News des Tages im stern-Ticker:
+++ 22.06 Uhr: Erster slowakischer Präsident Kovac gestorben +++
Der ehemalige slowakische Präsident Michal Kovac ist am Mittwochabend im Alter von 86 Jahren gestorben. Kovac war einer der Gründerväter der seit 1993 unabhängigen Slowakischen Republik und von 1993 bis 1998 das erste Staatsoberhaupt. Die Todesursache sei Herzversagen gewesen, teilte das slowakische Innenministerium mit. Kovac war seit Freitag in einem Krankenhaus in Bratislava behandelt worden.
+++ 21.58 Uhr: Mindestens neun Tote durch Hurrikan "Matthew" in der Karibik +++
Durch den Hurrikan "Matthew" sind in Haiti und der Dominikanischen Republik mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Der starke Wirbelsturm richtete auch schwere Verwüstungen in Kuba an und nahm am Mittwoch Kurs auf die Bahamas. Auch der Südosten der USA rüstete sich für die Ankunft des Hurrikans. US-Präsident Barack Obama warnte davor, das Unwetter zu unterschätzen.
+++ 21.46 Uhr: Früherer NSA-Mitarbeiter wegen Diebstahls geheimer Codes festgenommen +++
Die US-Bundespolizei FBI hat einen früheren US-Geheimdienstmitarbeiter wegen des Diebstahls strenggeheimer Verschlüsselungscodes festgenommen. Wie das Justizministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, reichte es Klage gegen den 51-jährigen Harold Thomas M. aus dem Bundesstaat Maryland ein. Er hatte demnach strenggeheimes Material einer Bundesbehörde gestohlen und wurde bereits am 27. August nach einer Durchsuchung seiner Wohnung festgenommen. Laut einem Bericht der "New York Times" erfolgte die Festnahme im Zuge von Ermittlungen zum Diebstahl von Quellcodes, die der US-Geheimdienst NSA für das Eindringen in feindliche Computersysteme benutzt habe - etwa in Russland, China, Nordkorea und im Iran. Solche Hacker-Angriffe ermöglichen es der NSA, Computersysteme zu überwachen oder aktiv anzugreifen.
+++ 21.22 Uhr: Regierung plant Haft für Ausdruck "polnische Lager" +++
Polens nationalkonservative Regierung fordert Haftstrafen von bis zu drei Jahren für die historisch falsche Bezeichnung "polnische Todeslager". Ein entsprechender Gesetzentwurf der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wurde am Mittwochabend im Parlament verlesen. Er hat gute Chancen, schell durchs Parlament gebracht zu werden, da die PiS dort die absolute Mehrheit hat. Die Regierung will mit strengen Strafen den Ruf des Landes und seiner Bürger im Ausland effektiver schützen. Die oft nachlässige Verwendung des Begriffs "polnische Lager" für deutsche Vernichtungslager im besetzten Polen während des Zweiten Weltkriegs schreibe dem Land eine Mitverantwortung für deutsche Verbrechen zu, lautet die Begründung.
+++ 21.05 Uhr: Weg frei für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Berlin +++
Die Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Berliner Landesregierung können beginnen: Als letzte der drei Parteien stimmten am Mittwochabend die Grünen Gesprächen mit SPD und Linken zu. Das Votum des 50-köpfigen Landesausschusses fiel einstimmig aus. Die Gespräche zur Bildung der bundesweit ersten rot-rot-grünen Landesregierung unter Führung der SPD sollen bereits am Donnerstag beginnen.
+++ 20.48 Uhr: Haiti verschiebt nach Hurrikan "Matthew" Parlaments- und Präsidentenwahlen +++
Nach den schweren Verwüstungen durch den Hurrikan "Matthew" sind in Haiti die für Sonntag geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen verschoben worden. Die Behörden müssten nach dem Durchzug des Wirbelsturms zunächst die Schäden begutachten, erklärte der Leiter der provisorischen Wahlbehörde, Léopold Berlanger, am Mittwoch. Nach Rücksprache mit den betroffenen Behörden, der Exekutive sowie den nationalen und internationalen Partnern solle bis Mittwoch kommender Woche ein neuer Wahltermin bekannt gegeben werden.
+++ 20.24 Uhr: UN-Klimasekretariat bestätigt Inkrafttreten des Pariser Abkommens in 30 Tagen +++
Das UN-Klimasekretariat (UNFCCC) hat offiziell bestätigt, dass das Pariser Klimaschutzabkommen noch vor der nächsten UN-Klimakonferenz im marokkanischen Marrakesch in Kraft tritt. Mit der Ratifizierung durch 72 Länder, die für mehr als 56 Prozent des weltweiten Treibhausgasausstoßes verantwortlich sind, seien die Mindestanforderungen für ein Inkrafttreten des globalen Klimaschutzabkommens bis Mittwoch erfüllt worden, teilte das UNFCCC auf seiner Website mit. Damit trete das Abkommen in 30 Tagen offiziell in Kraft. Ab dem 7.
