Bundesgerichtshof | STERN.de

Themen:

Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

Oberlandesgericht Düsseldorf

Urteil in Düsseldorf

Drei Jahre und neun Monate Haft für Kölner IS-Terroristin

Sie heiratete per Videochat einen IS-Kämpfer und zog von Köln mit ihrem Sohn ins Krisengebiet. Nun wurde eine Syrien-Rückkehrerin als IS-Terroristin verurteilt.

Neues Geständnis von Stephan E. im Fall Lübcke angekündigt

Stephan E.

Mord an Regierungspräsident

Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke Geständnis ablegen

BGH: Wenigermiete.de darf für Mieter klagen

Karlsruhe stärkt Rechte eines Mörders bei Namenssuche im Internet

Bei Namenssuche im Internet

Karlsruhe stärkt Rechte eines Mörders

Wenigermieten.de

Dienstleister Wenigermiete.de

BGH fällt Grundsatz-Urteil zu Internet-Rechtsdienstleistern

BGH prüft Streit um Falschparker auf Klinikparklatz

Bill Cosby, Schauspieler und Entertainer aus den USA

News von heute

Wegen sexueller Nötigung verurteilter Bill Cosby: Spüre keine Reue

Ein total demoliertes Auto in der Dunkelheit

Ein Fall für Karlsruhe

Straftäter wird im offenen Vollzug zum Mörder – trifft Justizbeamte eine Schuld?

Mord bei Freigang: BGH entscheidet über Strafe für Beamte

Illustration: Ein Mensch kampiert in einem Zelt in Sparbuch-Optik

Geldanlage

Eine Welt ohne Zinsen – Wie Sie trotzdem zu den Gewinnern gehören

Eltern wehren sich gegen Urteil im Stuttgarter Raser-Prozess

Ärzte in blau-grüner OP-Kleidung entbinden ein Kind per Kaiserschnitt

Fall in Berlin

Nach Tötung eines Zwillings: Gericht verurteilt Frauenärzte wegen Totschlags

Doch Prozess wegen Terrorverdachts gegen Franco A.

Franco A. muss vor Gericht

Rechtsterrorismus

Anklage zugelassen: Franco A. muss nun doch vor Gericht

BGH

Unternehmerin klagt

Bundesgerichtshof verhandelt über Bewertungen auf Yelp

BGH verhandelt über Unternehmens-Bewertungen auf Yelp

Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Einreise in Untersuchungshaft

Amazon-Bewertungen vor dem BGH

Klage gegen Händler

Unrichtige Produktbewertungen auf Amazon: BGH klärt Haftung

BGH klärt Haftung bei unrichtigen Amazon-Bewertungen

BGH urteilt zu Mietspiegeln

Urteil des BGH

Mieterhöhung darf nicht auf 20 Jahre altem Mietspiegel fußen

Anführer der Terrormiliz Abu Bakr Al-Bagdadi

News von heute

IS-Miliz bestätigt Tod von Anführer al Bagdadi und verkündet Nachfolger

Deutsche-Bank-Chefs im Jahr 2015 vor dem Landgericht München

BGH prüft Freisprüche von drei früheren Deutsche-Bank-Chefs

Schönheitsreparaturen wurden gerade in älteren Mietverträgen oftmals mit unwirksamen Klauseln festgehalten. Gibt es beispielsweise starre Vorgaben beim Streichen der Wohnung wie "alle fünf Jahre" und gibt es keine Einschränkung dazu ("bei Bedarf") ist diese Klausel nicht wirksam.

Streichen, lackieren, schleifen

Was Mieter in der Wohnung wirklich renovieren müssen

Wissenscommunity

Neueste
Meist beantwortete

Sonderurlaub beiTod der Mutter abgelehnt

Meine Mutter starb am 3.11.19. Ich wollte zur Beerdigung am 22.11.19 Sonderurlaub beantragen. Aber er lehnte ab, mit der Begründung das mein Vertrag das nicht vorsieht. Ich arbeite seit 15 Monaten bei einem Bildungsträger (bfw) als Ausbilder für GEFANGENE. Wer kann mir Tips geben?

Stuttgart: Pilzsammler findet Drogenversteck im Wald Finderlohn

"Ein umweltbewusster Pilzsammler hat in einem Waldgebiet bei Stuttgart ein Drogenversteck entdeckt. [...] Unter einer Plastiktüte habe der Mann dann den Deckel eines Fasses entdeckt und darin mehrere vakuumverpackte Tüten mit grünem Inhalt. Die von dem Pilzsammler alarmierte Polizei stellte fest, dass in den Tüten 2,74 Kilogramm Marihuana waren. Ein Eigentümer habe sich bislang noch nicht gemeldet." Ich weiß Drogen sind illegal aber sie stellen ja einen gewissen und nicht gerade geringen Wert dar. Hat der Finder nach Ablauf der 6 Monate eigentlich Anspruch auf Finderlohn in Form einer Geldzahlung?

