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Terror in Russland Sicherheit? Nur für das Regime


Der neuerliche Anschlag in Moskau bringt Russlands Pakt mit Putin ins Wanken: Stabilität und Sicherheit kann die Elite dem Volk nicht mehr garantieren - nur sich selbst. Zynismus und Wut wachsen.
Von Katja Gloger

Er wollte nach Davos, ins schicke Skiressort, zum Weltwirtschaftsforum, dem jährlichen Klassentreffen der Weltelite. Wollte Investoren locken, das moderne Russland vertreten - denn Präsident Dmitri Medwedew präsentiert sich gern als Modernisierer, als ein etwas schüchterner vielleicht, aber auf jeden Fall als ein Mann für den Westen.

Stattdessen sah man ihn jetzt im Fernsehen, auf offiziellen Fotos, blass, einen Telefonhörer in der Hand, vor sich einen Computerbildschirm. Die Inszenierung sollte eiserne Entschlossenheit demonstrieren und wirkte doch nur hilflos angesichts all' der anderen schrecklichen Bilder, die da vom Flughafen Domodedowo kamen . Die Toten, zerfetzt, ein Blutbad, auf Gepäckwagen schleppten Passanten die Verletzten heraus - denn die Rettungswagen steckten im ewigen Verkehrsstau fest. Und der Präsident, der Allmächtige im Kreml? Ordnete an, dass in Krankenhäusern Erste Hilfe zu leisten sei - als ob man dafür einen Präsidenten braucht. Kritisierte lasche Sicherheitsvorkehrungen am Flughafen - als ob man nicht seit Jahren wusste, dass die Ankunftshalle im internationalen Terminal frei zugänglich ist, so wie in vielen Flughäfen der Welt, ein Fahrstuhl fährt auf und ab.

Außerdem: Es hätte überall passieren können. Schon wieder ein Blutbad im Herzen Russlands - schon wieder offenbar mit nordkaukasischem Hintergrund. Vor zwei Jahren der Anschlag auf den Schnellzug Moskau-Petersburg, 26 Tote. Im vergangenen April zündeten zwei "schwarze Witwen" Selbstmordbomben in der Moskauer Metro, 35 Tote. Und jetzt, Domodedowo, 35 Tote, darunter zum ersten Mal Ausländer. Dabei soll in drei Jahren schon die Winterolympiade in Sotschi stattfinden, sollen Hunderttausende Ausländer zu Gast sein.

Die Ursachen des Terrors

Die Gründe für den Terror sind hinlänglich bekannt: nach Unabhängigkeit strebende Völker im ewig unruhigen Norden des Kaukasus, ethnische Konflikte, Bürgerkriege, soziales Elend, eine zunehmende Radikalisierung der moslemischen Mehrheit, eine extremistische, islamistische Minderheit. Russische Polizei und Militär herrschen dort wie Besatzer, ebenso brutal wie korrupt. Junge Männer verschwinden spurlos, werden ermordet. Oder schließen sich islamistischen Terroristen an, dem bewaffneten Untergrund.

Es gelte, die Lebensbedingungen der Menschen im Kaukasus zu verbessern, hatte Medwedew versprochen, einen Sonderbeauftragten eingesetzt, wieder einmal hatte er ein umfängliches Modernisierungsprogramm verkündet. Was wollte der Modernisierer machen? Er wollte Skiresorts in die unzugänglichen kaukasischen Berge pflanzen, mit Staatsmilliarden finanziert. Skiresorts in einer Region, in der jeden Tag scharf geschossen wird. Es muss wie Hohn klingen. Vollkommen zynisch. Oder vollkommen naiv.

Der pragmatische Gesellschaftsvertrag

Dieser Anschlag erschüttert Russland ins Mark. Denn er zeigt ja auch: immer größer wird die Kluft zwischen dem Volk und der "Macht", wie man die jeweils Regierenden in Russland nennt. Bislang galt eine Art pragmatischer Gesellschaftsvertrag: Das Tandem Putin-Medwedew, die korrupte Bürokratie, die Willkürjustiz. Sie bleiben an der Macht, bereichern sich. Aber sie müssen dem krisengeplagten Volk eine gewisse wirtschaftliche Stabilität bieten und vor allem: Sicherheit. Das war der Pakt Russlands mit Putin.

