Armenien-Resolution Hillary Clinton will Streit mit Türkei entschärfen

Im Streit um die Armenien-Resolution eines Kongressausschusses ist US-Außenministerin Hillary Clinton der Türkei entgegengekommen.

Im Streit um die Armenien-Resolution eines Kongressausschusses ist US-Außenministerin Hillary Clinton der Türkei entgegengekommen. Am Rande eines Besuchs in Guatemala kündigte Clinton am Freitag an, "sehr hart dafür zu arbeiten", dass die Resolution über die türkischen Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg nicht im Plenum des Repräsentantenhauses in Washington zur Abstimmung gestellt wird.

Mit der Einstufung der türkischen Massaker als "Völkermord" hatte ein Ausschuss des Repräsentantenhauses am Donnerstag heftige Proteste in der Türkei ausgelöst. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu forderte die Regierung von US-Präsident Barack Obama auf, die Armenien-Resolution zu blockieren, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht zu gefährden. Zuvor hatte Ankara bereits den türkischen Botschafter in Washington abberufen.

Im US-Kongress gibt es seit Jahren Bestrebungen, die Massaker an den Armeniern als Völkermord anzuerkennen. Der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses hatte bereits 2007 eine ähnliche Resolution verabschiedet. Aus Sorge, der NATO-Partner Ankara könnte Washington den Zugang zu einem wichtigen Luftwaffenstützpunkt verwehren, verhinderte der damalige US-Präsident George W. Bush damals eine Plenarabstimmung. Im Jahr 2000 war bereits sein Vorgänger Bill Clinton gegen eine Armenien-Resolution eingeschritten.

Die Türkei und Armenien streiten seit Jahrzehnten über den Umgang mit den Massakern und Vertreibungen im Osmanischen Reich, bei denen zwischen 1915 und 1917 nach armenischen Angaben mehr als 1,5 Millionen Armenier getötet wurden. Die Türkei spricht von 250.000 bis 500.000 armenischen Todesopfern und lehnt die Einstufung der Verbrechen als Völkermord ab. Ankara argumentiert, dass die Armenier damals den Kriegsgegner Russland unterstützt und ihrerseits zehntausende Türken getötet hätten.

AFP
AFP