+++ 20.11 Uhr: Striktes Abtreibungsverbot in Polen auf der Kippe +++
Nach massiven Protesten gegen ein vollständiges Abtreibungsverbot zeichnet sich in der nationalkonservativen Regierung in Polen ein Kurswechsel ab. Der parlamentarische Justizausschuss empfahl am Mittwoch die Ablehnung der Gesetzesinitiative durch das Parlament. Die regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte die Initiative des Bürgerkomitees "Stoppt Abtreibung" bislang unterstützt.
+++ 20.01 Uhr: Russland stoppt Zusammenarbeit mit USA in Atomforschung +++
Angesichts der Spannungen zwischen Russland und den USA setzt Moskau ein Abkommen mit Washington zur Zusammenarbeit in der Atom- und Energieforschung aus. Als Grund gab die russische Regierung am Mittwoch unter anderem die mehrfach verlängerten Sanktionen der USA wegen der Ukraine-Krise an. In dem Abkommen von 2013 wird demnach unter anderem die wissenschaftliche Kooperation zur friedlichen Nutzung der Atomenergie geregelt.
Im Kontext der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und den USA im Syrien-Konflikt hatte Moskau bereits am Montag mit einer ähnlichen Begründung die vereinbarte Vernichtung von atomwaffenfähigem Plutonium ausgesetzt. Moskau und Washington hatten 2000 ein Abkommen unterzeichnet, das beide Seiten verpflichtet, jeweils 34 Tonnen hochradioaktives Plutonium zu entsorgen oder zu entschärfen. Konkret wirft Russland den USA vor, sich nicht an die Abmachung zu halten.
+++ 19.55 Uhr: USA und Deutschland kritisieren Israel für Siedlungspläne +++
Das US-Außenministerium hat mit scharfen Worten neue Pläne der israelischen Regierung für jüdische Siedlungen im von Palästinensern bewohnten Westjordanland kritisiert. Die Hoffnungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung würden damit weiter geschmälert, heißt es in einem Statement von Ministeriumssprecher Mark Toner. Das Auswärtige Amt in Berlin zeigte sich besorgt. "Der Standpunkt der Bundesregierung ist unverändert: Der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten verstößt gegen das Völkerrecht", sagte ein Sprecher. Siedlungen gefährdeten die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.
Die Zwei-Staaten-Lösung mit einem unabhängigen Palästinenserstaat auf dem Gebiet des Westjordanlands in friedlicher Nachbarschaft zu Israel halten die USA aber auch die Länder der Europäischen Union für den einzig gangbaren Weg für einen Frieden in Nahost. Israel torpediert entsprechende Pläne seit langem mit immer neuen Siedlungsplänen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem.
+++ 19.48 Uhr: Obama ruft wegen Hurrikan zu Vorsicht auf +++
US-Präsident Barack Obama hat die Bewohner der amerikanischen Südostküste wegen des Hurrikans "Matthew" zu besonderer Vorsicht aufgerufen. "Das ist ein schwerer Sturm", sagte der Präsident im Hauptquartier der Katastrophenschutzbehörde FEMA in Washington. Es könne sein, dass der Hurrikan auf dem Weg nach Florida an Stärke zunehme. "Matthew" sollte am Donnerstagabend östlich an Florida vorbeiziehen. Der Hurrikan war am Dienstag mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 230 Kilometern pro Stunde auf Haiti getroffen. Danach zog der Wirbelsturm der Kategorie 4 weiter Richtung Nordwesten, streifte Kuba und hielt am Mittwoch auf die Bahamas zu. Das US-Hurrikan-Zentrum in Miami stufte den Hurrikan am Vormittag auf die Kategorie 3 herunter.
+++ 19.08 Uhr: Detlef Scheele wird neuer Chef der Bundesarbeitsagentur +++
Die Bundesagentur für Arbeit bekommt einen neuen Chef. Laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" soll der 60-jährige Detlef Scheele das Amt des scheidenden Frank-Jürgen Weise übernehmen. Scheele ist bislang Vorstandsmitglied der Behörde. Weise wird am Samstag 65 Jahre alt und geht in den Ruhestand.
+++ 18.48 Uhr: Mutter vergisst Kinder und Koffer am Hauptbahnhof +++
Auf dem Erfurter Hauptbahnhof hat eine Mutter ihre zwei kleinen Kinder samt mehreren Koffern vergessen. Eine Mitarbeiterin der Bahn hatte das dreijährige Mädchen und den fünf Jahre alten Jungen am Dienstagabend gegen 20.00 Uhr allein auf einem Bahnsteig entdeckt, wie die Bundespolizei in Erfurt mitteilte. Kurz zuvor war vom Bahnsteig 10 ein ICE in Richtung Leipzig abgefahren. Der Zugchef konnte die Mutter ausfindig machen, die dann von Leipzig zurück nach Erfurt fuhr. Die Bundespolizisten kümmerten sich währenddessen um die Kinder und das Gepäck. Am Hauptbahnhof konnte die Frau ihre Kinder wohlbehalten in die Arme schließen.
