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Ergebnis des Volksentscheids Liechtensteiner Fürst behält Vetorecht


Eine Volksinitiative in Liechtenstein hatte sich zum Ziel gesetzt, das Vetorecht von Erbprinz Alois abzuschaffen. Doch die breite Mehrheit entschied sich anders.

Im Fürstentum Liechtenstein hat sich das Volk für die Beibehaltung der alten Machtverhältnisse entschieden: Eine Beschneidung des fürstlichen Vetorechts lehnten die Einwohner des kleinsten deutschsprachigen Staates der Welt am Sonntag bei einem Referendum mit großer Mehrheit ab. 76,1 Prozent stimmten gegen eine entsprechende Volksinitiative. Die Beteiligung betrug 82,9 Prozent.

Die Initiative der Liechtensteiner Demokratiebewegung "Ja - damit Deine Stimme zählt" verlangte, dass das Vetorecht des Fürsten oder dessen Stellvertreters bei Volksentscheiden gänzlich abgeschafft wird. Das Recht des 67 Jahre alten Monarchen Hans-Adam II. oder dessen Stellvertreters, Erbprinz Alois, Beschlüsse des Parlaments zu kippen, stand nicht zur Debatte.

So bleibt es im Fürstentum beim Veto-Privileg, mit dem die Herren auf Schloss Vaduz Gesetze selbst dann versenken können, wenn diese durch eine Volksabstimmung befürwortet wurden. Das zwischen der Schweiz und Österreich am Rhein "eingeklemmte" Fürstentum hat etwas mehr als 35 000 Einwohner. 34 Prozent sind Ausländer - hauptsächlich Schweizer, Österreicher, Deutsche und Italiener.

DPA DPA

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