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Honduranische Staatskrise: Kongress gegen vorübergehende Rückkehr Manuel Zelayas

Vier Monate nach seinem Sturz hat das Parlament eine befristete Rückkehr von Manuel Zelaya ins Präsidentenamt abgelehnt. Mit überwältigender Mehrheit stimmte der Kongress am Mittwochabend (Ortszeit) gegen eine Reinstallierung Zelayas und widersetzte sich damit dem Druck der USA und zahlreicher südamerikanischer Staaten.

Vier Monate nach seinem Sturz hat das Parlament eine befristete Rückkehr von Manuel Zelaya ins Präsidentenamt abgelehnt. Mit überwältigender Mehrheit stimmte der Kongress am Mittwochabend (Ortszeit) gegen eine Reinstallierung Zelayas und widersetzte sich damit dem Druck der USA und zahlreicher südamerikanischer Staaten. Am Sonntag war der konservative Porfirio Lobo zum nächsten Präsidenten gewählt worden. Bis zu seiner Amtsübernahme im Januar droht dem Land nun weiteres politisches Chaos.

Mehr als zwei Drittel der Abgeordneten stimmten bei der Sondersitzung unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen gegen die Rückkehr Zelayas. Hunderte Anhänger des gestürzten Staatsoberhauptes protestierten vor dem Kongress.

Zahlreiche Staaten hatten zuvor gewarnt, dass sie ohne eine Wiedereinsetzung Zelayas keine Beziehungen zur Regierung des neugewählten Präsidenten Porfirio Lobo aufnehmen würden. Sie befürchten, eine bedingungslose Anerkennung der Wahl vom Sonntag würde einer nachträglichen Legitimierung des ersten Putsches in Mittelamerika seit 20 Jahren gleichkommen.

Der am 28. Juni gestürzte Staatschef, der in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa Zuflucht fand, hatte allerdings eine zeitweilige Rückkehr ab. Der Grund: Die Weigerung der Abgeordneten, ihn vor der Wahl vom Wochenende wiedereinzusetzen, hat zur Folge, dass Zelaya höchstens noch zwei Monate im Amt bleiben könnte. Die vermutlich langwierigen Beratungen des Parlaments könnten den Rest seiner Amtszeit noch weiter verkürzen.

Der konservative Geschäftsmann Lobo war am Sonntag aus der umstrittenen Präsidentenwahl als Sieger hervorgegangen. Der international nicht anerkannte Interimspräsident Roberto Micheletti hatte auf eine Kandidatur verzichtet. Der linksgerichtete Zelaya hatte seine Anhänger zum Wahlboykott aufgerufen, die Beteiligung lag laut Wahlkommission jedoch bei über 60 Prozent und damit fünf Prozentpunkte höher als bei der vorigen Wahl.

Alexandra Olson/AP / AP
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