+++ 18.32 Uhr: Österreichischer Judoka Seisenbacher wegen sexuellen Kindesmissbrauchs angeklagt +++
Der zweifache österreichische Judo-Olympiasieger Peter Seisenbacher muss sich wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen vor Gericht verantworten. Wie die Staatsanwaltschaft in Wien am Mittwoch mitteilte, wurde gegen den heute 56-Jährigen Anklage wegen sexuellen Missbrauchs von zwei Mädchen sowie versuchten Missbrauchs eines dritten Mädchens erhoben. Die beiden Missbrauchsopfer waren zum Zeitpunkt der Taten jünger als 14 Jahre alt. Der Judoka soll sich in einem Zeitraum von Ende der 90er bis Anfang der 2000er Jahre wiederholt an den beiden Mädchen vergangenen haben, als er ihr Trainer war. Das dritte Mädchen wehrte seine Annäherungsversuche der Staatsanwaltschaft zufolge ab. Der Anklage gingen jahrelange Ermittlungen voraus, nachdem sich die heute erwachsenen Frauen 2013 bei den Behörden gemeldet hatten. Seisenbacher und sein Anwalt äußerten sich nicht zu den Vorwürfen. Der Sportler hatte 1984 und 1988 olympisches Gold gewonnen und seine aktive Karriere kurz danach beendet. Anschließend arbeitete er als Trainer, darunter auch in Georgien und Aserbaidschan.
+++ 18.20 Uhr: Geberkonferenz verspricht Afghanistan 15,2 Milliarden Dollar +++
Die internationale Geberkonferenz für Afghanistan hat dem Land für die kommenden vier Jahre weitere 15,2 Milliarden Dollar (13,6 Milliarden Euro) an Hilfe zugesagt. Dies teilte EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica am Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen Treffens in Brüssel mit. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte zuvor zurückgewiesen, dass die EU-Hilfe für das Land von einem gerade geschlossenen Abschiebeabkommen mit der Regierung in Kabul abhängig sei.
+++ 17.55 Uhr: Portugiese Guterres als UN-Generalsekretär nominiert +++
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den früheren Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks, António Guterres, für den Posten des UN-Generalsekretärs nominiert. Das sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin in New York zu der Personalie, die von der Vollversammlung noch bestätigt werden muss.
+++ 17.42 Uhr: Gutachter macht Polizei wegen Kölner Silvesternacht Vorwürfe +++
Die massenhaften Übergriffe auf Frauen in der Kölner Silvesternacht sind nach Ansicht eines Gutachters durch das späte Eingreifen der Polizei begünstigt worden. Die Täter hätten den Bereich um den Kölner Dom stundenlang als rechtsfreien Raum erlebt, schreibt der Rechtspsychologe Prof. Rudolf Egg in einem Gutachten an den Untersuchungsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen.
Die mehreren Hundert Männer mutmaßlich nordafrikanisch-arabischer Herkunft seien wahrscheinlich lose verabredet oder eingeladen gewesen, den Jahreswechsel im Bereich des Kölner Hauptbahnhofs zu verbringen. Die Straftaten seien dann zunächst von einzelnen kleineren Gruppen begangen worden, wie sie aus der Trickdieb-Szene bekannt seien.
+++ 17.05 Uhr: Toter Fötus in Klärwerk entdeckt +++
In einem Münchner Klärwerk ist ein toter Fötus gefunden worden. Mitarbeiter entdeckten nach Angaben der Polizei bei einer Routinekontrolle in einem Rechen, der aus dem Abwasser Feststoffe entfernt, den etwa 20 Zentimeter großen und 300 Gramm schweren männlichen Fötus, der etwa 17 bis 19 Wochen alt sei. Über die Todesumstände gebe es noch keine Erkenntnisse, berichteten die Ermittler. Morgen werde der Fötus von Gerichtsmedizinern obduziert. In dem Klärwerk im Norden Münchens wird das Abwasser aus der gesamten Stadt gesammelt und aufbereitet.
+++ 17.01 Uhr: Ex-BamS-Vize Fest wird AfD-Mitglied +++
Nicolaus Fest, ehemals stellvertretender Chefredakteur der "Bild am Sonntag", tritt der AfD bei. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel". "Ich würde das nicht dementieren", sagte Fest "Spiegel Online". "Ich ärgere mich natürlich, dass das vor der Pressekonferenz am Donnerstag herauskommt." Die Berliner AfD hat für morgen zu einem Termin geladen, um einen "prominenten Neuzugang" zu präsentieren. Der Berliner Landesverband wollte die Personalie heute auf Anfrage nicht bestätigen.
Im Juli 2014 hatte Fest einen islamkritischen Kommentar verfasst, der der "Bild am Sonntag" eine Rüge des deutschen Presserates einbrachte. Darin hatte Fest den Islam unter anderem als Integrationshindernis bezeichnet. Zwei Monate später hatte er das Medienhaus Axel Springer ("Bild", "Die Welt") verlassen - auf eigenen Wunsch, um als freier Journalist zu arbeiten, hieß es damals.
