbildung können nicht genannt werden. Bei laufenden Bewerbungen am Ball zu bleiben liegt ihm auch nicht wirklich. Hab die Bewerbung ja hingeschickt, damit soll es dann auch gut sein. Langsam drängt sich mir der Verdacht auf, es sucht sich den bequemsten Weg heraus und verlässt sich auf meine nicht unerheblichen Unterhaltszahlungen. Frei nach dem Motto: Was soll ich mich kümmern, Väterchen muss ja zahlen, solange ich Schule oder Ausbildung mache. Um meinem Kind Anreize zu geben, endlich Zielstrebigkeit zu entwickeln, habe ich schon über die Kürzung bzw. Einstellung des Unterhals nachgedacht. Wie verhält sich das rechtlich, bzw. was kann ich tun?

Zeitrafferaufnamen

Wieso sieht man sehr oft Filmaufnamen von Landschaften und Städten ohne Grund im Zeitraffer? Modeerscheinung?

Chromecast im Ausland nutzen

Ich bin in Finnland habe mein chromecast dabei. Dachte es ging ohne Probleme. Aber es funktioniert irgendwie nicht. Anschlüsse am Fernseher sind vorhanden, ist aber es kein smart tv. Kann mir jemand sagen wie ich vorgehen muss?

Mit Betrug und Täuschung in die Frühpension

Ich finde, kranke Menschen (ob körperlich oder psychisch) müssen wir in unserem Sozialnetz auffangen. Ich habe nun von einem Bekannten folgendes Erfahren: Er hat sog. Burn-Out vorgetäuscht - ist dann in BadHall auf Reha gewesen - und nun in die Pension geschickt worden. Und nun das traurige: Habe erfahren, dass er die Tests gefaket hat und sieht "Burn out" als eine echte "Lösung" um schon früher in Pension gehen zu können unter dem Motte "ich bin doch nicht blöd, und hebe mit 58 weiter Spanplatten in bei der Bude herum ... " ...und Schauspielern kann er wirklich gut... Die Psychiaterin in XXXX (möchte niemanden belasten) hat ihm auch das Burn-Out bestätigt. Sind diese Tests echt so "einfach"? Sollte man diese nicht "fälschungssicherer" machen? Ich habe nun ein schlechtes Gewissen gegenüber den anderen Österreichern, wenn ich nun nichts tue... Was sagt ihr, soll ich ihm melden oder eher es so laufen lassen, da es mir ja nicht direkt angeht? Es sind je eigentlich "nur" mehr wenige Jahre er "legal" gehen kann... Wenn ja, wo kann ich das machen , ohne dass er mich im nachhinein ausfindig machen wird? Ich danke für euren Rat!

Für Musikunterricht eines e.V. Steuerbefreiung beantragen

Wenn ein eingetragener, gemeinnütziger Musikverein Musikunterricht anbietet und daraus Einnahmen erzielt, diese aber fast 1 zu 1 wieder an die Lehrer die den Musikunterricht geben auszahlt, also keine Gewinne daraus erzielt, kann der Verein also hierfür eine Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht beantragen? Nach § 4 (22a) Umsatzsteuergesetz müsste das doch gehen?

Drogen beim Beifahrer / Schweiz

Hallo, wir fahren morgen mit mehreren Leuten in die Schweiz Ski fahren. Ich würde als Fahrer ernannt und nehme einen Freund mit. Gerade habe ich erfahren, dass er vorhat Gras mitzunehmen. Da ich einen Firmenwagen habe wäre es eine absolute Katastrophe, sollte man an der Grenze bei ihm was finden und das irgendwie auf mich zurückfallen! Muss ich mir Sorgen machen ? Wenn er im Ernstfall zugibt, dass es seines ist - kann ich trotzdem Probleme bekommen ?? Tausend Dank für eine Antwort

Warum fällt es vielen Menschen so schwer zu verstehen, dass es nicht für jedes Unglück einen eindeutig Schuldigen gibt?

Duisburg Loveparade: Niemand wollte die Katastrophe, viele haben mit mehr oder weniger Dilettantismus zur Katastrophe beigetragen: Die Veranstalter, die Polizei, die Stadtverwaltung und andere. Das Unglück ist passiert, viele Menschen starben, keinem kann eindeutig die Verantwortung zugewiesen werden. Alle sind traurig darüber. Die einen sterben mit 30 am Hirntumor, andere geraten in einen Verkehrsunfall. Es ist immer traurig. Es hat einem zur Geburt aber niemand garantiert, dass man 100 Jahre alt wird. Unglücke geschehen. Warum ist das so schwer zu akzeptieren?

