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Video Bundestag beschließt Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Für die Vorlage der Bundesregierung sprach sich am Donnerstag die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten aus, darunter die Koalitionsfraktionen von Union und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP-Fraktion enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hatte zuvor noch ein mal für die Verordnung geworben und sprach von einem rechtsstaatlichen Gebot: "Ich höre dann oft: Die dürfen jetzt alles! Meine Damen und Herren, über was reden wir denn da? Wir reden darüber, dass in Zukunft Menschen, die im Pflegeheim über Monate hinweg keine Kontakte mehr hatten, alleine in ihren Zimmern essen mussten und das schmerzhaft gespürt haben, dass die in Zukunft wieder im Speisesaal zusammen essen können." Die AfD sprach von einem weiteren Schritt zu einer Impflicht durch die Hintertür. Die Verordnung sieht vor, dass Geimpfte und Genesene nicht von der sogenannten Bundesnotbremse betroffen sind, weil von ihnen nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts kaum noch ein Infektionsrisiko ausgeht. Die Vorlage kommt nun in den Bundesrat, eine Abstimmung in der Länderkammer ist für Freitag geplant. Inkrafttreten könnte die Regelung dann schon am Samstag.
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Die AfD sprach von einem weiteren Schritt zu einer Impflicht durch die Hintertür.

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