+++ 16.38 Uhr: Nazi-Symbole an Haus mit syrischer Flüchtlingsfamilie geschmiert +++
In Nordhessen haben Unbekannte ein Mehrfamilienhaus, in dem auch eine syrische Flüchtlingsfamilie wohnt, mit Nazi-Symbolen beschmiert. Vermutlich bereits am Montagabend sprühten die Täter mit schwarzer Farbe auf drei Hauswände des Gebäudes in Bad Emstal mehrere Hakenkreuze sowie "88" und "HH", wie die Polizei mitteilt. In dem Haus wohne nach Angaben der Besitzerin auch eine syrische Flüchtlingsfamilie.
Bislang ist laut Polizei aber unklar, ob die Täter das Haus deshalb aussuchten und mit den nationalsozialistischen Symbolen beschmierten. Es entstand ein Sachschaden von rund 5000 Euro. Die Polizei erhofft sich nun Hinweise aus der Bevölkerung.
+++ 15.59 Uhr: Messerangriff auf Polizisten in Brüssel womöglich Terrorakt +++
Die Messerattacke auf zwei Polizisten heute in Brüssel hat womöglich einen terroristischen Hintergrund. Die Justiz habe Kenntnis von einigen "Hinweisen", die darauf schließen ließen, teilt ein Sprecher der belgischen Staatsanwaltschaft mit. Ein Mann hatte die beiden Beamten zuvor während einer Polizeikontrolle auf einer Hauptstraße der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek angegriffen.
Die Polizisten waren nach Angaben der Polizei in Zivil unterwegs. Einer von ihnen wurde bei der Attacke am Hals, der andere am Bauch verletzt, ihre Verletzungen sind aber nicht lebensgefährlich. Der Angreifer wurde nach der Tat angeschossen und festgenommen.
In Belgien herrscht erhöhte Wachsamkeit, seit bei islamistischen Anschlägen am Brüsseler Flughafen und in einem U-Bahnhof im EU-Viertel im März 32 Menschen getötet und mehr als 300 weitere verletzt wurden. Die Terroristen des sogenannten Islamischen Staats bekannten sich zu den Anschlägen.
+++ 15.48 Uhr: Mafiaboss in Bunker unter seinem Haus gefasst +++
Die italienische Polizei hat einen seit fünf Jahren flüchtigen Mafiaboss gefasst. Der 54-jährige Antonio Pelle, alias "Mamma", wurde in einem Bunker unter seinem Haus in der Kleinstadt Bovalino aufgespürt, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtet. Er galt als der Boss der 'Ndrangheta in der nahe der Fußspitze des italienischen Stiefels gelegenen Stadt San Luca. Die in der Region Kalabrien beheimatete 'Ndrangheta gilt als mächtigste italienische Mafiaorganisation.
Pelle war 2011 aus dem Krankenhaus von Locri getürmt und muss noch eine 20-jährige Haftstrafe absitzen. Sein Name stand auf der Liste der 100 meistgesuchten Kriminellen Italiens, sollte aber in die Top Ten aufrücken. Die Mafiajäger aus Reggio Calabria hätten mehrere Stunden gebraucht, sein Versteck zu finden, meldete Ansa. Der Pelle-Clan wird mit der Bluttat von Duisburg in Verbindung gebracht, wo bei einer Mafia-Fehde im August 2007 sechs Männer vor einer Pizzeria erschossen wurden.
+++ 15.46 Uhr: Salafisten um Sven Lau verfügten über hohe Geldsumme +++
Die Islamisten um den Salafisten Sven Lau haben über erhebliche Geldsummen verfügt. In nur zwei Jahren habe ihr Verein "Einladung zum Paradies" in Mönchengladbach eine halbe Million Euro erhalten, sagte ein Polizist des Staatsschutzes im Terrorprozess gegen den Salafistenführer vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht. Angaben zur Herkunft des Geldes machte der Beamte nicht.
Die größte Summe des Geldes, mehr als 200.000 Euro, sei für ein Moscheegelände ausgegeben worden, so der Polizist. Weitere 200.000 Euro seien bei der Auflösung des Vereins übrig gewesen und verschwunden. Das Geld sei teilweise in bar an Vorstände ausgehändigt worden, beim Nachfolgeverein "Medina" aber nicht angekommen. Wo das Geld sei, "wissen wir bis heute nicht", sagte der Kommissar.
+++ 15.16 Uhr: Falscher Bombenalarm legt Brüsseler Nordbahnhof lahm +++
Eine Bombendrohung hat vorübergehend den Verkehr am Brüsseler Nordbahnhof lahmgelegt. Nach Angaben des Netzbetreibers Infrabel konnten das Gebäude und die Strecken mittlerweile wieder freigegeben werden. Die Bombendrohung entpuppte sich demnach als falscher Alarm. Auch ein ebenfalls evakuiertes Gebäude mit dem Sitz der Brüsseler Staatsanwaltschaft wurde wieder freigegeben, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga berichtet. Es war ebenfalls Ziel der Bombendrohung eines anonymen Anrufers gewesen.
