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Nordkorea: Zug mit Luxusgeschenken für Kim Jong Un entgleist

Es sollten Geburtstagsgeschenke für Kim Jong Un, den Sohn von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il, werden: Doch der Zug, vollgestopft mit teuren Uhren und Fernsehgeräten entgleiste. Ein südkoreanischer Radiosender glaubt an Sabotage.

Ein Zug voll beladen mit Geburtstagsgeschenken für Nordkoreas "Kronprinz" Kim Jong Un ist einem Rundfunkbericht zufolge entgleist. Möglicherweise handele es sich um einen Sabotageakt, berichtete der in Seoul ansässige Sender "Open Radio for North Korea" am Montag. Der Zug, in dem sich unter anderem Fernseher und Uhren befunden hätten, sei bereits am 11. Dezember in der Nähe der nordkoreanischen Grenze zu China von den Gleisen abgekommen.

Die Schienen und das Gleisbett in der Gegend seien veraltet, so dass es sich ebenfalls um einen Unfall gehandelt haben könnte, berichtete der Sender. Allerdings müsse angesichts des Ausmaßes der Schäden und des Zeitpunkts davon ausgegangen werden, dass jemand sich an den Gleisen zu schaffen gemacht habe.

Vorliebe für Luxusgüter

Über Kim Jong Un, der seinem Vater Kim Jong Il an der Staatsspitze des verarmten Nordkorea nachfolgen soll, ist nur wenig bekannt. Der Geburtstag des Mitte-20-Jährigen soll am 8. Januar sein. Genau wie seinem Vater wird ihm eine Vorliebe für Luxus nachgesagt.

In diesem Monat hatte ein Gericht in Wien einen Mann für schuldig befunden, Luxusgüter im großen Stil an Kim Jong Il verkauft zu haben, darunter mehrere Mercedes-Benz der S-Klasse und einen Steinway-Flügel. Eine wegen Nordkoreas Atomprogramm erlassene UN-Resolution verbietet den Export derartiger Waren nach Nordkorea.

be/Reuters / Reuters
Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?