Bei den Angeboten des Westens zur Lösung des Atomstreits mit dem Tran scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen zu sein. Zumindest schließt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Änderungen an den hauptsächlich aus Technologielieferungen bestehenden Pakets nicht aus. Als Voraussetzung für Gespräche über das Verhandlungsangebot der UN-Vetomächte und Deutschlands müsse der Iran aber seine Uran-Anreicherung stoppen, sagte Merkel.
"Das Angebot ist ein Angebot, um Verhandlungen aufzunehmen", sagte die Kanzlerin auf die Frage, ob die Vorschläge, die Anreize und Drohungen enthalten, verhandelbar seien. Es handle sich um ein "weit und breit angelegtes Angebot". "Ich glaube, dass es eine riesige Chance ist". Sie appellierte an den Iran, das Angebot ernsthaft zu prüfen. "Ich glaube, dass dies eine wirklich wichtige Chance ist, den Konflikt diplomatisch zu lösen. Und jeder sollte seine Verantwortlichkeit in dem Zusammenhang kennen."
Das Angebot geht auf die drei EU-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich zurück und erhielt anschließend die Zustimmung der USA, Chinas und Russlands. Was genau der Westen dem Iran anbietet, wurde bisher nicht bekannt. Diplomaten zufolge denke die USA unter anderem daran, dem Iran in beschränktem Maß Atomtechnologie zur Verfügung zu stellen. Auch solle das Land Flugzeugteile von Boeing und Airbus erhalten. Auch Agrartechnologie könne der Iran aus USA kaufen.
Die USA und die EU werfen dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben. Sie verlangen, dass die Islamische Republik ihre Uran-Anreicherung so lange aussetzt, bis das Vertrauen der Staatengemeinschaft in die friedlichen Ziele des Atomprogramms wiederhergestellt ist. Der Iran hat die Vorwürfe zurückgewiesen, hinter seinem zivilen Atomprogramm die Entwicklung von Atomwaffen verbergen zu wollen.
Merkel trifft am Mittwoch den EU-Außenbeauftragten Javier Solana, um über die Atom-Verhandlungen zu beraten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte sich vorsichtig optimistisch geäußert, dass der Streit beigelegt werden kann.