+++ 15.15 Uhr: Messerangriff auf zwei Polizisten in Belgien +++
Bei einem Messerangriff in Brüssel sind zwei Polizisten verletzt worden. Ein Mann habe die beiden Beamten angegriffen und einen von ihnen am Hals, den anderen am Bauch verletzt, sagte die Sprecherin der Brüsseler Staatsanwaltschaft, Jennifer Vanderputten. "Derzeit deutet nichts auf eine terroristische Tat hin." Der Angreifer sei nach der Tat angeschossen und festgenommen worden. "Er hat eine Schussverletzung am Bein", sagte die Sprecherin.
Laut belgischen Medienberichten ereignete sich der Angriff während einer Polizeikontrolle auf einer Hauptstraße der Hauptstadt-Gemeinde Schaerbeek. Der Angreifer habe versucht zu fliehen, woraufhin eine andere Polizeistreife auf ihn geschossen habe.
+++ 14.23 Uhr: Bombenarlarm am Büsseler Nordbahnhof +++
Wie mehrer Medien übereinstimmend berichten, gibt es am Brüsseler Nordbahnhof einen Bombenarlarm. Das Gebäude soll evakuiert worden sein. In Kürze mehr beim stern.
+++ 14.08 Uhr: AKP-Politiker kritisiert Ende der Böhmermann-Ermittlungen scharf +++
Aus der türkischen Regierungspartei AKP wird harsche Kritik an der Einstellung der Ermittlungen gegen ZDF-Satiriker Jan Böhmermann laut. Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu nennt es einen "Skandal", dass die Mainzer Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Böhmermann wegen dessen "Schmähgedichts" über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt hatte. Das sei "ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz", sagt der Erdogan-Vertraute. Er gehe davon aus, dass Erdogan Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen werde.
+++ 13.39 Uhr: Kardinal Woelki will höhere Steuer für Reiche +++
Der Kölner Kardinal Rainer Woelki, der in einer regelmäßigen Kolumne für den stern schreibt, bekräftigt seine Forderung nach höheren Steuern für Reiche. "Eigentum bedeutet vor allem eine Verpflichtung für das Allgemeinwohl", sagt der Erzbischof des größten deutschen Bistums dem "Manager Magazin". In der deutschen Gesellschaft vollziehe sich eine Entsolidarisierung. "Viele leben zunehmend selbstbezogen und schauen nur auf den eigenen Gewinn", kritisiert er. Der soziale Zusammenhalt im Land sei gefährdet. Deshalb spricht sich Woelki dafür aus, die Vermögensteuer wieder einzuführen und den Spitzensteuersatz "moderat" anzuheben. Auch bei der umstrittenen Erbschaftsteuer sollten weniger Ausnahmen zugelassen werden. Als Erzbischof von Berlin hatte Woelki 2013 auch bereits eine stärkere Besteuerung der Reichen gefordert und übertrieben hohe Managergehälter kritisiert.
+++ 13.20 Uhr: Farage will übergangsweise Ukip-Chef bleiben +++
Der zurückgetretene Chef der rechtspopulistischen Ukip-Partei in Großbritannien, Nigel Farage, will übergangsweise wieder die Führung der Partei übernehmen. Das sagt Farage der BB, nachdem bekannt geworden ist, dass seine Nachfolgerin Diane James das Amt nach nur 18 Tagen an der Spitze wieder abgeben will. "Ich habe heute Morgen mit der Wahlkommission gesprochen und ich bin technisch gesehen immer noch Chef der Partei", sagt Farage.
Widerspruch kommt vom Ukip-Vorsitzenden in Wales, Neil Hamilton, der ebenfalls als vorläufiger Parteichef gehandelt wurde. Hamilton sagte der BBC, er zweifele daran, dass die Parteiführung automatisch wieder an Farage zurückfalle. Es sei Aufgabe des Vorstands, einen Interimschef zu berufen, sagt Hamilton.
+++ 13.17 Uhr: Merkel sieht das Wohl Afrikas im deutschen Interesse +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigt angesichts der Fluchtbewegung nach Europa ein stärkeres deutsches Engagement in Afrika an. "Wenn wir deutsche Interessen verfolgen wollen, müssen wir realistischerweise sagen, dass auch das Wohl Afrikas im deutschen Interesse liegt", sagt Merkel der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Kanzlerin reist an diesem Sonntag nach Afrika.
Deutschland sei lange zufrieden gewesen, dass keine Flüchtlinge kamen, nun müsse man sich diesem Problem stellen. "Ich glaube nicht daran, dass wir dieses Problem durch maximales Ignorieren, durch Distanz und Abschottung wieder verschwinden lassen können", sagt die Kanzlerin. Strategisches Ziel müsse "eine vernünftige Balance" mit dem afrikanischen Kontinent sein.
