Atomstreit UN beschließt Resolution


Drei Monate wurde zäh verhandelt, nun hat der UN-Weltsicherheitsrat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet. Demnach soll das Land die Urananreicherung einstellen, andernfalls drohen wirtschaftliche Sanktionen. Die Antwort aus dem Iran kam prompt.

Die Resolution wurde am Montag in New York mit 14 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme von Katar angenommen. Der Iran verurteilte den Beschluss des höchsten UN-Gremiums und empfahl ihm, sich besser mit dem "Staatsterrorismus" der Atommacht Israel zu beschäftigen.

Die iranische Regierung hat nun bis zum 31. August Zeit, alle Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO zu erfüllen und damit den Verdacht auszuräumen, dass sie Atombomben bauen will. Alle UN-Mitgliedsstaaten wurden vom Sicherheitsrat aufgefordert, dem Iran nichts zu liefern, was dieser für seine Urananreicherung gebrauchen könnte.

Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen?<> Sollte Teheran die Forderungen nicht erfüllen, hat der Sicherheitsrat die "Absicht, angemessene Maßnahmen nach Kapitel VII, Artikel 41 der UN-Charta zu ergreifen". Der angesprochene Abschnitt der UN-Charta behandelt "friedliche Sanktionsmaßnahmen", unter anderem "die vollständige Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs (....) sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen". Die Resolution enthält dagegen keinen Verweis auf die Möglichkeit militärischer Sanktionen.

Die Interpretation des Textes fiel unterschiedlich aus. Während der amerikanische UN-Botschafter John Bolton betonte, dass eine iranische Weigerung auf jeden Fall Sanktionen nach sich ziehen würde, sagte ein Vertreter Chinas: "Dialog und Verhandlungen sind der einzige Ausweg." Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere, der auch für Deutschland sprach, hob den bindenden Charakter der Resolution hervor. Dies sei der wesentliche Unterschied zu der vorhergehenden Erklärung des Rates, die der Iran ignoriert hatte.

"Nicht konstruktiv"

Der iranische UN-Botschafter Mohamed Dschawad Sarif kündigte an, dass sich sein Land dem Druck des Sicherheitsrates nicht beugen werde. "Diese Herangehensweise wird nicht zu konstruktiven Ergebnissen führen", sagte er.

DPA DPA

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