Fahrplan vereinbart Einigung im Atomstreit ist in Sicht

Jahrelang gab es keine Bewegung, nun scheint eine Einigung in Sicht: IAEA und Iran haben sich auf einen Fahrplan zur Beilegung des Atomstreits geeinigt. Binnen Wochen sei nun eine Lösung möglich.

Der Iran und die internationale Atomenergiebehörde IAEA haben nach iranischen Angaben einen Fahrplan für ihre Zusammenarbeit vereinbart. Verhandlungsfortschritte in verschiedenen Bereichen hätten die Einigung ermöglicht, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag während einer Pressekonferenz mit dem IAEA-Chef Yukiya Amano in Teheran. Der Fahrplan sieht demnach auch eine Inspektion des Schwerwasserreaktors Arak vor.

US-Außenminister John Kerry äußerte die Hoffnung, dass der seit Jahren schwelende Streit in den kommenden Monaten beigelegt werden könnte. Eine Lösung schütze auch den US-Verbündeten Israel, sagte Kerry am Montag bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Unmittelbar nach Ende der jüngsten Gespräche in Genf hatte Kerry erklärt, man sei einer Einigung nähergekommen. Mit harter Arbeit und gutem Willen sei das Ziel in den kommenden Wochen zu erreichen.

"Nicht weit von Einigung entfernt"

Auch der französische Außenminister Laurent Fabius äußerte sich am Montag zuversichtlich. "Wir sind nicht weit entfernt von einer Einigung mit den Iranern, aber wir sind noch nicht dort angelangt", sagte Fabius dem Radiosender Europe 1. Zuvor hatte er allerdings auch vor einer übereilten Vereinbarung mit dem Iran gewarnt.

Der Iran hatte im Oktober einen neuen Vorschlag unterbreitet, der laut IAEA-Chef Amano "praktische Maßnahmen zur Stärkung der Kooperation und des Dialogs" enthielt. Die IAEA nimmt regelmäßig Inspektionen im Iran vor. Sie fordert aber weiterreichende Befugnisse, so etwa den Zugang zu dem Militärstützpunkt Partschin südöstlich von Teheran. Damit will sie Vorwürfen nachgehen, dass der Iran bis 2003 und womöglich auch danach ein geheimes Atomwaffenprogramm betrieben habe. Teheran weist dies entschieden zurück.

Am Sonntag waren die Atomverhandlungen der 5+1-Gruppe mit dem Iran nach tagelangen Gesprächen auf den 20. November vertagt worden. Beide Seiten sprachen allerdings von Fortschritten im Bemühen um ein Abkommen.

Reuters
dho/AFP/Reuters