Abrüstungsvertrag Hauptprobleme laut Clinton "alle gelöst"

Für den neuen Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA sind die Hauptprobleme nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton "alle gelöst". Die Fortschritte seien ermutigend, sagte sie.

Für den neuen Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA sind die Hauptprobleme nach den Worten von US-Außenministerin Hillary Clinton "alle gelöst". Die Fortschritte seien ermutigend, sagte sie am Freitag nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Moskau. Nach Aussage der Unterhändler seien nur noch einige "technische Fragen" offen. Die Unterzeichnung stehe aber in Kürze bevor.

Die Unterhändler beider Seiten ringen seit Monaten in Genf um den letzten Schliff für das START-2-Abkommen zur atomaren Abrüstung. Es soll den bisherigen START-Vertrag ablösen, der bereits Anfang Dezember ausgelaufen ist. Der 1991 unterzeichnete Vertrag gilt als Grundpfeiler der Rüstungskontrolle. Das Abkommen ist nahezu unterschriftsreif, das russische Parlament fordert aber, dass darin auch ein Verzicht der USA auf ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa geregelt wird. Washington weigert sich bislang, die beiden Aspekte miteinander zu verbinden.

US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew hatten im April 2009 Verhandlungen über ein neues Abkommen vereinbart. Im Juli einigten sie sich darauf, die Zahl der atomaren Sprengköpfe auf beiden Seiten deutlich zu verringern. Russischen Medien zufolge wollen Obama und Medwedew das Abkommen vor dem Washingtoner Gipfel zur Atomsicherheit Mitte April unterzeichnen.

AFP
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