+++ 13.07 Uhr: Hilfskonvoi in Syrien laut UN durch Luftangriff zerstört +++
Der Angriff auf einen Hilfskonvoi nahe der syrischen Stadt Aleppo mit mehr als 20 Toten ist laut UN-Experten definitiv aus der Luft erfolgt. "Ich kann bestätigen, dass der Konvoi bombardiert wurde", sagte Lars Bromley vom Satellitenbeobachtungsprogramm der Vereinten Nationen (UNOSAT) in Genf. "Unsere Analyse hat ergeben, dass es ein Luftangriff war." Bromley berief sich auf die Auswertung von Satellitenaufnahmen, die das US-Außenministerium den UN zur Verfügung gestellt hatte.
Bei dem Angriff am 19. September waren nach Angaben des Roten Kreuzes mehr als 20 Zivilisten getötet worden. Ein Großteil der Lieferung auf den 31 Lastwagen wurden zerstört. Die UN hatten daraufhin ihre Hilfsgütertransporte vorübergehend gestoppt.
Wer den Luftangriff ausgeführt hat, ist Bromley zufolge nicht bekannt. Dieser Frage geht ein Untersuchungsausschuss der UN nach. Die USA haben Russland für den Angriff verantwortlich gemacht. Moskau hat dies zurückgewiesen und eine eigene Untersuchung angekündigt.
+++ 12.06 Uhr: Merkel kritisiert Schließung der Balkanroute +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert erneut die Schließung der Balkan-Route. Diese habe "in den Wochen, bevor das EU-Türkei-Abkommen in Kraft trat, zwar dazu geführt, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland ankamen - aber dafür 45.000 in Griechenland", sagt Merkel der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies zeige, dass eine nachhaltige Lösung nur das EU-Türkei-Abkommen bringe. Merkel betont, ihre Grundhaltung in der Flüchtlingspolitik habe sich nicht geändert. Ihre Aussage, es seien Fehler gemacht worden, habe sie auf "das ganze System der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik" bezogen. Auch Deutschland sei für die Unzulänglichkeiten der sogenannten Dublin-Regelung verantwortlich.
"Denn wir haben uns vor Jahren dagegen gewehrt, dass der Schutz der Außengrenzen europäisiert wurde."
+++ 12.03 Uhr: Chemie-Nobelpreis geht an einen Briten, einen Franzosen und einen Niederländer +++
Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an den Franzosen Jean-Pierre Sauvage, den gebürtigen Briten James Fraser Stoddart und den Niederländer Bernard Feringa für die Entwicklung von molekularen Maschinen. Das teilt die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm mit. "Die diesjährigen Preisträger haben extrem kleine Maschinen gebaut und sind in eine neue Dimension der Chemie vorgedrungen", hieß es von den Juroren. "Sie haben Moleküle entwickelt, deren Bewegungen man kontrollieren kann und die eine Aufgabe erfüllen, wenn sie die dafür nötige Energie bekommen." Die höchste Auszeichnung für Chemiker ist mit umgerechnet rund 830.000 Euro (8 Millionen Schwedischen Kronen) dotiert.
+++ 11.41 Uhr: Yahoo durchforstete E-Mails von Nutzern für US-Geheimdienst +++
Der Internet-Konzern Yahoo durchforstet nach Medieninformationen im vergangenen Jahr heimlich die E-Mails Hunderter Millionen Nutzer auf Anfrage einer US-Behörde. Es sei unklar, wonach genau gesucht worden sei - und ob dabei Informationen an die Regierung gegangen seien, schreibt die "Washington Post" in der Nacht zum Mittwoch unter Berufung auf einen früheren Mitarbeiter. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters darüber berichtet.
+++ 11.39 Uhr: Rolling Stones deuten neues Album an +++
Die Rolling Stones wollen offenbar ein neues Album herausbringen. Im Kurzbotschaftendienst Twitter deuteten die britischen Altrocker am Dienstag eine Veröffentlichung am 6. Oktober an - es könnte das erste Studioalbum der Stones seit "A Bigger Bang" von 2005 sein. Details nennt die Band nicht. Berichten zufolge dürfte das neue Album aber eine Sammlung von Klassikern des sogenannten Chicago Blues enthalten. Der US-Produzent Don Was, der viele Jahre lang mit den Rolling Stones zusammenarbeitete, hatte kürzlich berichtet, die Band um Mick Jagger und Keith Richards habe eine Reihe von Klassikern des Chicago Blues aufgenommen.
+++ 11.37 Uhr: Mutter nach Steinwurf außer Lebensgefahr +++
Eineinhalb Wochen nach dem Steinwurf auf der Autobahn 7 und dem schweren Unfall einer vierköpfigen Familie schwebt die 25-jährige Mutter nach Angaben der Polizei nicht länger in Lebensgefahr. Das teilt ein Sprecher auf Anfrage mit. Die Frau benötige aber weiterhin Intensivbehandlung. Das Auto der Familie war nahe Heidenheim über den zuvor von einer Brücke geworfenen Stein gefahren und von der Fahrbahn abgekommen. Der Wagen überschlug sich mehrmals. Die Familie aus dem Kreis Biberach befand sich auf der Heimreise von einer Hochzeitsfeier. Die Polizei nahm vergangene Woche einen 36-jährigen Verdächtigen fest. Er gestand die Tat, nannte bislang aber kein Motiv.
