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Afghanistankrieg Amnesty prangert US-Militärjustiz in Afghanistan an


Nach 13 Jahren verlässt die Nato Afghanistan. Nun wirft Amnesty International der US-Militärjustiz vor, die Tötung von tausenden Zivilisten bei Kampfeinsätzen nicht angemessen untersucht zu haben.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der US-Militärjustiz schwere Versäumnisse bei der Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan vorgeworfen.

"Selbst offensichtliche Hinweise auf Kriegsverbrechen wurden ignoriert und die Täter nicht zur Rechenschaft gezogen", sagte die Amnesty-Generalsekretärin für Deutschland, Selmin Caliskan, zu einem 108-seitigen Bericht ihrer Organisation.

Darin werden zehn Luftangriffe und nächtliche Razzien der US-Streitkräfte zwischen 2009 und 2013 beschrieben, bei denen nach Amnesty-Recherchen 140 Zivilisten ums Leben gekommen sind, darunter 50 Kinder. "In keinem der von uns untersuchten Fälle wurde überhaupt ein Strafverfahren eingeleitet", sagt Caliskan.

"Kultur der Straflosigkeit"

Es habe sich "eine Kultur der Straflosigkeit" etabliert, hieß es in dem veröffentlichten Bericht weiter. Amnesty befragte nach eigenen Angaben 125 Zeugen und Angehörige von Opfern. Außerdem wurden Berichte über 97 Vorfälle während des Einsatzes der internationalen Afghanistantruppe Isaf ausgewertet.

Amnesty fordert eine umfassende Untersuchung der dargestellten Fälle und eine Reform der US-Militärjustiz. Bisher entscheide keine unabhängige Ermittlungsbehörde über die Einleitung von Verfahren, sondern militärische Befehlshaber. Auch Deutschland sieht Caliskan in der Pflicht: Als Truppensteller in Afghanistan, müsse sich die Regierung dafür einsetzen, dass Todesfälle unter Zivilisten umfassend untersucht und Opfer entschädigt würden.

Der Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan läuft im Dezember nach 13 Jahren aus. Auch für die geplante Nachfolgemission zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte verlangt die Nato Schutz vor Strafverfolgung durch afghanische Behörden. Ein entsprechendes Abkommen muss aber noch vom neuen afghanischen Präsidenten unterzeichnet werden. Die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl läuft gerade.

yps/DPA/AFP DPA

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