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#GermanArms Saudis und Emiratis kämpfen im Jemen mit Waffentechnik aus Deutschland

#GermanArms: Recherche-Bündnis deckt Deutsche Rüstungsexporte im Jemen auf
Ein Recherchebündnis, bei dem der stern maßgeblich beteiligt ist, offenbart: Der Einsatz deutscher Waffen im Jemen-Krieg ist bedeutender als es die Bundesregierung öffentlich wahrhaben will. In Zusammenarbeit mit dem ARD-Magazin "Report München", der Deutschen Welle, dem niederländischen Recherchebüro "Lighthouse Reports" und dem Investigativnetzwerk "Bellingcat" hat das Recherchekollektiv zahlreiche Belege für den Einsatz deutscher Waffensysteme im Jemen-Krieg zusammengetragen – an Land, in der Luft und zur See.


OT Hans-Martin Tillack:
"Wir haben geguckt, wo sind Waffen exportiert worden und dann eventuell in den falschen Händen angelangt. Genau das versuchen wir hier. Wir haben eine Reihe von möglichen Waffensystemen ausgemacht, vor allem solche, die an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert wurden, und wo man den Verdacht nachgehen konnte, ob sie im Jemen benutzt werden. Die Deutsche Bundesregierung tut immer so als wüsste sie davon nichts. Erweckt den Eindruck, als wenn die deutschen Waffen alle in Saudi-Arabien und in den Emiraten geblieben und würden nicht im Jemen-Krieg eingesetzt. Wir haben jetzt bereits mehrere Waffensysteme gefunden, die aus Deutschland kommen."




Saudi-Arabien und die Vereinigten Emirate sind aktiv in den Krieg im Jemen involviert. Seit 2015 bombardiert Saudi-Arabien Gebiete im Jemen. Die Uno spricht von der "schlimmsten humanitären Krise" unserer Zeit. Im August 2018 schätzten UN-Experten die Zahl der zivilen Toten auf an die 6500. Wir zeigen, wie Waffen "Made in Germany" im Jemen-Krieg zum Einsatz kommen. Noch im Dezember 2016 billigte die Bundesregierung Zulieferungen für den Flugzeugtyp "Tornado" an Saudi-Arabien. Diese Videoaufnahmen zeigen einen abgestürzten Tornado im Januar 2018. Auch dieser Airbus A330 mit deutschen Komponenten wurde beim Betanken von saudischen Kampfjets an der Grenze zum Jemen gefilmt. Die Recherchen zeigen: Auf dem Wasser werden deutsche Kriegsschiffe im Jemen-Krieg verwendet. Zum Beispiel hier im Hafen von Mocha. Diese Aufnahmen zeigen ein Minenjagdboot des Typs "Frankenthal" im Hafen von Mocha. Bereits im März 2017 liegt eine Frankenthal im Hafen von Assab, Eritrea. Laut UN gilt Assab den Emiraten als militärischer Stützpunkt. Im Hafen von Assab befinden sich noch weitere deutsche Kriegsschiffe. Neben der Frankenthal liegt zum Beispiel dieses Raketenboot vom Typ "Muray Jib". Es wurde in Bremen hergestellt. Auch bei den Bodentruppen lassen sich anteilig deutsche Waffenprodukte finden. Dies ist eine Caesar Haubitze, ein französisches Artilleriegeschütz, das mit einem Fahrgestell der Marke Unimog versehen ist – einer Baureihe von Daimler. Die Caesar Haubitzen stehen auf saudischem Boden, haben allerdings eine Reichweite von bis 50 Kilometer. Damit erreichen ihre Geschütze Gebiete im Jemen. Öffentlich erweckt die Bundesregierung immer wieder den Eindruck, sie genehmige die Ausfuhr von Waffen nur, "wenn zuvor der Endverbleib dieser Güter im Endempfängerland sichergestellt ist". Die Erkenntnisse des Recherchebündnisses bringen die Bundeskanzlerin und ihre Minister in Erklärungsnöte.

Entgegen allen Beteuerungen der Bundesregierung: Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine deutlich größere Rolle als bisher bekannt. Das beweisen Recherchen des Projekts #GermanArms.

Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Wie sich aus Recherchen des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Lufteinsätze in dem Bürgerkriegsland. #GermanArms ist ein gemeinsames Projekt des stern, des ARD-Magazins Report München, des niederländischen Recherchebüros Lighthouse Reports, des internationalen Investigativnetzwerks Bellingcat und der Deutschen Welle. Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor. 

Das #GermanArms-Team konnte durch Analyse von Video- und Satellitenbildern eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen im Jemen lokalisieren. So ist ein aus Deutschland stammendes Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse der VAE im Jahr 2017 auf Satelliten- und Videobildern im Hafen von Mocha zu sehen, den kurz zuvor Truppen der saudisch geführten Koalition erobert hatten.

Das #GermanArms-Team konnte außerdem mit sogenannten Fewas-Waffenstationen des deutschen Unternehmens Dynamit Nobel Defence (DND) ausgerüstete Fahrzeuge der emiratischen Armee in Aden und bei Al Khawkhah im südwestlichen Jemen lokalisieren. Zudem identifizierte das Recherchebündnis auf einem Video einer arabischen Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 einen Panzer des Typs Leclerc. Dieses Modell wird von Motoren der deutschen Firma MTU angetrieben. Der im Jemen eingesetzte Panzer auf dem Video verfügt offenbar über das aus Deutschland stammende Schutzsystem des Typs Clara der Firma Dynamit Nobel Defence.

#GermanArms: Recherche-Bündnis deckt Deutsche Rüstungsexporte im Jemen auf

Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe fand das #GermanArms-Team neue Indizien. All diese Flugzeuge sind mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.

Zu konkreten Fragen des Recherchebündnisses #GermanArms zu Sichtungen einzelner der im Jemen genutzten Waffensysteme wollte die Bundesregierung jetzt keine Stellung nehmen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten. 

Für einige der verwendeten Rüstungsgüter erteilte die Bundesregierung weit nach Kriegsbeginn im Jemen Ausfuhrgenehmigungen, obwohl gemäß den politischen Grundsätzen der Bundesregierung Lieferungen an Länder ausscheiden, die sich in bewaffneten Konflikten befinden. Auch Fragen dazu ließ die Bundesregierung unbeantwortet.

Mehr zu den Recherchen lesen Sie im aktuellen stern.   

Wer steckt hinter dem Recherchebündnis #GermanArms?

Zu dem Recherchebündnis #GermanArms gehören neben dem stern vier weitere Partner: Das ARD-Magazin "Report München", die "Deutsche Welle", das Investigativ-Netzwerk "Bellingcat" und das niederländische Recherchebüro "Lighthouse Reports". Gestützt auf Methoden der Open-Source-Recherche wertete das Bündnis Fotos, Videos und Satellitenbilder über aus Deutschland gelieferte Waffen aus, insbesondere solche, die Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate im Jemen-Krieg einsetzen. Dazu gehörten Vorbereitungen über mehrere Monate – und dann eine zweiwöchige Recherche in Teamarbeit in Berlin mit etwa 15 Kolleginnen und Kollegen. Lighthouse Reports hatte ein ähnliches Projekt bereits für niederländische Waffenexporte organisiert. Mit finanzieller Unterstützung der Open Society Foundation hat das Recherchebüro nun begonnen, auch mit Partnern in verschiedenen weiteren EU-Ländern solche Recherchen vorzunehmen, unter dem Oberbegriff #EUArms.

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