Die Wirtschaftskrise der beiden vergangenen Jahre zeigte, wie katastrophal es um die ökonomische Stabilität bestellt ist. Allein auf Öl und Gas beruht die Wirtschaftsmacht des Landes, ein Rohstofflieferant. Uralt, marode die Infrastruktur. Wasserkraftwerke in Sibirien explodieren, Elektrizitätswerke brechen zusammen, mitten im Winter fällt Strom tagelang aus - vor kurzem übrigens auch in Domodedowo, dem modernsten Flughafen des Landes. Und als im vergangenen Jahr der Torf um Moskau wochenlang brannte, ganze Dörfer vernichtete, da gab es noch nicht einmal genügend Feuerwehrautos. Dazu die wahnwitzige Korruption von Beamten, Polizei, Justiz. Von ermordeten Journalisten, dem politischen Prozess gegen Chodorkowskij, den neuen Geheimdienstgesetzen, manipulierten Wahlen ganz zu schweigen.

Sicherheit? Mehr denn je realisieren die Menschen jetzt: Sicherheit gibt es für die, die sich Leibwächter leisten und gepanzerte Limousinen und ein Zweithaus in London. Sicherheit gibt es für die, die auf Flughäfen nur den VIP-Bereich kennen. Und die seit Jahren nicht mehr in die Moskauer Metro hinabgestiegen sind. "Der Staat kann seinen Bürgern keine Sicherheit mehr gewährleisten", sagt der renommierte Moskauer Politologe Dmitrij Trenin. "Es gibt nur noch Sicherheit für das Regime."

Noch mehr Macht für die Polizei

Die meisten retten sich in geschäftigen Zynismus. Bei anderen macht sich die mühsam unterdrückte Wut in nationalistischen Parolen, rechtsradikalen Bewegungen Luft so wie vor wenigen Wochen erst, als nach einem Fußballspiel in Moskau ein russischer Fan von Einwanderern aus dem Kaukasus getötet wurde und es mitten in der Stadt zu einer Nazi-Demonstration kam. Schon jetzt ist es als "Schwarzer" kaum noch möglich, legal in Moskau zu leben. "Schwarze", so nennen Russen die Menschen aus dem Kaukasus. Und wieder verfahren die Herren im Kreml nach dem bekannten Muster: noch mehr Macht für Polizei und Geheimdienst, noch mehr markige Versprechen, eine Weile werden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Und dann geht es weiter wie zuvor.

Russland sollte ein Modellfall für eine "gelenkte Demokratie" werden, ein Tandem mit einem verbindlichen Mann für die Außenpolitik (Medwedew) und einem bärbeißigen Macher (Putin) für die Innenpolitik. Aber Demokratie funktioniert nun mal nicht als Imitat. Längst ist Russland auf dem Weg in den Polizeistaat, ein Symbol der Anti-Moderne. Ein Polizeistaat war Russland auch im 19. Jahrhundert die Zaren herrschten im Kreml, das Volk verarmte, der Geheimdienst unterdrückte Aufmüpfige. Es endete, bekanntlich, mit einer blutigen Revolution. Mit Bürgerkrieg und Terror.

Schluss mit den Schönwetterreden

Und der Westen? Man will Geschäfte machen, beschwört den Wandel durch Handel. Klar, es gibt eine Menge Geld zu verdienen, man braucht das Gas, das Öl. Und Russland zeigt sich geschmeidig, wagte den außenpolitischen "Neustart", Medwedew futterte in Washington Hamburger mit Barack Obama. Politiker im Westen sehen keine Alternative zum autoritären System à la Putin. Mag sein. Aber Demutsgesten helfen nicht. Denn Russland braucht den Westen ja durchaus. Es braucht Investitionen, Knowhow, Welthandel. Wie wäre es denn, fragt die scharfzüngige, kluge Politologin Lilia Schewzowa vom Moskauer Carnegie-Zentrum, wenn man etwa Korruptions-Verdächtigen Visa für westliche Länder verweigern würde? Wenigstens aber sollte man mit Schönwetterreden aufhören, den Demutsgesten. Es wäre ein Anfang, immerhin.

Der Anschlag in Domodedowo? Russlands geplagte Menschen haben eine traurige, eine verzweifelte Antwort. Es war nicht der letzte, sagen sie.


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