Kündigung Eigenbedarf

Der Vermieter hat mich wegen Eigenbefarf gekündigt weil er Oakinson hat und meine Whg benötigt, da sie ebenerdig ist und von der Terrasse zum auto kann. Der türeingang hat eine Treppe die er in zukunft nicht mehr absteigen kann. Kündigungsfrist ist 3 Monate. Ist das zu kurz?

Wie schmecken gebratene Stierhoden?

Wieso gelten diese in München als Delikatesse?

Ungeziefer-Plage in Lebensmittelgeschäften?

In jüngster Zeit höre ich immer wieder von einer Läuse-Art, die sich vermehrt in Lebensmittel-Läden breit macht: Sie heißt "Schokoniko". Ist das einheimisches Ungeziefer oder eingeschleppt? Wer weiß Rat?

Ortsvorsteher meiner Kommune Verweigert mir 6 Wochen vor Antritt den Gebuchten Urlaub

Hallo, ich bin Angestellter einer kleinen Gemeinde in der Pfalz, am 01.12.2019 haben meine Lebensgefährtin und ich zum 09.01.2020 15 Tage Urlaub gebucht. Ich füllte also meinen Urlaubsschein aus und legte diesen meinem Ortsvorsteher vor. Dieser verweigert mir die Unterschrift mit der Begründung, er weiß noch nicht was im Januar an Arbeit ist. Bei nochmaliger Vorlage des Urlaubsscheins 2 Tage später sagte er mir, das meine beiden jüngeren Arbeitskollegen dann schon Urlaub haben. Ich bin 62 Jahre alt und nehme aus Rücksicht meines Jüngeren Mitarbeiters, welcher Vater ist und deshalb nur in den Ferien Urlaub nehmen kann, meinen Urlaub kurzfristig über mehrere Etappen im Jahr. Was kann ich machen?Wie lange vorher muss ich den Urlaub beantragen?

Unterhalt meines Kindes

Die Kindesmutter bekommt Unterhsltsvorschuss und von mir monatlich 144€.Sie hat im Oktober 2017 geheiratet und ich zahle immer noch die selbe Summe.Ich habe Post bekommen wo ich noch Lohnabrechnungen vor ihrer Heirat einreichen muss für meine Tochter die immer noch mit ihrem Geburtsname geführt ist obwohl meine Tochter den neuen Namen angenommen hat.Hätte die Kindesmutter angeben müssen das Sie verheiratet ist und würde sich an meiner Unterhaltszahlung sich nichts ändern?Lg Marcel

Was sind Polyphenole?

Ich habe da im Radio was von gehört, weiß einer was das ist?

2 LAN, 1 PC(PS4)

Hallo, ich möchte gerne wissen, ob die Internetverbindung besser ist, wenn ich zwei LAN Kabel miteinander verbinde und dann an meine PS4 anstecke. Danke für die antworten.

Befristetet Arbeitsvertrag

Hallo. Kann mir jemand helfen? Ich hab befristetet Arbeitsvertrag auf 2 Jahre gehabt (6 Monate Probezeit war). Meinen Arbeitsvertrag endet in Januar und jetzt hab ich wieder befristetet Arbeitsvertrag auf 2 Jahre bekommen mit diesem Grund: der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht. Sie sagen dass sie sind wirklich zufrieden und dass ich kann da arbwiten wie lang will ich (nächste 10 oder 20 Jahre) aber ich bekomme immer befristetet Arbeitsvertrag auf 2 Jahre. Ich bin aus Ausland und ich möchte wissen ob es ist normal, weil ich hab die ganze Zeit gedacht dass es ist normal nach dem 2 Jahrw dass ich bekomme unbefristetet Arbeitsvetrag. Ich bedanke mich auf eure Hilfe. Lg

Eternit Wäschetrommel

Hallo, in unserem neuen Keller (neue Mietswohnung) steht eine alte Eternit Wäschetrommel von 19..?! Der Vermieter sagt er hätte noch niemanden gefunden der ihm dieses Teil entsorgt (ich gehe eher davon aus dass es ihm zu teuer ist). Auf jeden Fall wäre das auch nicht schädlich solange nicht dran rum gebastelt wird. Stimmt das?

Monatsgeld beim Zeitung austragen

Hey, ich möchte bald Zeitungen austragen gehen. Und würde gerne wissen was der Maximale Wert ist denn man verdienen kann. Danke im voraus.

Isover glaswolle

Hallo ich habe isover glaß Wolle verarbeitet ohne Atemschutz oder sonstihrgendwas halt einfach nur Handschuhe in einer Lagerhalle jetzt brennt mein gesamter Oberkörper extrem was kann ich dagegen tun

Warum funktionieren die Einstellungstests bei der Rostocker Feuerwehr nicht?

So dumm kann man doch nicht sein. Da wird ein Hund mit einem Wolf verwechselt und deswegen erschossen. Dann kann man ein Zebra nicht einfangen, was dann angeblich noch so extrem gefährlich sein soll, dass man es ebenfalls abschiessen musste. Zebras sind immerhin Pflanzenfresser.

Newsticker