+++ 11.19 Uhr: Bundestagsdelegation in Incirlik +++
Nach vier Monaten Besuchsverbot treffen Abgeordnete des Bundestags auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ein. Die siebenköpfige Delegation will mit den dort stationierten deutschen Soldaten sowie mit den Kommandeuren der türkischen und US-amerikanischen Streitkräfte sprechen. Die türkische Regierung hatte deutschen Abgeordneten einen solchen Besuch wegen der Armenien-Resolution des Bundestags monatelang untersagt.
+++ 11.04 Uhr: Ex-Finanzminister Steinbrück wird Berater der Bank ING-Diba +++
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wird kurz nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag Berater der Bank ING-DiBa. "Ich werde ein Angebot der ING-DiBa annehmen, als Berater des Vorstandes", sagt Steinbrück der "Zeit". Seine Zeit als Finanzminister sei sieben Jahre her, eine Interessenkollision könne er nicht erkennen. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat, Landesminister und nordrhein-westfälischer Ministerpräsident hatte zu Ende September sein Bundestagsmandat niedergelegt.
Sein neuer Beraterjob bei der Bank passe "durchaus" zu seiner häufig geäußerten Kritik an der Praxis vieler Banken, sagte Steinbrück. Zum einen habe die Bank eine lange sozialdemokratische Tradition und sei 1965 von dem damaligen Gewerkschafter und späterem SPD-Minister Georg Leber als Bank für Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand mit gegründet worden.
+++ 10.41 Uhr: ARD ud ZDF sichern sich TV-Rechte für Fußball-EM 2020 +++
Auch die nächste Fußball-Europameisterschaft läuft bei ARD und ZDF. Die beiden öffentlich-rechtlichen TV-Sender sichern sich die Medienrechte für das Turnier 2020 über ihre gemeinsame Sportrechteagentur SportA, wie sie am Mittwoch mitteilen. Die SportA hat eine umfassende Vereinbarung mit der Uefa abgeschlossen. Das Erste und das Zweite dürfen alle 51 Spiele der EM, die erstmals in dreizehn Ländern stattfinden wird, live zeigen. Der Vertrag beinhaltet nach Angaben der Sender auch Rechte für das Internet, die Social-Media-Plattformen sowie die Hörfunk-Berichterstattung der ARD.
+++ 10.34 Uhr: Google erlässt Kind Riesenschulden +++
Der zwölfjährige José Javier muss tagelang zittern, bis endlich die Entwarnung kommt: Der Internet-Konzern Google erlässt dem Jungen aus dem südostspanischen Torrevieja Schulden in Höhe von gut 100.000 Euro. Er hatte als Benutzer von YouTube ohne es zu merken seit Anfang August Anzeigen gekauft, bis die hohe Summe zusammenkam. "Wir werden den ausstehenden Saldo annullieren", teilt Google in Madrid nun aber unter Hinweis auf die Altersbeschränkungen bei der Benutzung bestimmter Dienste mit. José Javier wollte ein berühmter YouTuber werden und hatte auf der Google-Videoplattform Aufnahmen seiner Musikband hochgeladen. Und eben auch (via AdWords) Anzeigen gekauft und dabei sein Sparkonto angegeben. "Er wusste nicht, was er tat. Er hat immer gedacht, dass er Geld verdient und nicht ausgibt", sagte Mutter Inma.
+++ 10.29 Uhr: Schwedisches Königspaar in Deutschland eingetroffen +++
Der schwedische König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia trifft zu einem viertägigen Staatsbesuch in Deutschland ein. Auf dem Flughafen Berlin-Tegel wird das Königspaar am begrüßt. Bundespräsident Joachim Gauck wird die Gäste anschließend im Park von Schloss Bellevue mit militärischen Ehren offiziell empfangen. Stationen des Besuchs sind bis Samstag neben Berlin auch Hamburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Für das Königspaar ist es nach 1979 und 1993 der dritte Staatsbesuch in Deutschland. Königin Silvia stammt aus Heidelberg und ist seit 1976 mit Carl Gustaf verheiratet. Für den Bundespräsidenten ist es voraussichtlich der letzte Staatsbesuch als Gastgeber. Im März 2017 scheidet Gauck aus dem Amt.
+++ 8.46 Uhr: Erstmals seit Jahren weniger Kaiserschnitte in Deutschland +++
Die Kaiserschnittrate in Deutschland sinkt erstmals seit Jahren leicht. Der Anteil der Frauen, die per Kaiserschnitt entbinden, liegt im vergangenen Jahr bei 31,1 Prozent, das sind 0,7 Prozentpunkte weniger als im Jahr davor, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilt. Zuletzt war 2009 eine ähnlich niedrigere Kaiserschnittrate erreicht worden, damals lag sie bei 31,3 Prozent. Weil aber gleichzeitig seit Jahren die Zahl der Entbindungen steigt, nehmen auch die Kaiserschnitte in absoluten Zahlen zu. 2015 wurden 222.919 Entbindungen per Kaiserschnitt vorgenommen - nach 220.540 im Vorjahr.