Die Jugendliche (16) arbeitete als Festangestellte 1 Jahr und 1 Monat land. Der Vertrag unbefristet war. Das Mädchen ist gekündigt geworden, weil die Firma Schliestedt den Laden. Arbeitsamt weigert Arbeitslosengeld 1 zu zahlen. Grund - das Gehalt 2 Monate zu niedrig war. Hilfe!!!!!!!!!

Änderungsvertrag

Guten Tag, ich habe in Juli 2018 eine neue Angebot für die Gehaltserhöhung bekommen. Diese Angebot wurde von Betriebrat schon genehmigt worden. Ich habe aber über Betriebrat versucht, dass ich mit dem Personalleiter weiter verhandele. Es hat lange gedauert bis ich ein Termin bei personalleiter bekommen habe. Ich habe erst Dezember 2018 ein Gesprächstermin bekommen und in diesem Gespräch konnten wir uns leider nicht einigen. Am ende wollte ich den erst Änderungsvertrag annehmen und Unterschreiben aber mir wurde gesagt, dass es nicht mehr gilt und ich wurde am ende eine niedrige Gehaltsgruppe eingestuft. Meine Frage ist darf der Arbeitgeber sowas machen? mfg

Arbeitslosengeld 1

Hallo, ich habe mich aus Sham nicht beim Arbeitsamt gemeldet. Da ich mich derzeit in einer schwierigen finanziellen Situation befinde brauche ich jeden Cent. Mein Arbeitsverhältnis wurde zum 1.November 2018 beendet. (Für die letzten 3 Monate wurde ich freigestellt). Das Arbeitsverhältnis wurde im gegenseitigem Einverständnis beendet. Meine Frage ist nun ob ich das ALG 1 noch rückwirkend erstattet bekomme und mit welcher Sperrfrist ich rechnen muss? Mit freundlichen Grüßen

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

Strumphosen - Wieviele Männer ziehen welche an?

Mich würde mal interessieren, wieviel Männer Strumpfhosen egal welcher Art (Strick-, Opaque-, Feinstrumpfhose, welche Dicke) zu welchem Anlass tragen. Wäre euer Wunsch, dies auch öffentlich zu tun, z.B. in Kombination mit Shorts ?

Wir sind 5 Leute (alle in einem Hauptberuf tätig) in einer absolut auf Hobbyniveau spielenden Coverband und jeder bekommt pro Jahr durch unregelmäßige Auftritte plus/minus 600,- an Gage. Wir setzen keine Instrumente ab und wollen auch sonst nichts vom Staat. Muss jeder seine Gage in der Steuererklärung angeben? Gibt es eine Freigrenze bei speziell dieser Beschäftigung? Die Band als solche zählt wohl als GbR, ist aber nicht angemeldet, weil die Gagen in Neuanschaffungen und halt in die Gagen für jedes Mitglied fließen, also mehr oder weniger am Jahresende auf Null Einnahmen kommt. Auch die Band stellt keine Ansprüche an den Staat.

Meinung zu den Äußerungen von Franck Ribery?

Mich würde mal eure Meinung zu den krassen Äußerungen die Franck Ribery nach der harten Kritik bzg. des "Goldenen Steaks" veröffentlicht hat interessieren. Die Reaktionen im Netz zum Video bei dem Ribery im bekannten Steakhaus Nusret (Salt Bae) in Dubai ein mit blattgold überzogenes Steak serviert bekommt halte ich zunächst einmal für total hirnlos. Zum einen ist Ribery nicht der erste der Prominente der das Steak dort verzehrt, zum anderen kann er seine Kohle ja ausgeben wofür er will. Fussballer geben ihr Geld ja gerne für Dinge aus die kein Mensch braucht. Die Reaktion von Ribery allerdings, in der er die Kritiker auf übelste Art und Weise beleidigt, geht meiner Meinung nach garnicht. Vor einer öffentlichen Person sollte man da doch etwas mehr Fingerspitzengefühl erwarten, auch wenn Ribery nicht gerade als Schwiegermutters Liebling bekannt ist. Was meint ihr zur Reaktion des Franzosen?

Newsticker