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Rede vor Kapitol-Sturm verteidigt "Noch nie so eine Wut gesehen": Trump wirft Twitter und Facebook vor, "zu spalten und zu entzweien"

Sehen Sie im Video: Trump weist Verantwortung für Kapitol-Sturm von sich.




US-Präsident Donald Trump sieht wegen des geplanten Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn eine große Wut im Land aufkommen. Der Vorstoß der Demokraten im Repräsentantenhaus sei eine Fortsetzung der Hexenjagd gegen ihn, sagte der Republikaner am Dienstag. Eine Mitverantwortung für die Erstürmung des Kapitols wies er zurück. Seine Rede sei völlig angebracht gewesen, sagte er. Die Sperrung seiner Konten bei Facebook und Twitter nannte Trump einen - Zitat - „furchtbaren Fehler". Es waren die ersten öffentlichen Bemerkungen des scheidenden Präsidenten seit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Die für den Tag der Amtseinführung von Joe Biden geplanten Proteste, wollte er nicht kommentieren. Er wolle aber keine Gewalt, sagte er weiter vor einem Flug nach Texas, wo er einen Abschnitt der Grenzmauer zu Mexiko besichtigen wollte.
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Für die US-Demokraten hat Donald Trump mit seiner Rede vor dem Sturm aufs Kapitol "zum Aufruhr" angestachelt. Er selbst findet seine Worte "angemessen" und warnt vor einer beispiellosen Wut aufgrund der Sperrung seiner Social-Media-Accounts.

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump sieht im Zusammenhang mit der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols keine persönliche Verantwortung bei sich. Mit Blick auf seine Rede vor Anhängern am vergangenen Mittwoch unmittelbar vor dem Gewaltausbruch am Sitz des US-Parlaments sagte Trump am Dienstag: "Wenn Sie meine Rede lesen und viele Leute haben es getan – und ich habe es sowohl in den Zeitungen als auch in den Medien, im Fernsehen, gesehen – sie wurde analysiert und die Leute fanden, dass das, was ich gesagt habe, völlig angemessen war." 

Trump äußerte sich vor Journalisten auf dem Flugplatz Joint Base Andrews bei Washington, von wo aus er an die US-Südgrenze nach Texas reisen wollte. Er warf dabei den großen Tech-Unternehmen – offenbar wegen ihres verschärften Vorgehens gegen ihn selbst und bestimmte Nutzer und Beiträge angesichts der angespannten Sicherheitslage in den USA – vor, eine "fürchterliche Sache" für das Land zu tun. "Ich glaube, es wird ein katastrophaler Fehler für sie sein. Sie spalten und entzweien und sie zeigen etwas, was ich seit langer Zeit vorhergesagt habe", sagte Trump ohne konkreter zu werden. Ein häufig geäußerter Vorwurf gegen Plattformen wie Facebook und Twitter ist aber, dass sie konservative Stimmen unterdrücken. 

Sehen Sie im Video: Golf-Verbände rücken vom US-Präsidenten ab – keine Meisterschaften auf Trumps Golfplatz.

Donald Trump: "Habe noch nie so eine Wut gesehen"

"Das verleitet andere dazu, das gleiche zu tun. Und es verursacht eine Menge Probleme und eine Menge Gefahren", sagte Trump. "Ich habe noch nie so eine Wut gesehen, wie jetzt gerade, und das ist eine fürchterliche Sache", sagte er. "Man muss Gewalt immer vermeiden und wir haben enorme Unterstützung. Wir haben Unterstützung, wahrscheinlich wie niemand jemals zuvor gesehen hat." Twitter hatte am Freitag Trumps Konto gesperrt, nachdem er mit zwei Tweets aus Sicht des Unternehmens gegen die Richtlinie zum Verbot von Gewaltverherrlichung verstoßen hatte.

Sowohl Politiker der Demokraten als auch von Trumps Republikanern werfen dem Präsidenten nach den dramatischen Ereignissen am vergangenen Mittwoch vor, seine Anhänger in seiner Rede aufgestachelt zu haben. Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben deswegen die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump voran. Trump sprach von einer "Fortsetzung der größten Hexenjagd in der Geschichte der Politik". Das Verfahren sei "absolut lächerlich" und "gefährlich" für das Land. 

Trump: Kritik an Äußerungen zu Unruhen nach Tod von George Floyd 

Trump bezeichnete es am Dienstag auch als "ein echtes Problem", was hochrangige Politiker im Zusammenhang mit den "schrecklichen Unruhen" in Portland, Seattle und anderen US-Städten gesagt hätten. Im Sommer hatte es nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai im ganzen Land Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegeben. Teilweise kam es dabei zu Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. 

Trump hatte dafür die "radikale Linke" verantwortlich gemacht, Demonstranten allgemein als "Anarchisten", "Unruhestifter" und "Plünderer" bezeichnet und "Gesetzlosigkeit" auf den amerikanischen Straßen aufs Schärfste verurteilt.

dho DPA AFP

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