+++ 7.03 Uhr: Gauland verteidigt Pegida-Demonstranten von Dresden +++
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland verteidigt die Proteste und Beschimpfungen bei der Einheitsfeier in Dresden. "Kritik an der Kanzlerin muss immer erlaubt sein, gerade auch am Einheitstag. Es kann nicht sein, dass man an Nationalfeiertagen die Probleme unseres Landes totschweigt, die Politik sich selbst feiert und die lautstarken Kritiker als Hetzer oder Pack beschimpft werden", schreibt Gauland in einer Stellungnahme. Die Kanzlerin müsse sich nicht wundern, wenn sie zum Feindbild geworden sei, sagt Gauland. Mit Merkel sei nichts mehr anzufangen.
+++ 6.27 Uhr: Invasion der Schwarzmundelgrundel in der Ostsee +++
Die Schwarzmundgrundel verbreitet sich ungewöhnlich schnell in der Ostsee. Nach Angaben des Thünen-Instituts für Ostseefischerei in Rostock beeinflusst die eingeschleppte Fischart inzwischen auch das Ökosystem des Meeres. Untersuchungen zeigten, dass die ursprünglich im Kaspischen und Asowschen Meer beheimatete Fischart vor der Küste Polens ein Nahrungskonkurrent der Flunder sei und vermutlich Plattfische aus angestammten Gebieten verdränge, sagt der Fischereibiologe Daniel Oesterwind vom Thünen-Institut. Auch stehe die Schwarzmeergrundel im Verdacht, womöglich Eier und Larven von Heringen zu fressen.
+++ 6.24 Uhr: Nena begeistert Fans auf erster US-Tournee +++
Mehr als 30 Jahre nach dem Erfolg von "99 Luftballons" auch in Amerika begeistert die Sängerin Nena (56) ihre Fans erstmals mit Konzerten in den USA. "Danke euch so sehr, dass ich die Chance bekommen habe, in dieser wunderbaren Stadt zu spielen", sagt Nena nach einem rund 90-minütigen Auftritt in New York. "Amerika bedeutet den Deutschen viel, besonders wenn man Musik macht."
+++ 6.14 Uhr: Hurrikan "Matthew" wütet in der Karibik +++
Durch den Hurrikan "Matthew" kommen in der Dominikanischen Republik mindestens vier Menschen ums Leben. Der Wirbelsturm zerstört nach Behördenangaben außerdem fast 200 Häuser. Zuvor war "Matthew" mit voller Wucht in Haiti auf Land getroffen, auch dort sterben drei Menschen. Am Dienstag erreichte der Hurrikan dann Kuba. Auch die USA rüsten sich bereits für schwere Unwetter.
Das US-Hurrikanzentrum NHC bezeichnet den Sturm, den stärksten in der Region seit einem Jahrzehnt, als "extrem gefährlich". In Haiti hinterließ "Matthew" bereits eine Spur der Verwüstung, mindestens drei Menschen wurden getötet, dutzende Häuser wurden zerstört. Nach Angaben des Innenministeriums wurden mehr als 9000 Menschen in Notunterkünften in Schulen und Kirchen untergebracht.
+++ 5.13 Uhr: Elmar Brok - Russland soll für Wiederaufbau in Syrien zahlen +++
Russland muss aus Sicht des CDU-Europapolitikers Elmar Brok die Wiederaufbaukosten im bürgerkriegszerstörten Syrien tragen. "Es geht nicht, dass Putin Assad zum Sieg bombt und dann zum Westen sagt: Ihr bezahlt jetzt den Wiederaufbau", sagt Brok der "Passauer Neuen Presse". Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, Friedensverhandlungen nur geführt zu haben, um Zeit zu gewinnen. "Er erzwingt offensichtlich die militärische Entscheidung für Assad, koste es an Menschenleben und Leid, was es wolle." Der syrische Präsident Baschar al-Assad habe so gute Karten, seine Diktatur wieder zu errichten, sagt Brok.
+++ 3.43 Uhr: Russland beklagt Druck auf Diplomaten durch USA +++
Russland beschwert sich über steigenden Druck auf seine Diplomaten in den USA. Die Situation für russische Diplomaten in den USA werde "immer schlimmer", erklärt Vize-Außenminister Sergej Riabkow. Vor allem die "Anwerbeversuche" durch den US-Geheimdienst hätten in den vergangenen zweieinhalb Jahren stark zugenommen.
Der US-Geheimdienst schrecke nicht einmal vor den "erbärmlichsten Druckmitteln" zurück, erklärt Riabkow, der als Beispiel Drohungen gegen die Familienangehörigen von Diplomaten nannte. Wegen "künstlicher Probleme" und "erfundener Auflagen" könnten die russischen Diplomaten zudem ihre Aufgaben nicht in vollem Umfang wahrnehmen.
