Einen Monat nach Raketentest Sicherheitsrat verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea

Ausreiseverbot und eingefrorene Konten: Der UN-Sicherheitsrat hat Sanktionen gegen die am Raketenstart in Nordkorea beteiligten Unternehmen verhängt.

Gut einen Monat nach einem erneuten Raketentest Nordkoreas hat der Uno-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen das Land beschlossen. Das Gremium votierte einstimmig für den Resolutionsvorschlag der USA, der sich unter anderem gegen die nordkoreanische Raumfahrtbehörde richtet. Dem Beschluss waren intensive Verhandlungen zwischen den USA und China vorausgegangen.

Der Resolution zufolge werden die finanziellen Mittel der Raumfahrtbehörde und mehrerer Einzelpersonen eingefroren. Zudem wurde ein Reiseverbot verhängt. Die neuen Maßnahmen kamen auf Initiative Washingtons zustande.

Die USA hatten seit dem jüngsten Test einer Langstreckenrakete durch Nordkorea Mitte Dezember auf neue Sanktionen hingearbeitet und wurden dabei von Japan und Südkorea unterstützt. Nordkoreas wichtigster Verbündeter China mahnte hingegen zu einer besonnenen Reaktion. Zuletzt gab es intensive Verhandlungen zwischen Washington und Peking. Der Text der jüngsten Resolution sei mit China abgestimmt worden, sagten Uno-Diplomaten.

Nordkorea sorgt mit Atomwaffentests für Empörung

Das stalinistisch regierte Nordkorea hatte in den Jahren 2006 und 2009 Atomwaffentests vorgenommen und damit international Empörung ausgelöst. Vorausgegangen waren jeweils Tests von Langstreckenraketen. Am 12. Dezember schoss Nordkorea erneut eine Langstreckenrakete ab - nach offiziellen Angaben, um einen Beobachtungssatelliten für Forschungszwecke ins All zu befördern. Der Westen vermutet jedoch hinter dem Start einen unzulässigen Raketentest für das nordkoreanische Atomprogramm.

Seit 2006 verhängten die Uno bereits mehrfach Sanktionen gegen das Land. Zuletzt standen auf der Liste elf Banken, Handelsunternehmen und andere Institutionen, deren Guthaben eingefroren wurden. Nordkorea wurde nicht nur die Einfuhr von Atom- und Raketentechnik, sondern auch von Luxusgütern wie Champagner und Edelkarossen untersagt. Auch für fünf Einzelpersonen galten Sanktionen.

Am Freitag teilten Uno-Diplomaten mit, Washington und Peking hätten in den intensiven Verhandlungen, an denen auch US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr chinesischer Kollege Yang Jiechi beteiligt gewesen seien, einen Kompromiss über eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Nordkorea erzielt. Beiden Ländern sei es wichtig gewesen, eine Einigung herbeizuführen, bevor Südkorea im Februar den rotierenden Vorsitz im Uno-Sicherheitsrat übernimmt.

AFP
ds/AFP

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