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#GermanArms: Saudis und Emiratis kämpfen im Jemen mit Waffentechnik aus Deutschland

Entgegen allen Beteuerungen der Bundesregierung: Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine deutlich größere Rolle als bisher bekannt. Das beweisen Recherchen des Projekts #GermanArms.

#GermanArms: Recherche-Bündnis deckt Deutsche Rüstungsexporte im Jemen auf

Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Wie sich aus Recherchen des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Lufteinsätze in dem Bürgerkriegsland. #GermanArms ist ein gemeinsames Projekt des stern, des ARD-Magazins Report München, des niederländischen Recherchebüros Lighthouse Reports, des internationalen Investigativnetzwerks Bellingcat und der Deutschen Welle. Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor. 

Das #GermanArms-Team konnte durch Analyse von Video- und Satellitenbildern eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen im Jemen lokalisieren. So ist ein aus Deutschland stammendes Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse der VAE im Jahr 2017 auf Satelliten- und Videobildern im Hafen von Mocha zu sehen, den kurz zuvor Truppen der saudisch geführten Koalition erobert hatten.

Das #GermanArms-Team konnte außerdem mit sogenannten Fewas-Waffenstationen des deutschen Unternehmens Dynamit Nobel Defence (DND) ausgerüstete Fahrzeuge der emiratischen Armee in Aden und bei Al Khawkhah im südwestlichen Jemen lokalisieren. Zudem identifizierte das Recherchebündnis auf einem Video einer arabischen Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 einen Panzer des Typs Leclerc. Dieses Modell wird von Motoren der deutschen Firma MTU angetrieben. Der im Jemen eingesetzte Panzer auf dem Video verfügt offenbar über das aus Deutschland stammende Schutzsystem des Typs Clara der Firma Dynamit Nobel Defence.

#GermanArms: Recherche-Bündnis deckt Deutsche Rüstungsexporte im Jemen auf

Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe fand das #GermanArms-Team neue Indizien. All diese Flugzeuge sind mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.

Zu konkreten Fragen des Recherchebündnisses #GermanArms zu Sichtungen einzelner der im Jemen genutzten Waffensysteme wollte die Bundesregierung jetzt keine Stellung nehmen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten. 

Für einige der verwendeten Rüstungsgüter erteilte die Bundesregierung weit nach Kriegsbeginn im Jemen Ausfuhrgenehmigungen, obwohl gemäß den politischen Grundsätzen der Bundesregierung Lieferungen an Länder ausscheiden, die sich in bewaffneten Konflikten befinden. Auch Fragen dazu ließ die Bundesregierung unbeantwortet.

Mehr zu den Recherchen lesen Sie im aktuellen stern.  

 

Wer steckt hinter dem Recherchebündnis #GermanArms?

Zu dem Recherchebündnis #GermanArms gehören neben dem stern vier weitere Partner: Das ARD-Magazin "Report München", die "Deutsche Welle", das Investigativ-Netzwerk "Bellingcat" und das niederländische Recherchebüro "Lighthouse Reports". Gestützt auf Methoden der Open-Source-Recherche wertete das Bündnis Fotos, Videos und Satellitenbilder über aus Deutschland gelieferte Waffen aus, insbesondere solche, die Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate im Jemen-Krieg einsetzen. Dazu gehörten Vorbereitungen über mehrere Monate – und dann eine zweiwöchige Recherche in Teamarbeit in Berlin mit etwa 15 Kolleginnen und Kollegen. Lighthouse Reports hatte ein ähnliches Projekt bereits für niederländische Waffenexporte organisiert. Mit finanzieller Unterstützung der Open Society Foundation hat das Recherchebüro nun begonnen, auch mit Partnern in verschiedenen weiteren EU-Ländern solche Recherchen vorzunehmen, unter dem Oberbegriff #EUArms.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(