"Was die Welt bewegt" Obamas Seiltanz mit dem Iran

Amerikaner und Iraner haben in Genf erstmals über das iranische Atomprogramm gesprochen. Die USA geben sich ungewohnt zurückhaltend. Denn für Barack Obama steht viel mehr auf dem Spiel als das iranische Nuklearprogramm.
Von Katja Gloger

Sie haben sich die Hand gegeben, gelächelt - ein Erfolg! Sie saßen sich 45 Minuten lang gegenüber, es scheint, sie haben einander zugehört - welch ein Erfolg! Spitzendiplomaten aus den USA und dem Iran haben in dieser Woche das getan, was vernünftige Menschen gemeinhin tun, wenn es ein Problem zu lösen gilt: Sie haben miteinander geredet.

Es ist zwar nicht klar, ob die Herren einander wirklich verstanden haben, aber nach dem Treffen in der idyllischen 18. Jahrhundert-Villa Le Saugy bei Genf können beide Seiten einen Sieg für sich reklamieren: Die USA haben den Iran zu kleinen Zugeständnissen über die Nuklearfrage gezwungen. Und dafür sitzt der Iran nun als gleichberechtigter, legitimer Gesprächspartner einer Supermacht am Tisch. Kein schlechtes Ergebnis für ein Land, das offenbar mit Hochdruck an der Entwicklung einer Atombombe arbeitet.

Bauarbeiten im Eiltempo

Da hatten die USA, Großbritannien und Frankreich - ausdrücklich unterstützt von Deutschland - vergangene Woche die Existenz einer zweiten Urananreicherungsanlage enthüllt. Eine hochgeheime, unterirdische Anlage nahe der heiligen Stadt Ghom, auf einem Gelände der revolutionären Garden, geschützt von Luftabwehrraketen. Offenbar seit drei Jahren in Bau. Satellitenaufnahmen zeigen, dass die Bauarbeiten vor allem in den vergangenen Monaten im Eiltempo vorangetrieben wurden.

Wieder einmal wurde der Iran der Lüge überführt. Von Anfang an beschwindelte das Land die Welt, hinterging die UN-Inspektoren. Längst gehen Experten davon aus, dass weitere, geheime Anlagen existieren. Anlagen, in denen an der Entwicklung von Nuklearwaffen gearbeitet wird. Vor allem an den komplizierten Zündmechanismen.

Spielt der Iran auf Zeit?

Britische, französische und auch der deutsche Geheimdienst warnen jetzt laut: Schon vor zwei Jahren sollen iranische Wissenschaftler Arbeiten an der Entwicklung eines nuklearen Sprengkopfes wiederaufgenommen, vielleicht sogar nie gestoppt haben. Im schlimmsten Fall, heißt es, könne der Iran innerhalb eines knappen Jahres die Fähigkeit erreichen, eine Atombombe zu bauen. Der Iran spiele auf Zeit, heißt es. Jede nette Gesprächsgeste, selbst Einladungen für UN-Inspektoren diene nur einem Ziel: Zeit schinden.

Und wer tritt auf die Bremse? Gibt sich überdiplomatisch vorsichtig? Ausgerechnet die USA. Man habe ja keine gesicherten Erkenntnisse, heißt es zaghaft. Die US-Geheimdienste hatten vor zwei Jahren erklärt, der Iran habe sein Waffenprogramm ausgesetzt. Schon damals waren Experten entsetzt über die Darstellung. Aber nach dem Debakel des Irak-Krieges wollte sich die CIA offenbar keine weitere Blöße geben. Und seitdem schien die militärische Option, ein Angriff auf den Iran, vom Tisch.

Es war also ein wenig verkehrte Welt, was da in der vergangenen Woche stattfand: die USA als abwartende Friedenstaube, Europa als drängender Hardliner auf Sanktionskurs.

Kein Wort mehr von Regime Change

Barack Obama setzt auf seine "smarte" Diplomatie: Er ging auf den Iran zu, bot Gespräche, gar Verhandlungen an. Ruhig, höflich, respektvoll. Kein Wort mehr von Regime Change, dem Regierungswechsel - selbst nicht, als es nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Juni zu Massenverhaftungen kam. Die USA bieten nun sogar Gespräche über Sicherheitsgarantien an. Und scheinen bereit, dem Iran jenen Status einer regionalen Macht zuzugestehen, den Teheran stets fordert. Obamas Vorschlag: "Freeze for freeze": Wenn der Iran sein Anreicherungsprogramm einfriere, dann friert der Westen auch seine Sanktionen ein.

Denn für Obama steht viel mehr auf dem Spiel als das iranische Nuklearprogramm: Ein Frieden im Nahen Osten zwischen Israelis und Palästinensern ist ohne den Iran nicht zu erreichen. Der Iran liefert Waffen an die Hamas, finanziert die Hisbollah. Auch eine gesichtswahrende Lösung für Afghanistan ist ohne den Iran nicht zu erreichen. Und eine einigermaßen friedliche Entwicklung im Irak schon gar nicht.

"Iran wedelt mit dem Olivenzweig"

"Der Iran wedelt mit dem Olivenzweig", kommentiert das erzkonservative "Wall Street Journal". "Erst wurde jahrelang mit den Europäern verhandelt und in dieser Zeit arbeitete man am Nuklearprogramm. Jetzt will der Iran das Ganze mit Präsident Obama wiederholen. Und einen noch größeren Sieg davontragen."

In zwei Monaten, so die inoffizielle Absprache der westlichen Länder, muss der Iran beweisen, dass er es ernst meint mit Gesprächen. Bis dahin will Obama glaubhaft machen, dass er dem Iran wirklich harte Sanktionen aufzwingen kann. Diese Sanktionen würden auf ein faktisches Handelsembargo hinauslaufen.

Auch für Obama tickt die Uhr. Und die iranische Führung beobachtet den US-Präsidenten. Misstrauisch, voller Argwohn und Angst, aber auch kühl und selbstbewusst. Ist er schwach? Kann er seine Ziele wirklich durchsetzen? Oder hält dieser Präsident nur wunderschöne Reden?


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