Nach der Entlassung seines Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton hat US-Präsident Donald Trump offenbar das Gefühl, sich als harten Hund profilieren zu müssen. Anlass waren Spekulationen über eine möglicherweise nachgiebigere Linie gegenüber Venezuela und Kuba – jetzt, da Bolton weg ist.
Doch tatsächlich sei seine Haltung gegenüber "Venezuela und insbesondere Kuba deutlich stärker als die von John Bolton gewesen. Er hat mich gebremst!" (frei übersetzt), schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
USA aktivieren Militärbündnis gegen Venezuela
In Venezuela wütet seit Monaten ein Machtkampf zwischen dem linksnationalistischen Staatschef Nicolás Maduro und der Opposition. Die US-Regierung unterstützt den Oppositionsführer und selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó. Die venezolanische Führung wurde von Washington wiederholt mit Sanktionen belegt.
Am Mittwoch hatte die US-Regierung angesichts des Konflikts mit Venezuela ein Militärbündnis aktiviert, dem neben den USA zehn Länder der Region angehören. Die Entscheidung sei auf Bitten der venezolanischen Opposition und angesichts von "kriegslüsternen Aktionen der venezolanischen Armee" unter Präsident Maduro gefallen, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. Mit der Aktivierung des Interamerikanischen Vertrages über gegenseitigen Beistand (Tiar) wäre theoretisch die Voraussetzung für einen US-Einmarsch in Venezuela gegeben.
Zuvor hatte Trump am Dienstag völlig überraschend die Entlassung des bisherigen Nationalen Sicherheitsberaters, John Bolton, verkündet. Der Präsident begründete den Rausschmiss mit inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten. Nun wird über die mögliche Nachfolge spekuliert.
Donald Trump: Außenminister Pompeo wird nicht zusätzlich noch Sicherheitsberater
Trump hat entsprechende Spekulationen eine Absage erteilt, dass US-Außenminister Mike Pompeo zusätzlich den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters übernehmen könnte. "Ich habe tatsächlich mit Mike Pompeo darüber gesprochen", sagte der Präsident. Pompeo ziehe es aber vor, jemand anderen neben sich auf diesem Posten zu haben. Er selbst sehe das auch so, betonte Trump. Der US-Präsident sagte, es gebe derzeit 15 mögliche Kandidaten für das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters. "Viele Leute wollen diesen Job. Es ist ein großartiger Job." Wahrscheinlich werde er in der kommenden Woche eine Entscheidung über die Neubesetzung fällen.
Im Gespräch ist dafür nach US-Medienberichten unter anderen der derzeitige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Zuletzt hatten US-Medien gemeldet, dass auch erwogen werde, Pompeo den Posten zusätzlich zum Außenamt zuzuschlagen. Solch eine Konstellation gab es in der Vergangenheit bereits: Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger hatte in den 70er Jahren zeitweise beide Posten gleichzeitig besetzt.
Zwischen Pompeo und Bolton hatte es hinter den Kulissen heftige Spannungen gegeben. Mit Boltons Abgang wächst nun Pompeos Einfluss innerhalb der Regierung. Trump lobte seinen Außenminister am Donnerstag ausdrücklich. "Er ist fantastisch." Pompeo und er verstünden sich sehr gut. "Wir sind bei vielem einer Meinung." In manchen Fragen gingen die Ansichten allerdings auch auseinander, schob er nach.
