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Video Bund arbeitet nach Aus für Gasumlage an neuer Gesamtlösung

STORY: So viel ist klar: Die umstrittene Gasumlage, die die Regierung eigentlich geplant hatte, kommt nicht mehr. Das hatten Vertreter aller drei Parteien der Ampelkoalition am Wochenende deutlich gemacht. Eigentlich sollte sie ab 1. Oktober greifen, von allen Verbraucher erhoben werden und angeschlagene Gas -Importeure stützen. Damit sollte ein Zusammenbruch der Versorgung verhindert werden. Die Umlage hätte einen Vier-Personen-Haushalt mit rund 500 Euro belasten können - zusätzlich zu den regulären Preis-Erhöhungen im Rahmen der Verträge. An einer neuen Lösung werde nun gearbeitet, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag: "Wichtig ist, dass die Bundesregierung gezeigt hat, dass sie in der Lage ist, einen Fehler auch zu erkennen und dann als solchen am Ende auch zu korrigieren. Das passiert jetzt gerade in diesen Tagen. Und wichtig ist eben, dass am Ende nicht noch eine zusätzliche finanzielle Belastung über das eh schon unerträglich hohe Maß für viele Menschen hinaus entsteht." Die Regierung strebe angesichts der hohen Preise eine umfassende Lösung an, sagte ein Sprecher. Dabei werden laut Wirtschaftsministerium zwei Ziele verfolgt: Bürger und Unternehmen sollen bei den Gaspreisen entlastet werden. Zudem müsse die Versorgungssicherheit gewährleistet sein. Das Ende der Gasumlage wurde auch an der Frankfurter Böse begrüßt. Robert Halver von der Baader Bank: "Der Staat muss jetzt in den sauren Apfel beißen und sagen, auch wenn es nicht Marktwirtschaft ist, wir machen einen Strompreisdeckel sowieso, einen Gaspreisdeckel. Denn eins muss klar sein, wenn die mittelständische Wirtschaft nicht mehr funktioniert, das Land verlässt oder Pleite geht, dann haben wir viel größere Probleme als jetzt noch einmal eine noch größere Staatsverschuldung zu haben. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass unsere industrielle Basis erhalten bleibt." Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte bereits rechtliche Zweifel an der Umlage geäußert, wenn wie geplant der größte Importeur Uniper Ende des Jahres verstaatlicht ist. Finanzminister Christian Lindner hatte überraschend jetzt auch die wirtschaftliche Sinnfrage angesichts der ohnehin hohen Preise gestellt und stattdessen eine Gaspreisbremse angemahnt. Offen ist noch, wie das finanziert werden soll.
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Am Wochenende hatten Vertreter aller drei Parteien der Ampelkoalition deutlich gemacht, die Gasumlage für die Bürger zur Stützung angeschlagener Importeure nicht weiter zu verfolgen.

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