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Europäisches Parlament: Populist Wilders lässt Rechtsbündnis platzen

Die Rechtsparteien waren die Gewinner der Europawahl - doch für eine gemeinsame Fraktion im Parlament reicht es noch nicht. Die geplante Allianz scheitert vorerst am Niederländer Geert Wilders.

Rechtspopulisten sind dann doch nicht gleich Rechtspopulisten: Der Chef der polnischen KNP Janusz Korwin-Mikke etwa lehnt nicht nur das Wahlrecht für Frauen ab, sondern ist allem Anschein nach auch Antisemit. Soviel reaktionäres Gebaren geht selbst Geert Wilders, Chef der islamophoben PVV aus Holland zu weit. "Nicht um jeden Preis" werde er einer Fraktionsbildung der Rechtsparteien im Europaparlament zustimmen - mit dieser Ansage ist nun ein mögliches Bündnis der Radikalen in Brüssel gescheitert. Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders der niederländischen Nachrichtenagentur ANP.

Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin der der rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt. Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenfinden. Der Fraktionsstatus hätte den Vertretern rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien zusätzliche Finanzmittel und weitere Vorteile verschafft. Wilders zeigte sich jedoch optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammenzubekommen.

nik/AFP / AFP